Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 43

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 43 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 43); ?Politik der Partei im Sinne der Mitgliederschaft geleitet hat. Der Genosse Ollenhauer hat nun die Gelegenheit, das ohne sein Verschulden Versaeumte nachholen zu koennen. Wir schliessen diese Betrachtung mit dem Hinweis, dass die Legalisierung der politischen Fuehrung unserer Partei im neuen Deutschland nicht mit Hinweis auf alte Rechte vor 1933 erworben werden kann, sondern allein durch die seit 1945 geleistete politische Aufbauarbeit verdient worden ist. (Sehr richtig! Beifall.) Gestatten Sie mir, Genossinnen und Genossen, eine kurze Uebersicht ueber die organisatorische Aufbauarbeit, die der Zentralausschuss geleistet hat. Neben dem Zentralsekretariat wurden folgende Referate geschaffen: Frauensekretariat, Jugendsekretariat, Werbeabteilung, Sozialistische Kulturzentrale, Wirtschaftspolitisches Sekretariat, Kommunalpolitisches, Agrarpolitisches und Gewerkschaftspolitisches Sekretariat, Genossenschafts-, Sozialpolitisches und Rechtspolitisches Sekretariat. Daneben gehoeren zur Organisation des Zentralausschusses Archiv- und Bibliotheksverwaltung, Grundstuecksverwaltung und die Konzentration als Dachorganisation fuer alle wirtschaftlichen Unternehmungen der Partei. Es wuerde ueber den eigentlichen Rahmen dieser Berichterstattung weit hinausgehen, wenn ich die Arbeiten aufzaehle, die in den einzelnen Sekretariaten in den hinter uns liegenden zehn Monaten vollbracht worden sind. Geleitet von dem Bestreben, alle aufbauwilligen Kraefte zu sammeln, war der Zentralausschuss an der Bildung des antifaschistisch-demokratischen Blocks staerk-stens beteiligt. In gemeinsamer Zusammenarbeit der fuehrenden Koerperschaften der vier antifaschistisch-demokratischen Parteien wurde die Bodenreform durchgefuehrt und die Grundlage fuer die Schulreform und die Industriereform geschaffen. Aus der gemeinsamen Arbeit des Zentralausschusses und des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei entwickelte sich eine erfolgreiche Aktionseinheit. Die gemeinsame Arbeit dieser Aktionseinheit fand ihren Niederschlag in der Entschliessung vom 20. und 21. Dezember 1945, mit der die erste Phase der erstrebten Vereinigung begann. Ich moechte nicht die vom Zentralausschuss ein-berufene allgemeine Funktionaerversammlung vom 14. September 1945 in der ?Neuen Welt? in Berlin unerwaehnt lassen, auf der die vom Genossen Grotewohl in seinem Referat ?Wo stehen wir? Wohin gehen wir?? aufgezeigte Politik des Zcntralausschusses die einmuetige Zustimmung aller Funktionaere fand. In der Aktionseinheit mit unseren kommunistischen Genossen wurde eine gemeinsame wissenschaftlich-theoretische Zeitschrift ?Die Einheit? geschaffen. Es wurde ferner eine Studienkommission von vier Mann mit der Aufgabe betraut, die ideologische Vorbereitung der Vereinigung zu schaffen und den Entwurf fuer die ?Grundsaetze und Ziele? der zukuenftigen Einheitspartei wie das Statut auszuarbeiten. Dieser Studienkommission gehoerten die Genossen Grotewohl, Fechner, Lehmann und Dahrendorf an. Mit der Veroeffentlichung der den Mitgliedern zur Diskussion unterbreiteten Grundsaetze und Ziele und des zukuenftigen Parteistatuts wurde die zweite Phase der Vereinigung erreicht. Es erscheint mir wichtig, 43;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirks Verwaltungen Versorgungsbasen zu planen und vorzubereiten. Ihre standortmäßige Entfaltung unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes ist im Rahmen der Ausweichplanung festzulegen.