Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 90

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 90 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 90); ?I werden und koennen wir nur erreichen, wenn es uns gelingt, das Vertrauen der Welt zurueckzuerobern. (Sehr richtig!) v Der Plan, der vorsieht, dass Deutschland aus den Ertraegen dieser Exportwirtschaft eineinhalb Milliarden zur Einfuehrung von Lebensmitteln verwenden darf, ist fuer Deutschland, das muessen wir scharf ins Auge fassen, keine Garantie, sondern er ist nur eine Moeglichkeit. Und er ist das, Genossinnen und Genossen, was wir selbst aus ihm machen. Es kommt fuer uns darauf an, Tatkraft, Arbeitsethik und Wiederaufbauwillen in einem Masse zu entwickeln, das die meisten sich heute noch nicht vorstellen koennen, das aber alle entwickeln muessen, wenn wir nicht etwa daran denken, dauernd zum Kostgaenger der Welt werden zu wollen. (Sehr richtig!) Was im uebrigen nicht mit der Wuerde der deutschen Arbeiterklasse im Einklang stehen duerfte oder wenn wir nicht entschlossen sind, durch eigene Kraft die wirtschaftlichen Voraussetzungen zu schaffen. (Beifall.) Und, Genossen, wenn ich die Frage weder so stelle und zu diesem Ergebnis komme, dann lautet die Antwort darauf immer nur: Also Einheit! (Sehr richtig! Beifall.) Nun moechte ich einige Dinge, die mit unserer neuen Partei in Verbindung stehen, hier behandeln. Genossen, wir kommen aus einer Bewegung und aus einer Partei, die ueber jahrzehntealte Tradition verfuegt, ueber eine Tradition, in der politische, gesellschaftliche und kulturelle Erfahrungen vereinigt sind, die etwas bedeuten. Wir haben dieses Gut rein und unbefleckt in die neue Einheitspartei hinueberzunehmen, wir haben die Verpflichtung, in dem kommunistischen Genossen in dieser neuen Einheitspartei niemals mehr den Rivalen, sondern immer nur den Kameraden zu sehen. (Bravo! Anhaltender Beifall.) Vielleicht gibt es hier oder da noch Reibungen, vielleicht gibt es hier oder da noch irgendwelche kleinliche Gesichtspunkte. Aber wir, Genossinnen und Genossen, haben alle die Aufgabe, jeder einzelne von uns, das Beste von uns hinueber-zunchmen in die Einheitspartei, um sie zu einem lebensfaehigen Gebilde zu gestalten. (Bravo! Beifall.) Warum muessen wir das tun? Wir muessen das tun, weil von dem Gelingen dieses grossen Werkes das Schicksal Deutschlands abhaengt. (Beifall.) Wenn es nicht gelingt, diese Einheitspartei zu dem grossen demokratischen konstruktiven Traeger in Deutschland zu machen, wenn alle jene Unkenrufe der Gegner der Vereinigung und jener Leute, die diese Parteibildung nur als die Vorstufe einer Diktatur hinstellen, recht behalten sollen, so muessen wir uns darueber klar sein, dass das Werk der Vereinigung der deutschen Arbeiterklasse an der Elbe haltmachen wird. Wir haben die Verpflichtung, dafuer zu sorgen, dass die Elbe in der Einigungsfrage der Arbeiterklasse keine Grenze wird, sondern dass die Einigung der Arbeiterklasse sich ueber ganz Deutschland erstrecken muss. (Bravo! Stuermischer Beifall.) Darum gilt es, einiges fuer unsere politische Arbeit, die wir in dieser .Zeit und die wir in Zukunft dem deutschen Volke gegenueber durchzufuehfren haben, zu beachten. Eines gilt es vor allem zu beachten, wir leben nicht mehr in jenem turbulenten politischen Deutschland, das vor 1933 bestand. 90;

Portable Document Format

Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.