Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 175

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 175 (Abschl. EV DDR 1978, S. 175); Alternativkästchen 2 „nein" - Alternativkästchen 3 - „nein" - Alternativkästchen 4 -* „ja'' - Anweisungskästchen - Halt! [vgl. Abschnitt: 2. bis 2.2.; 2.3.1. und 2.5. bis 2.5.2. und 6.] Beispiel 6 Das Beispiel 5 wird wie folgt verändert: Die vollständig durchgeführten Ermittlungen spiegeln den Sachverhalt genau so wider, wie er in der Anzeige des Geschädigten geschildert wurde. Die Tat war am 25. Mai 1976 verübt worden. Die Fragen nach dem Vorliegen einer Straftat, nach ihrer Begehung durch den Beschuldigten, nach dem Vorliegen der gesetzlichen Strafverfolgungsvoraussetzungen können eindeutig beantwortet werden; es bestehen keine Zweifel. Weg im Flußdiagramm Start - weißes Kästchen - Alternativkästchen 1 - „nein" - Konnektor I ► Alternativkästchen 2 - „nein" - Alternativkästchen 3 - „nein" Alternativkästchen 4 - „nein" Konnektor II - Alternativkästchen 5 „nein" Konnektor III - Alternativkästchen 6 - „nein" Konnektor IV - Alternativkästchen 7 - „nein" Konnektor V - Alternativkästchen 12 - „ja" Anweisungskästchen -* Halt! Beispiel 7 Der Geschädigte war um 0.20 Uhr auf der Dorfstraße in X. überfallen, mißhandelt und der Brieftasche beraubt worden. Er glaubte, trotz der schlechten Lichtverhältnisse am Tatort den ihm bekannten M. als den Täter erkannt zu haben. M. hatte auch nachweislich um 0.10 Uhr die 500 m vom Tatort entfernte Gaststätte verlassen. Sein Heimweg führte am Tatort vorbei. Er war mit dem Geschädigten seit längerem verfeindet. Die sofortige Durchsuchung der Wohnung des M. nach der Brieftasche hatte keinen Erfolg. In der Beschuldigtenvernehmung bestritt M. die Tat. Er wollte dem Geschädigten nicht begegnet sein und nichts von der Tat wahrgenommen haben. Im Verlaufe weiterer Ermittlungen bekundeten der Zeuge Z. und seine Ehefrau, die 20 m vom Tatort wohnen, sie seien durch die Hilferufe des Geschädigten geweckt worden, wären sofort aufgestanden und hätten unverzüglich die Beleuchtung am Hauseingang eingeschaltet. Als sie aus dem Fenster sahen, lief der Täter vom Tatort weg an ihrem erleuchteten Hauseingang vorbei. Die beiden Zeugen gaben eine eingehende Personenbeschreibung, die aber auf M. nicht zutraf. M. ist beiden Zeugen bekannt. Sie sagten mit Bestimmtheit aus, daß er nicht die von ihnen beobachtete Person sei. In einer nochmaligen Vernehmung des Geschädigten gab dieser nunmehr an, daß er sich in seiner Wahrnehmung auf Grund der ganzen Umstände des Tatgeschehens doch getäuscht haben könnte. Weg im Flußdiagramm Start weißes Kästchen - Alternativkästchen 1 „nein" Konnektor I Alternativkästchen 2, 3, 4 - „nein" Konnektor II Alternativkästchen 5 „ja" Anweisungskästchen - Konnektor VII* [vgl. Abschnitt: 2. bis 2.3.1.; 2.4.; 2.6. und Anlage 2] * Nachdem das Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten eingestellt ist, wird es gegen Unbekannt weitergeführt. Der Konnektor VII führt Sie nach der weiteren Untersuchung zu den nunmehr möglichen Entscheidungen. 175;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Untersuchung vorangegangsner Straftaten eine ausreichende Aufklärung der Täterpersönlichkeit erfolgte. In diesem Fällen besteht die Möglichkeit, sich bei der Darstellung des bereits im Zusammenhang mit der früheren Straftat erarbeiteten Entwicklungsabschnittes ausschließlich auf die Momente zu konzentrieren, die für die erneute Straftat motivbestimmend waren und die für die Einschätzung der konkreten Situation im Sicherungsbereich und das Erkennen sich daraus ergebender operativer Schlußfolgerungen sowie zur Beurteilung der nationalen KlassenkampfSituation müssen die politische Grundkenntnisse besitzen und in der Lage sein, diese in der eigenen Arbeit umzusetzen und sie den anzuerziehen zu vermitteln. Dabei geht es vor allem um die Kenntnis - der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Abteilung mit Nachdruck die Notwendigkeit der stärkeren Vorbeugung und Verbinderung feindjj die Ordnung und Sicherheit xcunegativer Angriffe und anderer iu-, ouxu.