Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 174

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 174 (Abschl. EV DDR 1978, S. 174); nächsten Tag zurückzugeben. Erst als er von dem Diebstahl hörte, erinnerte er sich an das Fahrrad. Ihm war es jetzt jedoch peinlich, das Fahrrad zurückzubringen und den Vorfall aufzuklären. Deswegen stellte er es heimlich vor die Werkstatt. Weg im Flußdiagramm Start ► weißes Kästchen Alternativkästchen 1 -* „ja" -*■ Anweisungskästchen -* Alternativkästchen 1a-* „nein"-* Alternativkästchen 1b-* „nein"- Alternativkästchen 1c -* „ja" -* Anweisungskästchen -* Halt! [vgl. Abschnitt: 2. bis 2.3.3.] Beispiel 3* Im Ermittlungsverfahrengegen Bekannt wegen Vergewaltigung (§ 121 Abs. 1 StGB) konnte nicht geklärt werden, ob der außereheliche Geschlechtsverkehr mit Einverständnis der Zeugin durchgeführt worden war oder ob der Beschuldigte gegen die Zeugin Gewalt angewendet hatte. Bedroht hat er die Zeugin nicht; sie war weder wehrlos noch geisteskrank. Weg im Flußdiagramm Start -* weißes Kästchen -* Alternativkästchen 1 -* „nein" -* Konnektor I -* Alternativkästchen 2 -* „ja" Anweisungskästchen -* Halt! [vgl. Abschnitt: 2. bis 2.4.; 2.6. und 6.] Beispiel 4 Der Geschädigte ist durch ein Bierglas, das ihm während einer Schlägerei in einer Gaststätte ins Gesicht geworfen wurde, schwer verletzt worden. Er beschuldigt A. der Tat. Im Ermittlungsverfahren gegen A. wegen schwerer Körperverletzung (§116 Abs. 1 StGB) ergaben die Zeugenvernehmungen eine Reihe einander widersprechender Aussagen hinsichtlich der Täterschaft des Beschuldigten; A. selbst bestritt die Tat. Im Ergebnis der Untersuchung ist nicht auszuschließen, daß ein anderer als der Beschuldigte A. die Tat begangen hat. Weg im Flußdiagramm Start -* weißes Kästchen -* Alternativkästchen 1 „nein" * Konnektor I * Alternativkästchen 2 -► „nein" Alternativkästchen 3 -* „ja" -* Anweisungskästchen -* Halt! [vgl. Abschnitt: 2. bis 2.4.; 2.6. und 6.] Beispiel 5 Der Geschädigte hatte am 24. August 1976 Anzeige wegen Körperverletzung (§115 StGB) gegen seinen Schwiegersohn erstattet und Strafantrag gestellt. Im Ermittlungsverfahren gab der als Beschuldigter vernommene Schwiegersohn die Tat zu. Jedoch konnte die Tatzeit nicht mit Sicherheit festgestellt werden; die Tat konnte auch schon vor dem 24. Mai 1976 verübt worden sein. Demnach war zweifelhaft, ob die dreimonatige Antragsfrist (§ 2 StGB) am 24. August 1976 verstrichen war. Nach den festgestellten Umständen bestand kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung. Weg im Flußdiagramm Start -* weißes Kästchen -* Alternativkästchen 1 - „nein" -* Konnektor I -* * Weiter im Flußdiagramm nach Konnektor I der folgenden Seite. 174;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners aufzuklären sie in von uns gewollte Richtungen zu lenken. Das operative erfordert den komplexen Einsatz spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden und stellt damit hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die Erzielung wahrheitsgemäßer Untersuchungsergebnisse erfordert planmäßiges Vorgehen des Untersuchungsführers in seiner samten Tätigkeit. Planmäßigkeit ist ein notwendiges, wesentliches und alle Seiten der Untersuchungsarbeit beeinflussendes Merkmal.