Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 167

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 167 (Abschl. EV DDR 1978, S. 167); Die sofort begonnene Bekämpfung des Brandes durch die Zeugen A und В wurde nach 5 Minuten durch die örtliche Feuerwehr, die C alarmiert hatte, unterstützt. Der Brand war um 13.20 Uhr gelöscht. Im Pferdestall hat P den Feueralarm wahrgenommen und (nach eigener Aussage) zuerst Genugtuung dabei empfunden. Später kamen ihm Bedenken, daß ein Unschuldiger belastet werden könnte. Jedoch konnte er sich noch nicht entschließen, sich selbst als Täter zu stellen. Den Pferdestall verließ er vorerst nicht, sondern beschäftigte sich dort lautlos mit der Ausbesserung von Ledergeschirren. Um 15.00 Uhr wurde er in das Büro des LPG-Vorsitzenden geholt, um von dem Untersuchungsführer über seine Wahrnehmungen befragt zu werden. Obwohl noch kein Verdacht auf ihn gefallen war, bekannte er sich sofort zu seiner Straftat und schilderte sein Motiv sowie die Tatausführung. Er gab an, daß er die leere Terpentinflasche im Pferdestall zwischen der Futterkiste und der Mauer versteckt habe. Die von ihm genau beschriebene Flasche wurde an dem von ihm angegebenen Ort gefunden. Bei der weiteren Ermittlung wurde festgestellt, daß sämtliche daktyloskopischen Spuren, die am Flaschenhals gesichert werden konnten, von dem Beschuldigten P stammen. Die Ehefrau des P hat ausgesagt, daß der Beschuldigte am 15. Mai um 12.45 Uhr in den Keller gegangen ist und anschließend (noch fast zur gleichen Zeit) das Haus verlassen hat. Sie bestätigte, daß im Keller eine Flasche mit Terpentin gestanden hat. Am 13. Mai 1976 hatte P die Flasche heraufgeholt, vor ihren Augen einen Ölfleck aus seiner Mütze entfernt und die Flasche wieder in den Keller gebracht. Vor einer Woche hatte sich der Beschuldigte bei ihr über die vermeintliche ,,Gemeinheit" beklagt, die ihm die LPG angetan habe. Es war ihr nicht gelungen, ihm seinen Irrtum auszureden. Über seine Absichten hatte er sich nicht geäußert. Von einer vorläufigen Festnahme des Beschuldigten wurde abgesehen. Es wurde davon ausgegangen, daß die in diesem Einzelfall zu erwartende Maßnahme der strafrechtlichen Verantwortlichkeit zwei Jahre Freiheitsentziehung nicht überschreiten wird. Tatsachen, aus denen auf Fluchtverdacht gegen den Beschuldigten zu schließen gewesen wäre, wurden nicht erkannt. Bei der Entscheidung, den Beschuldigten nicht vorläufig festzunehmen, waren das hohe Alter des Beschuldigten, seine bisherige Unbescholtenheit, sein sofortiges Geständnis sowie der verhältnismäßig nicht hohe Schaden ausschlaggebend gewesen (§ 123 StPO). Aber bereits am 16. Mai wurde der Beschuldigte flüchtig. Unbemerkt von seiner Frau hat er (anscheinend vor 5.00 Uhr morgens) die Wohnung Verlässen. Frau P vermißt seitdem eine Wolldecke, einen Rucksack, etwa 120 Mark Bargeld und das Sparbuch mit einem Guthaben von 804 Mark. Ihr ist nicht bekannt, wohin er gegangen ist. Der Sohn und die Tochter des Beschuldigten wohnen im gleichen Ort. Auch dort ist über den Aufenthalt des Beschuldigten nichts bekannt. Bis zum 22. Mai morgens ist er nicht zurückgekehrt. Alle eingeleiteten Maßnahmen, um den Beschuldigten zu finden, verliefen ergebnislos. Es wird daher vorgeschlagen: beim Staatsanwalt des Kreises H anzuregen, 1. Erlaß eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten zu beantragen, 2. den Beschuldigten zur Fahndung auszuschreiben, das Ermittlungsverfahren gemäß § 143 Ziff. 2 StPO (wegen Abwesenheit des Beschuldigten) vorläufig einzustelien. Schulze Leutnant der К 167;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der bestehenden Grenze, die Grenzdokumentation und die Regelung sonstiger mit dem Grenzverlauf dim Zusammenhang stehender Probleme., Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit, PaßkontrollOrdnung, Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.