Vergangenheit, Suche, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Raum, Nordflügel, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 106, 124, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 108, 111, 14, 112, 116, 117, 161, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 45

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 45 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 45); Genossinnen und Genossen! Es war alles umsonst. Als Dr. Schumacher endlich Mitte Februar den Weg nach Berlin fand, da kam er nicht, um die Einheit zu schaffen, sondern um die Partei zu spalten. (Pfui!) Am engherzigen Zonenpartikularismus Dr. Schumachers ist der gleichmäßige organisatorische Aufbau der Partei im Reich gescheitert und die Entscheidung über die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien in ganz Deutschland vorerst unmöglich gemacht worden. Wir wissen aber, daß es den Spaltern der Partei nicht gelingen wird, den Einheitswillen der Arbeiterklasse an der Elbe zum Stillstand zu bringen. (Sehr richtig!) Einheit ist stärker als Parteiegoismus! (Bravo! Händeklatschen.) Es liegt mir hier, Genossen, ein Schreiben des französischen Genossen Daniel Mayer vor, den er an meinen Freund Otto Buchwitz gerichtet hat und in dem er folgendes zum Ausdruck bringt: „Ich erwidere alle Grüße und Wünsche auch im Namen der französischen Sozialisten aufs herzlichste. Die französischen Sozialisten sind ganz besonders in dieser Zeit mit ihren Gedanken und Wünschen im Bundesland Sachsen und geben in meinem Namen zum Ausdruck, es möchte recht bald ein entscheidendes Resultat nicht allein für die Arbeiterbewegung Deutschlands, sondern darüber hinaus für die Arbeiterbewegung der gesamten Welt entstehen.“ Weiter sagte er dann: „Ihnen, lieber Genosse Buchwitz, wünsche ich für die kommende Arbeit besonderen Erfolg. Die französischen Sozialisten sprechen Ihnen sowie dem Genossen Grotewohl durch den Vertreter des Bundeslandes Sachsen höchstes Vertrauen aus.“ (Bravo! Händeklatschen.) Wir sehen also und wissen es, Genossen, aus den Besprechungen mit den französischen Genossen, daß die Frage der Vereinigung der beiden Arbeiterparteien Wellen schlagen wird auch nach Frankreich, und ich sehe den Zeitpunkt kommen, da der Westen nicht mehr anders kann, als unserem Rufe zu folgen. Ich sage, die Einheit ist stärker als Parteiegoismus. Einheit ist der Sieg der Arbeiterklasse, Spaltung ist der Triumph der Reaktion. In den Landesbezirksparteitagen wurde die dritte Phase der Vereinigung begonnen. Und wir haben uns heute, Genossinnen und Genossen, in der Reichshauptstadt versammelt, um das Werk zu vollenden. Der Zentralausschuß nimmt aus den ihm ausgesprochenen Vertrauenskundgebungen die Gewißheit, daß er die Politik nach dem Willen der Mitglieder gestaltet hat. Der Zentralausschuß dankt durch mich den Mitgliedern und Funktionären für das Vertrauen und die Unterstützung, die ihm in den schweren Monaten zuteil geworden ist. Der Zentralausschuß unterbreitet seine Arbeit der Kritik der Delegierten in dem Bewußtsein, daß er alle Kraft und den besten Willen eingesetzt hat, um die Voraussetzung für eine demokratische Erneuerung Deutschlands im Geiste der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu schaffen. (Bravo! Beifall.) Genosse Gniffke: Genossinnen und Genossen! Ich möchte den Vorschlag machen, daß wir mit der Aussprache erst beginnen, wenn wir den Punkt 4 und den Punkt 5 der Tagesordnung zu Ende gebracht haben. 45;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Rahmenkollektivvertrag für Zivilbeschäftigte Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Operative Führungsdokumente der Hauptabteilungen und Bezirks-verwaltungen Verwaltungen Planorientierung für das Planjahr der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung wird die Aufgabe gestellt, daß Störungen oder Gefährdungen der Durchführung gerichtlicher Haupt Verhandlungen oder die Beeinträchtigung ihres ordnungsgemäßen Ablaufs durch feindlich negative oder provokativ-demonstrative Handlungen unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.