Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens 1978, Seite 136

Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 136 (Abschl. EV DDR 1978, S. 136); 14 Vgl. §§ 2 und 3 der Verordnung über den Status der diplomatischen Missionen und der ihnen gleichgestellten Vertretungen ausländischer Staaten in der Deutschen Demokratischen Republik vom 2. Mai 1963 (GBl.II S.269); auch in: Gesetzessammlung der DVP P 8/1. 15 Vgl. Art. 6 des Abkommens zwischen der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über Fragen, die mit der zeitweiligen Stationierung sowjetischer Streitkräfte auf dem Territorium der Deutschen Demokratischen Republik Zusammenhängen, vom 12. März 1957 (GBl. I S. 238). 16 Buchholz/Hartmann/Lekschas/Stiller, Sozialistische Kriminologie, Staatsverlag der DDR, Berlin 1971, S. 134. 17 Vgl. hierzu Schmidt, Zu einigen Fragen der Antragsdelikte, Neue Justiz, Heft 16/1968, S.493. 18 Vgl. dazu Poppe, Zur Beurteilung von Straftaten älterer Menschen, Neue Justiz, Heft 5/1969, S. 136 ff. 19 Anweisung Nr. 1/75 des Generalstaatsanwalts der DDR vom 4. August 1975 „Die Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren“, Textziffer 4.4., in: Mitteilungen des Generalstaatsanwalts der DDR 3/75. 20 Honecker, Reden und Aufsätze, Band 1, Dietz Verlag, Berlin 1975, S. 189. 21 Fröhlich, Die Schuldfähigkeit Jugendlicher als Problem der Interiorisation von Normen des Sozialverhaltens, Neue Justiz, Heft 13/1968, S.434. 22 Vgl. Amboß/Fröhlich, Schuld, Schuldfähigkeit und Schuldgrad bei Jugendlichen, in: Lekschas/Seidel/Dettenborn, Studien zur Schuld, Berlin 1975, S. 121 f. 23 Vgl. R. Müller/Reuter/Willamowski, Wirksamere Gestaltung des Strafverfahrens gegen Jugendliche, Neue Justiz, Heft 8/1975, S. 224 ff.;R. Müller/Reuter, Zu einigen Aufgaben bei der Bekämpfung der Jugendkriminalität, Neue Justiz, Heft 11/1975, S. 319 ff. 24 Vgl. dazu die „Gemeinsame Anweisung über die Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft, der Deutschen Volkspolizei und der Organe der Jugendhilfe bei Rechtsverletzungen durch Jugendliche und Kinder“ vom 31. März 1975. 25 Goldenbaum/Koblischke, Die Besonderheiten der strafrechtlichen Verantwortlichkeit Jugendlicher, Neue Justiz, Heft 11/1968, S. 332. 26 Verordnung über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Organe der Jugendhilfe (Jugendhilfeverordnung) vom 3.März 1966 (GBl.II S. 215); auch in: Gesetzessammlung der DVP A 29/1. 27 Vgl. § 10 Abs. 3 des Gesetzes über die gesellschaftlichen Gerichte der DDR GGG vom 11. Juni 1968 (GBl. IS. 229), auch in: Gesetzessammlung der DVP О 5/1. 28 Vgl. „Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Lehrkommentar zum Strafgesetzbuch“, Staatsverlag der DDR, Band I, Berlin 1969, S. 153. 29 Autorenkollektiv. Handbuch für die Konfliktkommission, Berlin 1975, S. 169. 30 Gemäß §§ 15 und 55 Abs. 1 der Konfliktkommissionsordnung sowie §§ 15 und 51 Abs. 1 der Schiedskommissionsordnung können die gesellschaft- 136;

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Dokumentation: Der Abschluß des Ermittlungsverfahrens [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Fachbuchreihe K, Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Dr. Dietrich Ley, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 2., überarbeitete und erweiterte Auflage, Berlin 1978 (Abschl. EV DDR 1978, S. 1-192). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt. Verfasser: Prof. Dr. Rudolf Herrmann, Einleitung, Kapitel 1 bis 4, 6 und 7, Anhang; Dr. Dietrich Ley, Kapitel 5. Bearbeitung der 2., überarbeiteten und erweiterten Auflage Prof. Dr. Rudolf Herrmann. Redaktionsschluß: 1. Oktober 1977.

Die Leiter der operativen Diehsteinheiten haben entsprechend der ihnen übertragenen Verantwortung eine den politisch-operativen Erfordernissen entsprechende aufgabenbezögene.rZusammenarbeit ihrer Diensteinheiten zu gewährleisten. insbc.sondere gzur allseitigen und umfassenden Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der zur Lösung der politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten-und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Potsdam Zank, Donner, Lorenz, Rauch Forschungsergebnisse zum Thema: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtütigkeitf Vertrauliche Verschlußsache Die weitere Qualifizierung der Sicherheits- überprüfungen dos Staatssicherheit im Prozeß der politisch-operativen Klärung von gelungenen Schleustmgen Grenzübertritten bekanntwerdende Rückverbindungen eine unverzügliche Informierung der zuständigen Diensteinheiten und eine abgestimmte Kontrolle und Bearbeitung erfolgt.