Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 178

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 178 (Abschl. EV DDR 1978, S. 178); Gesamtverhalten von M. hat sich seit seinem 12. Lebensjahr ständig weiter zum Negativen verändert. Weitere Maßnahmen von seiten des Organs Jugendhilfe sind nicht mehr erfolgversprechend, vor allem nicht im Hinblick auf das Vergehen. Weg im Flußdiagramm Start weißes Kästchen ► Alternativkästchen 1 ► „nein'' Konnektor I Alternativkästchen 2,3,4 - „nein" - Konnektor II - Alternativkästchen 5- „nein" - Konnektor III - Alternativkästchen 6 - „nein" Konnektor IV ► Alternativkästchen 7 -* ,,ja" - Alternativkästchen 8 Alternativkästchen 9 - „ja'' - Alternativkästchen 10 „nein'' ► Konnektor VI Anweisungskästchen ► Halt! [vgl. Abschnitt 3. und 6.] Beispiel 15 Das Beispiel 12 wird wie folgt verändert: Sowohl in der Schulzeit als auch in der Lehre zeigte M. eine tadellose Haltung und gute Leistungen. Die familiären Verhältnisse sind geordnet. Das nicht erheblich gesellschaftswidrige Vergehen ist Ausdruck eines einmaligen Fehlverhaltens. Die Brigade im VEB hat die Patenschaft über M. übernommen. Weg im Flußdiagramm Start - weißes Kästchen - Alternativkästchen 1 - „nein" -* Konnektor I - Alternativkästchen 2,3, 4- „nein" Konnektor II -Alternativkästchen 5- „nein" ► Konnektor III ► Alternativkästchen 6 ► „nein" - Konnektor IV Alternativkästchen 7 - „ja" - Alternativkästchen 8 - „js" -► Alternativkästchen 9 - „nein" - Alternativkästchen 11 „ja" - Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 3. und Anlage 5] Beispiel 16 Das Beispiel 12 wird wie folgt verändert: Das nicht erheblich gesellschaftswidrige Vergehen des M. ist Ausdruck eines einmaligen Fehlverhaltens. Weg im Flußdiagramm Start -* weißes Kästchen - Alternativkästchen 1 - „nein" ► Konnektor I -* Alternativkästchen 2,3, 4-„nein"- Konnektorll Alternativkästchen 5-„nein" - Konnektor III - Alternativkästchen 6 - „nein" - Konnektor IV Alternativkästchen 7 - „ja" - Alternativkästchen 8 „ja" Alternativkästchen 9 - „nein" - Alternativkästchen 11 - „nein" - Konnektor V - Alternativkästchen 12 - „ja" Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 3. und Anlage 6] Beispiel 17 Die 30jährige Hausfrau 0. hatte zwei Rauen angeboten, ihnen Kohlen weit unter dem Einzelhandelspreis zu liefern. Sie versicherte den Frauen, ihr Ehemann würde in Kürze noch einen Posten Deputatkohlen erhalten, die sie aber nicht mehr benötigte. Sie forderte im voraus eine Anzahlung und erhielt insgesamt 120 M. Tatsächlich hatte Frau 0. schon alle ihrem Ehemann zustehenden Deputatkohlen erhalten und sie fast verbraucht. Im Ermittlungsverfahren gegen die Beschuldigte 0. wegen Betruges zum Nachteil persönlichen Eigentums (§§ 178, 180, 63 Abs. 2 StGB) gab sie ihre Tat zu. Sie wollte das Geld als Anzahlung für eine aufTeilzahlung zu kaufende Waschmaschine verwenden. Einen Beruf hatte sie nicht erlernt. Zwar hatte sie verschiedene Tätigkeiten ausgeübt, aber seit der Geburt ihres Kindes vor 178;
Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 178 (Abschl. EV DDR 1978, S. 178) Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 178 (Abschl. EV DDR 1978, S. 178)

Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen schenhande angefallenen Bürger intensive Kon- takte und ein großer Teil Verbindungen zu Personen unterhielten, die ausgeschleust und ausgewiesen wurden legal in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlih-keit und Gesetzlichkeit die Möglichkeit bietet, durch eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen den Beschuldigten zu wahren Aussagen zu veranlassen.

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