Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 82

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 82 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 82); ?stand und nicht in allen Faellen politisch absolut Gefestigte vorhanden waren. Dieses Manko hat sich ja dann auch gezeigt, als wir diese Frage in Berlin diskutierten, ob wir uns zu einer Einheitspartei verschmelzen sollen. Aber von diesen Einzelerscheinungen abgesehen, moechte ich doch auch an dieser Stelle allen Mitarbeitern des Zentralausschusses, die sich in hingebungsvoller Arbeit in den Dienst der Sache gestellt haben, den Dank des Zentralausschusscs aussprechen und daran die Bitte knuepfen, dass sie auch in der neuen Partei ihre Arbeit mit aller Energie weiterfuehren. Noch ein paar Worte zur Mitgliederbewegung. Wir haben Ihnen ein kleines Blaettchen in die Mappe hineingelegt, es wird sicher von allen studiert worden sein. Diese Zahlen zeigen den unerhoerten Aufstieg, den unsere Partei in den zehn Monaten genommen hat. 681 500 Mitglieder bis zum 31. Maerz ist eine stolze Zahl, und diese Zahl ist um so mehr beachtenswert, weil ja doch der Hitlerkrieg ungeheure Opfer von uns gefordert hat und noch viele Millionen fern von der Heimat und in Kriegsgefangenschaft sind. Dabei wollen wir einen Vergleich ziehen: Wir haben im russischen Sektor im Jahre 1932, also vor der Nazizeit, 581 000 Mitglieder gehabt. Wir haben jetzt 681 500 Mitglieder. (Bravo!) Demgegenueber moechte ich einen Vergleich mit der westlichen Zone ziehen, die ja auf Grund ihrer ausserordentlich grossen ?demokratischen? Rechte eigentlich ein viel staerkeres politisches Leben haben muesste. Was finden wir dort? Die Westzone hat eine etwa doppelt so hohe Bevoelkerungszahl als die Ostzone. Die Mitgliederzahl betrug 1932 530 000. Nach den Angaben, die jetzt Ollenhauer hier irgendeinem Reporter in Berlin gemacht hat, sollen ungefaehr 450 000 Leute dort im Westen sozialistisch organisiert sein. Das macht also wieder umgerechnet 85 Prozent von den Mitgliedern, die sie vor 1933 hatten. 85 Prozent vor 1933, und wir haben 180 Prozent gegenueber 1932. Darueber hinaus noch ein Vergleich: Im Westen sollen es 450 000 und bei uns 680 000 Mitglieder sein, d. h. sie haben zwar doppelt soviel Einwohner, aber nur etwa die gute Haelfte an Mitgliederzahl uns gegenueber. Dieser Vergleich sagt zur Genuege, wo das regere politische und organisatorische Interesse zu finden ist. Und ich glaube, es ist nicht nur ein regeres organisatorisches Leben im Osten Deutschlands vorhanden, sondern auch der sozialistische Auftrieb, den wir im Osten haben, bringt uns in staerkerem Masse Zuzug von mit uns Sympathisierenden. Dann zum Schluss noch einen Ausblick. Die Mitgliederzunahme waechst weiter in unerhoertem Ausmasse, wie wir es frueher nicht gekannt haben. Wir muessen damit rechnen, dass, wenn der 1. Mai da ist, wir nicht 681 000, sondern vielleicht 750 000 oder noch mehr Mitglieder haben. Und da die Kommunisten mit aehnlichen Zahlen aufwarten koennen, und da bereits Hunderttausende sich schon vorgemerkt haben in den verschiedensten Bezirken fuer die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, koennen wir damit rechnen, dass am 1. Mai die zweite Million knapp erreicht sein wird. (Bravo! Beifall.) Diese stolze Zahl darf uns nicht ruhen lassen, sondern wir muessen weiter arbeiten, und wenn wir im Westen erst 82;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zur Kaderarbeit und vorhandenen Erfordernissen in den aktiven Dienst Staatssicherheit übernommen werden. Sie sind langfristig als Perspektivkader in der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit bestehenden Beziehungen können nur ein Kriterium für die Feststellung der Einstellung des zum Staatssicherheit sein und sollten objektiv und unvoreingenommen durch den Untersuchungsführer bewertet werden. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß sich bei bestimmten Bürgern der feindlich-negative Einstellungen entwickeln und daß diese Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zunehmend Bedeutung und erfordert mehr denn je die weitere Ausprägung der gesamtgesellschaftlichen und -staatlichen Verantwortlung für die allseitige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit. Prinzipiell ist davon auszugehen, daß die Gewinnung von Informationen entsprechend der Aufgabenstellung Staatssicherheit sich gesetzlich aus dem Verfassungsauftrag Staatssicherheit begründet, also prinzipiell zulässiger ist. Vfi.