Innen

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 143

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 143 (Abschl. EV DDR 1978, S. 143); Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 141 Abs. 1 Ziff. 1 Anlage 1 Volkspolizei-Kreisamt H Abteilung К H den 15. 7.1977 Tgb.-Nr. 220/77 Verfügung Das am 7. Juli 1977 gegen Fritz Bernd wegen Verdachts der vorsätzlichen Körperverletzung (§ 115 Abs. 1 StGB) eingeleitete Ermittlungsverfahren wird am 15. 7.1977 gemäß § 141 Abs. 1 Ziff. 1 StPO eingestellt. Begründung Der Beschuldigte Bernd suchte am 5. Juli 1977 gegen 20.00 Uhr die HO-G „Grüner Baum" in B. auf. Dort traf er den ihm bekannten Günter, der ihn aufforderte, an seinem Tisch Platz zu nehmen. Innerhalb einer halben Stunde tranken der Beschuldigte und Günter jeder zwei Glas Bier. Günter hatte jedoch schon vorher drei Glas Bier und zwei Schnäpse getrunken. Im Gespräch über ein Fußballspiel kam es zwischen beiden zu einem Streit. In seiner Erregung nannte Günter den Beschuldigten einen Idioten und schüttete ihm Bier ins Gesicht. Obwohl der Beschuldigte darüber empört war, beherrschte er sich, verließ schweigend den Tisch und setzte sich zu den Zeugen Anton und Ernst an einen anderen Tisch. Von hier aus konnte der Beschuldigte den Günter nicht sehen, denn Günter befand sich jetzt halb rechts rückwärts vom Beschuldigten. Während sich Bernd mit den genannten Zeugen unterhielt, tauchte Günter unvermittelt in geduckter Haltung und in offensichtlicher Angriffsstellung rechts neben dem Beschuldigten auf. Er hatte sich gebückt herangeschlichen, um von dem Beschuldigten nicht bemerkt zu werden, und wollte wie er in eigener Aussage zugegeben hat überraschend auf den Beschuldigten eindringen. Der beschuldigte Bernd hatte diese Absicht erkannt und wußte, daß G ü n te r im Judo ausgebildet war. Über den unmittelbar bevorstehenden Angriff erschrocken, und um diesen noch rechtzeitig abzuwehren, schlug der Bernd mit einem henkellosen Bierglas zu, das er in diesem Augenblick in der rechten Hand hielt. Er traf Günter auf den Kopf. Die Härte des Schlages war dadurch erhöhtworden, daßsich G ü nte r zurgleichen Zeit schnell aufgerichtet hatte. Dieser Sachverhalt wurde eindeutig auf Grund der Aussagen des Beschuldigten und der Aussagen des Günter während einer Gegenüberstellung festgestellt. Die Zeugen Anton und Ernst hatten den Vorgang erst wahrgenommen, als der Beschuldigte zuschlug. Günter erlitt oberhalb der Stirn eine Kopfplatzwunde. Weitere Folgen traten nicht ein. Angesichts des unmittelbar bevorstehenden Angriffs, dessen Gefährlichkeit der Beschuldigte im Hinblick auf die Judokenntnisse des Günter wie auf dessen 143;
Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 143 (Abschl. EV DDR 1978, S. 143) Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 143 (Abschl. EV DDR 1978, S. 143)

Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den strafrechtlich relevanten Handlungen veranlaßt werden soll. Ausgehend von den aus den Arten des Abschlusses Operativer Vorgänge und den Bearbeitungsgrundsätzen resultierenden Anwendungsgebieten strafprozessualer Prüfungshandlungen ist es notwendig, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Klassengegners Sicherheitserfordern isse, Gefahrenmomente und Schwerpunkte zu erkennen und zu eren; eine immer vollständige Kontrolle über Personen und Bereiche suszuübon, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und wirksame Verhindern von Handlungen fedridlich-negativer Kräfte, die zu Beeinträchtigungen der Sichertieit und Ordnung an in den Objekten Staatssicherheit führen können.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X