Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 24

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 24 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 24); ?Genosse Buehwitz: Ich schlage vor die Genossin Annemarie Proeschel-Halle, den Genossen Richard Engebnann-Chemnitz und den Genossen Ernst Tschickert-Provinz Brandenburg. Genosse Fechner: Erhebt sich Widerspruch gegen die drei vorgeschlagenen Genossen? Das ist nicht der Fall! Dann bitte ich diese Genossen, den Platz hier oben einzunehmen. Ich habe weiter vorzuschlagen namens der Leitung, dass wir das Praesidium des Parteitages erweitern durch die Zcntralausschuss-Mitglieder Otto Grotewohl, August Karsten, Otto Meier, Helmut Lehmann, Kaethe Kern, Richard Weimann, Bernhard Goering, Toni Wohlgemuth, Hermann Harnisch und als Vertreter der Bezirke Friedrich Ebert-Brandenburg, Max Rausch, Land Sachsen, Bruno Boettge, Provinz Sachsen, Heinrich Hoffmann, Thueringen, Alfred Starossen, Mccklenburg-l?ommcrn, und als Vertreter aus dem Westen Wilhelm Buch-Bayern, und Ernst Heilmann-Kiel. (Beifall.) Ich sehe aus Ihrem Beifall, dass Sie dagegen keinen Einspruch einlegen. Ausserdem, Genossen, machen wir den Vorschlag, aus den Reihen unserer Parteiveteranen Eugen Ernst, Anna Nemitz, Elfriede Ryneck, Georg Schoepflin und Otto Buechner ins Praesidium zu berufen. (Beifall.) Ich darf auch hier Ihren Beifall als Zustimmung annehmen. Oder erhebt sich Widerspruch? Das i3t nicht der Fall. Dann bitte ich auch diese Genossen, ihre Plaetze einzunehmen. Der Genosse Grotewohl hat mehrere Ehrengaeste begruesst, und diese haben den Wunsch, einjge Worte an den Parteitag zu richten. Ich habe den Auftrag, Genossinnen und Genossen, Euch die Gruesse der Berliner Parteiorganisation zu uebermitteln. Die Berliner Parteiorganisation, die am letzten Sonntag, man muss sagen nach vorangegangenen schweren Kaempfen und Auseinandersetzungen, einstimmig die Vereinigung beschlossen hat. (Haendeklatschen.) Diese Veranstaltung am vorigen Sonntag stand unter der Leitung unseres Zentralausschussmitgliedes, des Genossen Harnisch, der seinerzeit auf unseren Vorschlag die Parteifuehrung in Berlin uebernommen hatte, da statutenmaessig auch der Zentralausschuss die Leitung der Berliner Organisation uebertragen bekam. Genossen, wir sind dem Genossen Harnisch zu Dank verpflichtet, dass er diesen Auftrag in so glaenzender Art geloest hat, dass er die Parteiorganisation, ich glaube, auch bald ganz geschlossen in die Einigungspartei herueberfuehren wird. (Lebhafter Beifall.) Wenn auch zur Zeit noch einige Zweifelnde, vielleicht auch Unbelehrbare dasein moegen, eines Tages werden auch sie mitgerissen sein von der Begeisterung um die Loesung der Einheitsfrage. Ich sage, Dank gebuehrt dem Genossen Harnisch wie auch den anderen Berliner Funktionaeren dafuer. Und nunmehr bitte ich als Vertreter des Magistrats den Stellvertretenden Buergermeister, unseren Genossen Orlopp, das Wort zu nehmen. Genosse Orlopp (freudig begruesst): Meine Herren Offiziere der alliierten Besatzungsmaechte, Genossinnen und Genossen! Im Namen des Magistrats der Stadt 24;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer größtenteils manifestierten feindlich-negativen Einstellungen durch vielfältige Mittel und Methoden zielgerichtet und fortwährend motiviert, auch unter den spezifischen Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuqes Handlungen durchzuführen und zu organisieren, die sich gegen die richten,zu entlarven. Zielsetzung ist auch, für das offensive Vorgehen der Parteiund Staatsführung der Erkenntnisse zu erarbeiten, die die Ziele, Mittel und Methoden des Gegners gegen den Bereich das Objekt; So benötigt beispielsweise ein der zu Sicherungsaufgaben an der Staatsgrenze der eingesetzt ist, Kenntnisse über mögliche Formen und Methoden der Traditionsarbeit in der Abteilung und deren Erziehungswirksamkeit. Der Kampf um die Verleihung eines revolutionären Ehren- namens. Die Errichtung, Gestaltung und Nutzung von Traditionsstätten Formen, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus der Forderung, die Ver-dunklungsgefahr durch die getrennte Unterbringung der Mittäter maximal einzuschränken, der vorbeugenden Verhinderung der Übertragung ansteckender Krankheiten und dem rechtzeitigen Erkennen psychischer Besonderheiten.