Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 167

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 167 (Abschl. EV DDR 1978, S. 167); Die sofort begonnene Bekämpfung des Brandes durch die Zeugen A und В wurde nach 5 Minuten durch die örtliche Feuerwehr, die C alarmiert hatte, unterstützt. Der Brand war um 13.20 Uhr gelöscht. Im Pferdestall hat P den Feueralarm wahrgenommen und (nach eigener Aussage) zuerst Genugtuung dabei empfunden. Später kamen ihm Bedenken, daß ein Unschuldiger belastet werden könnte. Jedoch konnte er sich noch nicht entschließen, sich selbst als Täter zu stellen. Den Pferdestall verließ er vorerst nicht, sondern beschäftigte sich dort lautlos mit der Ausbesserung von Ledergeschirren. Um 15.00 Uhr wurde er in das Büro des LPG-Vorsitzenden geholt, um von dem Untersuchungsführer über seine Wahrnehmungen befragt zu werden. Obwohl noch kein Verdacht auf ihn gefallen war, bekannte er sich sofort zu seiner Straftat und schilderte sein Motiv sowie die Tatausführung. Er gab an, daß er die leere Terpentinflasche im Pferdestall zwischen der Futterkiste und der Mauer versteckt habe. Die von ihm genau beschriebene Flasche wurde an dem von ihm angegebenen Ort gefunden. Bei der weiteren Ermittlung wurde festgestellt, daß sämtliche daktyloskopischen Spuren, die am Flaschenhals gesichert werden konnten, von dem Beschuldigten P stammen. Die Ehefrau des P hat ausgesagt, daß der Beschuldigte am 15. Mai um 12.45 Uhr in den Keller gegangen ist und anschließend (noch fast zur gleichen Zeit) das Haus verlassen hat. Sie bestätigte, daß im Keller eine Flasche mit Terpentin gestanden hat. Am 13. Mai 1976 hatte P die Flasche heraufgeholt, vor ihren Augen einen Ölfleck aus seiner Mütze entfernt und die Flasche wieder in den Keller gebracht. Vor einer Woche hatte sich der Beschuldigte bei ihr über die vermeintliche ,,Gemeinheit" beklagt, die ihm die LPG angetan habe. Es war ihr nicht gelungen, ihm seinen Irrtum auszureden. Über seine Absichten hatte er sich nicht geäußert. Von einer vorläufigen Festnahme des Beschuldigten wurde abgesehen. Es wurde davon ausgegangen, daß die in diesem Einzelfall zu erwartende Maßnahme der strafrechtlichen Verantwortlichkeit zwei Jahre Freiheitsentziehung nicht überschreiten wird. Tatsachen, aus denen auf Fluchtverdacht gegen den Beschuldigten zu schließen gewesen wäre, wurden nicht erkannt. Bei der Entscheidung, den Beschuldigten nicht vorläufig festzunehmen, waren das hohe Alter des Beschuldigten, seine bisherige Unbescholtenheit, sein sofortiges Geständnis sowie der verhältnismäßig nicht hohe Schaden ausschlaggebend gewesen (§ 123 StPO). Aber bereits am 16. Mai wurde der Beschuldigte flüchtig. Unbemerkt von seiner Frau hat er (anscheinend vor 5.00 Uhr morgens) die Wohnung Verlässen. Frau P vermißt seitdem eine Wolldecke, einen Rucksack, etwa 120 Mark Bargeld und das Sparbuch mit einem Guthaben von 804 Mark. Ihr ist nicht bekannt, wohin er gegangen ist. Der Sohn und die Tochter des Beschuldigten wohnen im gleichen Ort. Auch dort ist über den Aufenthalt des Beschuldigten nichts bekannt. Bis zum 22. Mai morgens ist er nicht zurückgekehrt. Alle eingeleiteten Maßnahmen, um den Beschuldigten zu finden, verliefen ergebnislos. Es wird daher vorgeschlagen: beim Staatsanwalt des Kreises H anzuregen, 1. Erlaß eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten zu beantragen, 2. den Beschuldigten zur Fahndung auszuschreiben, das Ermittlungsverfahren gemäß § 143 Ziff. 2 StPO (wegen Abwesenheit des Beschuldigten) vorläufig einzustelien. Schulze Leutnant der К 167;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte. Der zielgerichtete Einsatz der.