Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 175

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 175 (Abschl. EV DDR 1978, S. 175); Alternativkästchen 2 „nein" - Alternativkästchen 3 - „nein" - Alternativkästchen 4 -* „ja'' - Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 2. bis 2.2.; 2.3.1. und 2.5. bis 2.5.2. und 6.] Beispiel 6 Das Beispiel 5 wird wie folgt verändert: Die vollständig durchgeführten Ermittlungen spiegeln den Sachverhalt genau so wider, wie er in der Anzeige des Geschädigten geschildert wurde. Die Tat war am 25. Mai 1976 verübt worden. Die Fragen nach dem Vorliegen einer Straftat, nach ihrer Begehung durch den Beschuldigten, nach dem Vorliegen der gesetzlichen Strafverfolgungsvoraussetzungen können eindeutig beantwortet werden; es bestehen keine Zweifel. Weg im Flußdiagramm Start - weißes Kästchen - Alternativkästchen 1 - „nein" - Konnektor I ► Alternativkästchen 2 - „nein" - Alternativkästchen 3 - „nein" Alternativkästchen 4 - „nein" Konnektor II - Alternativkästchen 5 „nein" Konnektor III - Alternativkästchen 6 - „nein" Konnektor IV - Alternativkästchen 7 - „nein" Konnektor V - Alternativkästchen 12 - „ja" Anweisungskästchen -* Halt! Beispiel 7 Der Geschädigte war um 0.20 Uhr auf der Dorfstraße in X. überfallen, mißhandelt und der Brieftasche beraubt worden. Er glaubte, trotz der schlechten Lichtverhältnisse am Tatort den ihm bekannten M. als den Täter erkannt zu haben. M. hatte auch nachweislich um 0.10 Uhr die 500 m vom Tatort entfernte Gaststätte verlassen. Sein Heimweg führte am Tatort vorbei. Er war mit dem Geschädigten seit längerem verfeindet. Die sofortige Durchsuchung der Wohnung des M. nach der Brieftasche hatte keinen Erfolg. In der Beschuldigtenvernehmung bestritt M. die Tat. Er wollte dem Geschädigten nicht begegnet sein und nichts von der Tat wahrgenommen haben. Im Verlaufe weiterer Ermittlungen bekundeten der Zeuge Z. und seine Ehefrau, die 20 m vom Tatort wohnen, sie seien durch die Hilferufe des Geschädigten geweckt worden, wären sofort aufgestanden und hätten unverzüglich die Beleuchtung am Hauseingang eingeschaltet. Als sie aus dem Fenster sahen, lief der Täter vom Tatort weg an ihrem erleuchteten Hauseingang vorbei. Die beiden Zeugen gaben eine eingehende Personenbeschreibung, die aber auf M. nicht zutraf. M. ist beiden Zeugen bekannt. Sie sagten mit Bestimmtheit aus, daß er nicht die von ihnen beobachtete Person sei. In einer nochmaligen Vernehmung des Geschädigten gab dieser nunmehr an, daß er sich in seiner Wahrnehmung auf Grund der ganzen Umstände des Tatgeschehens doch getäuscht haben könnte. Weg im Flußdiagramm Start weißes Kästchen - Alternativkästchen 1 „nein" Konnektor I Alternativkästchen 2, 3, 4 - „nein" Konnektor II Alternativkästchen 5 „ja" Anweisungskästchen - Konnektor VII* [vgl. Abschnitt: 2. bis 2.3.1.; 2.4.; 2.6. und Anlage 2] * Nachdem das Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten eingestellt ist, wird es gegen Unbekannt weitergeführt. Der Konnektor VII führt Sie nach der weiteren Untersuchung zu den nunmehr möglichen Entscheidungen. 175;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit wiederhergestellt werden. Dieses Beispiel ist auch dafür typisch, daß aufgrund der psychischen Verfassung bestimmter Verhafteter bereits geringe Anlässe aus-reichen, die zu ernsthaften Störungen der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feindlich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefährliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und gehört nicht zu den Funktionsmerkmalen der . Teilnahmen der an bestimmten Aussprachen und Werbungen können nur in begründeten Ausnahmefällen und mit Bestätigung des Leiters der Diensteinheit über die durchgeführte überprüfung. Während des Aufenthaltes im Dienstcbjskt sind diese Personen ständig durch den benannten Angehörigen der Diensteinheit zu begleiten. Dieser hat zu gewährleisten, daß die entsprechend den Festlegungen ein- und ausgehende Briefpost Uber das Untersuchungsorgan dem Staatsanwalt dem Gericht zur Prüfung und,Entscheidung vorgelegt wird.