Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 62

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 62 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 62); ?auch die Frau, soll Ausbildung und Einsatz finden nach Leistungen und Faehigkeiten. Die Erziehung der Jugend muss im Geist einer fortschrittlichen Demokratie erfolgen und damit der Freundschaft unter den Voelkern und der wahren Menschlichkeit dienen. Unsere Genossen und, Genossinnen rufen wir auf, sich selbst oder ihre Soehne und Toechter zur Ausbildung fuer die erforderlichen neuen demokratischen Lehrkraefte zur Verfuegung zu stellen. Auch der Sozialberufsausbildung werden wir unsere volle Aufmerksamkeit widmen. Fuer uns ist die Not unserer Zeit nicht Schuld des einzelnen, sondern eine Verpflichtung fuer die Allgemeinheit. Wir begruessen daher die Neuordnung der Sozialfuersorge, des Mutter- und Kinderschutzes, die besondere Fuersorge fuer die Opfer des Faschismus sowie die Betreuung der Umsiedler und Heimkehrer. Auf allen diesen Gebieten ist die verantwortliche Mitarbeit der Frau ein dringendes Beduerfnis unserer Zeit. Ein Blick in das Parteistatut der Sozialistischen Einheitspartei zeigt uns, dass bei dem Gesamtaufbau der Partei, angefangen von der Ortsgruppe ueber den Kreis, den Bezirk bis zum Parteivorstand und zur obersten Instanz, dem Zentralsekretariat, die besondere Beruecksichtigung der Frau vorgesehen ist. Die sozialistische Arbeiterbewegung hatte sich von Anbeginn an fuer die volle Gleichberechtigung der Frau eingesetzt. Die Sozialistische Einheitspartei gibt uns auch heute die Gewaehr, unseren weiblichen Einfluss auf allen Gebieten des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens wahrnehmen zu koennen. Die Millionenpartei des schaffenden Volkes wird fuer beide Geschlechter die gleichen sozialen Entwicklungsbedingungen gewaehrleisten, und so wird, wie August Bebel einmal sagte, auch die Frau sich auf eine Hoehe der Vollkommenheit ihres Wesens erheben, von der wir noch keine rechte? Vorstellung besitzen, weil bisher ein solcher Zustand in der Entwicklungsgeschichte der Menschheit fehlte. Unsere vornehmste Aufgabe aber erblicken wir Frauen darin, beizutragen zur Anbahnung freundschaftlicher Beziehungen zu anderen Voelkern. Wir wollen durch unsere politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Mitarbeit nicht nur unserem eigenen Leben wieder einen Inhalt und einen Sinn geben, wir wollen beitragen zur Schaffung eines wirklichen Friedens, zum Aufbau einer wahren Kultur, zur Erhaltung eines sinnvollen Lebens fuer die gesamte Menschheit. (Beifall.) Genosse Gniffke: Als letzter Punkt kommt Punkt 4: Genosse Schreiber ueber die Jugendarbeit. Genosse Schreiber (mit Haendeklatschen begruesst): Verehrte Gaeste, Genossinnen und Genossen! Der Bericht ueber die Jugendarbeit war; auf den Parteitagen der Sozialdemokratie von jeher einer der erfreulichsten. Der jeweilige Berichterstatter konnte in stolzen Worten auf die zurueckliegende Aufbauarbeit verweisen. In nuechternen Zahlen vermochte er dann Umfang und Art der geleisteten Arbeit darzulegen. Diese Berichtsvoraussetzungen bestehen heute noch nicht. Die Organisation der Sozialistischen Arbeiterjugend wurde durch den Terror der 62;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten.