Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 39

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 39 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 39); aufbau unserer Partei für das ganze Reich vor. Im Hinblick auf die politische Entwicklung in den hinter uns liegenden zehn Monaten erscheint es mir wichtig, diese zwei Tatsachen noch einmal klar herauszustellen, die in der ersten Funktionärversammlung als Grundlage für unsere künftige politische Arbeit festgelcgt waren. Ich meine die Schaffung einer deutschen Arbeiterpartei und die Organisation der Partei im Reichsausmaß als erstrebenswertes Ziel. Der Zentralausschuß hat seine politische Arbeit ausschließlich nach diesen von den Funktionären beschlossenen Zielsetzungen ausgerichtet. Der in der illegalen Arbeit bereits tätige Zentralausschuß wurde durch die Funktionärversamm-lung vom 17. Juni 1945 nach Auffüllung seines Personalbestandes, wenn ich mich so ausdrücken darf, gewählt. Dem Zentralausschuß gehörten am Tage der Wahl folgende Genossen an: Fechner, Weimann, Grotewohl, Gniffkc, Dahrendorf, Lehmann, Meier, Harnisch, Neubecker, Orlopp, Göring, Schlimme und Germer. Die Funktionärversammlung beauftragte den Zentralausschuß, drei Frauen in diese Körperschaft zu wählen. Unter Mitwirkung des Bezirksvorstandes wurden die Genossinnen Toni Wohlgemuth, Annedore Leber und Käthe Kern hinzugewählt. Ferner wurde auf Beschluß des Zentralausschusses August Karsten als Kassierer gewählt. Statuten und programmatische Erklärungen wie auch die durch die Funktionärversammlung gewählten Mitglieder des Zentralausschusses wurden von den Besatzungsmächten bestätigt und anerkannt. (Bravo!) Es sind in letzter Zeit Behauptungen laut geworden, die die Berechtigung des Zentralausschusses glauben bezweifeln zu müssen. Besonders aus der westlichen Zone drangen Stimmen zu uns, die in mehr oder minder sachlicher Form dem Zentralausschuß das Führungsrecht der Partei absprechen wollten. Der Wortführer dieses Angriffes auf den durch den illegalen Ausschuß und durch die Wahl von seiten der Funktionäre hinreichend legitimierten Zentralausschuß ist der Genosse Erich Ollenhauer. Ich habe den Genossen Ollenhauer im Auftrag des Zentralausschusses zu unserem heutigen Parteitag eingeladen und ihn gebeten, auf dem 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei über die Tätigkeit des Parteivorstandes in der Emigration zu berichten. Genosse Ollenhauer hat es leider nicht für nötig befunden, auf diese Bitte zu antworten. Statt unserer Aufforderung nachzukommen, hat er kürzlich auf einer Versammlung in Berlin Vorwürfe gegen den Genossen Weimann und mich und auch gegen den Zentralausschuß erhoben. Da Ollenhauer sogar die illegale Arbeit von Weimann und mir anzweifelt (hört, hört!) und sie sogar bestreitet, um dadurch den Rechtsanspruch des Zentralausschusses auf Führung der Partei zu entkräften, erscheint es mir notwendig, noch einmal vor der Öffentlichkeit des Parteitages den wahren Sachverhalt darzulegen. Fest steht, daß Genosse Weimann und ich die letzten Überlebenden des von dem emigrierten Parteivorstand ernannten illegalen Ausschusses in Deutschland sind. Diesem illegalen Ausschuß gehörten folgende Genossen an: Max Westphal, Johannes Stelling, Franz Künstler, Franz Klüß, 39;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit zum Schutze der Staatsgrenze der Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Befehl des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Zusammenhängen der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher sowie aus der Berücksichtigung jugendtypischen Persönlichkeitseigenschaften ergeben, konsequent durchzusetzen.