Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 86

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 86 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 86); Heinrich Heine einmal das Wort gesprochen hat: „In hungrigen Magen Eingang finden nur Suppenlogik mit Knödelgründen.“ Wir wissen genau, daß das geistige Denken, daß die politische Aufgeschlossenheit des Menschen letzten Endes abhängt von seiner wirtschaftlichen und von seiner Lebens- und Ernährungsbasis. Das alles schicke ich voran, damit niemand auf den Gedanken kommen möge, daß die Vorgänge in der amerikanischen und englischen Zone etwa von uns unsachlich betrachtet oder angesehen werden. Vor mir liegt der Bericht, der am 13. April von dem Zentralamt der amerikanischen Militär-Regierung in Berlin als amtliche Erklärung bekanntgegeben wurde. In diesem Bericht, Genossinnen und Genossen, ist folgendes zu lesen: Innerhalb der Grenzen der amerikanischen Zone befinden sich nicht einmal genug Lebensmittel, um ein Leben selbst mit einem Hungerstandard zu ermöglichen; und es heißt dann weiter: Es wurde bekanntgegeben, daß die Ration des Normalverbrauchers in der amerikanischen Zone am 1. April von 1550 auf 1275 Kalorien täglich reduziert wurde. Wenn wir die Lebensmittel aus den Vereinigten Staaten erhalten, die man uns zugesagt hat, kann diese Ration bis zum 30. Juni beibehalten werden. Obwohl die Rationierung in ihrer jetzigen Höhe keine außergewöhnliche äußerliche Wirkung mit sich gebracht hat, können wir schwere anhaltende Arbeit der Stadtbevölkerung bei diesem Standard auf lange Sicht nicht erwarten. Und an einer anderen Stelle heißt es: Die einheimischen Vorräte, die am 1. April in der amerikanischen Zone vorhanden waren, würden zusammen mit den importierten Lebensmitteln, die entweder tatsächlich vorhanden oder unterwegs waren, eine tägliche Ration für den Normalverbraucher von etwa 915 Kalorien vom 1. April bis zum 30. September ermöglichen. Wenn Vorräte aus der nächsten Ernte zur Verfügung stehen, ist, um vom 1. April bis 30. September eine Ration von 1550 Kalorien für den Normalverbraucher aufrechtzuerhalten, die Einführung von etwa 495 000 Tonnen Lebensmitteln zusätzlich erforderlich. Deutschland hat sich, das wissen wir, nie zu mehr als 85 Prozent selbst ernährt, und es mußten von 1943 bis 1944 jährlich über 7 Millionen Tonnen an Lebensmitteln importiert werden. Deutschland verfügt jetzt nur noch über 76 Prozent seiner landwirtschaftlichen Fläche. Die verlorene Fläche hätte die Produktion überschüssiger Lebensmittel für etwa vier Millionen ermöglicht. Diese Tatsachen faßt der amerikanische Bericht wie folgt zusammen: Die Pumpe kann nur mit Lebensmitteln in Gang gesetzt werden. Ohne Lebensmittel kann Deutschland keine Kohle produzieren. Ohne Kohle kann es nicht ein Mindestmaß des Transportwesens und der Industrie aufbauen. Ohne Kohle kann Deutschland keine Düngemittel produzieren, und wenn es keine Düngemittel produziert, ist es'auch nicht imstande, selbst Lebensmittel zu erzeugen. Das, Genossinnen und Genossen, ist, da die Verhältnisse in der englischen Zone ähnlich liegen, der Zustand für zwei Drittel de3 deutschen Landes und des deutschen Volkes. Wir wissen es genau, daß die Ernährung des deutschen Volkes, 86;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer größtenteils manifestierten feindlich-negativen Einstellungen durch vielfältige Mittel und Methoden zielgerichtet und fortwährend motiviert, auch unter den spezifischen Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuqes Handlungen durchzuführen und zu organisieren, die sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , den nachfolgenden Tagungen des Zentralkomitees und den aktuellen Beschlüssen des Politbüros sowie des Sekretariats des Zentralkomitees unserer Partei gesehen werden.