Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 46

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 46 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 46); ?Soeben erfahre ich, Genossinnen und Genossen, dass unser alter Freund, der Mann, der in Mitteldeutschland einen Namen von hohem Klang hat, der Mann, der der aelteste Sekretaer der Arbeiterbewegung, der Sozialdemokratischen Partei, ist, der Genosse Reinhold Drescher aus Halle, anwesend ist. Ich moechte auch diesen Genossen recht herzlich willkommen heissen. (Beifall.) Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren, moechte ich den Genossen Dahlem von dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei, der soeben hier eingetroffen ist, recht herzlich begruessen. Der Genosse* Fechner hat bereits heute frueh darauf hingewiesen, in welcher Bruederlichkeit Zentralkomitee und Zentralausschuss in den verflossenen Monaten zusammengearbeitet haben und zusammengewachsen sind. Der Genosse Dahlem kommt deshalb zu uns, um namens der kommunistischen Bruderpartei uns einige Begruessungsworte zu sagen. Ich erteile dem Genossen Dahlem jetzt das Wort. Genosse Dahlem (mit Haendeklatschen begruesst): Liebe Genossinnen und Genossen! Ich ueberbringe Euch die herzlichsten Gruesse im Namen des Parteitages der KPD, der ebenso wie Euer Parteitag heute und morgen noch tagt, um die Schlussbilanz zu ziehen ueber die Vergangenheit unserer Partei, um dann, vereinigt mit Euch, in den Ostertagen die sozialistische Einheit in Deutschland Wiedererstehen zu lassen. (Bravo!) Ein tiefes Gefuehl der Befriedigung geht durch die Reihen der Arbeiter und der Werktaetigen, weil das schlummernde Sehnen, endlich mit dem Bruderkampf ein Ende zu machen, in Erfuellung geht. Uns hat am meisten geruehrt und beruehrt, als auf dem Vereinigungsparteitag der beiden Berliner Organisationen der Genosse Eugen Emst sagte: ?Endlich sind wir wieder zusammen!? Diese Worte waren nicht nur den Anhaengern unserer beiden Parteien aus dem Herzen gesprochen, sie sind auch das, was die deutsche Arbeiterklasse in ihren Millionenmassen innerlich fuehlt und denkt, und der beste Ausdruck dafuer, der beste Beweis fuer diese Behauptung ist die Tatsache, dass, seitdem das Problem der Einheit aktuell auf der Tagesortlnung steht seit den letzten Monaten, Monat fuer Monat Hunderttausende neuer Mitglieder in unsere beiden Parteien hineinkommen. (Sehr richtig! und Bravo!) und dass die Sozialistische Einheitspartei auf den Plan treten wird in ihren alten Bestaenden als eine Partei von 1,3 Millionen, und wenn die hinzustroemen, die sich jetzt allein in unserer sowjetischen Besatzungszone bereits zum Anschluss an die Sozialistische Einheitspartei melden, mit einer Partei von I1/2 Millionen. (Haendeklatschen.) So reagiert in unserem Gebiet die Arbeiterschaft, und ich bin ueberzeugt, ueber kurz oder lang wird diese Woge der Einheit auch hinueberschlagen in den Westen, und wir werden dort genau dieselbe Entwicklung bekommen. Warum ist diese tiefe Befriedigung in den werktaetigen Volksmassen? Weil sie wissen, dass durch die Schaffung dieser maechtigen Sozialistischen Einheitspartei neue Tatsachen geschaffen werden, weil sie wissen, dass es jetzt nicht mehr so kommen wird wie nach 1918, weil sie wissen und fuehlen: Wo die Einheit der Arbeiter- 46;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland.