Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 113

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 113 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 113); ?in Thueringen, in der Provinz Sachsen, in Anhalt ist es so gewesen, in Brandenburg ist es so gewesen, und in Berlin ist es auch so gewesen. (Sehr richtig!). Ich glaube also, dass unsere Delegierten aus allen Teilen unserer Zone fast die gleiche Auffassung hatten und dass sic auch hier in entsprechender Weise zur Geltung kommen muss. Unser Genosse Grotewohl hat es in sehr treffender Weise zum Ausdruck gebracht, dass das Beste aus unserer Partei auch in die neue Partei hinuebergehen muss (Zustimmung), und das Beste in unserer Partei ist es gewesen, dass unsere Arbeit eine gewisse Stabilitaet hatte, dass unsere Arbeit berechenbar war, dass unsere Arbeit nicht von Zufaellen abhaengig war, dass sie kein Strohfeuer war, sondern dass sie eine Arbeit auf lange Sicht war. (Beifall.) Genossinnen und Genossen! Wenn wir heute ueber die Frage der Betriebsgruppen diskutieren, so sind es eben diese von mir angefuehrten Dinge, die dazu gefuehrt haben. Es ist eine grundsaetzliche Frage, die vor uns steht. Wir wollen nicht das, was in unserer Organisation wesentlich war, aufgeben. Ich weiss nicht, woher der Genosse Lehmann die Auffassung nimmt, dass die Sozialdemokratische Partei sich im vorwiegenden um Wahlen gekuemmert habe. (Heiterkeit.) Ich bin doch einigermassen erstaunt, dass ein Mitglied unseres Zentralausschusses diese Auffassung vor dem Parteitage vertritt. Ich habe sogar noch mehr zu sagen: Die Diskussion im Parteiausschuss war so, dass ich unseren Genossen vom Zentralauesschuss bei aller Anerkennung ihrer Arbeit sagen muss, dass sie in der Betriebsgruppenfrage keinerlei praktische Erfahrung haben. Denn wenn Sie diese Arbeit der Betriebsgruppen in den vergangenen Jahren miterlebt haetten, ganz gleich, ob wir zurueckblicken auf das Jahr 1923, 1925 oder 1928 oder auf das letzte Jahr, so wissen wir, dass die Betriebsgruppenarbeit doch anders war, als man sie heute uns hier einreden will. Wir weisen es auch zurueck, dass man sagt, unsere Partei sei nicht aktiv gewesen. Aktivitaet und Strohfeuer sind zweierlei. (Sehr richtig!) Auf das Strohfeuer, das man irgendwie entfacht, dass man irgendeine Stimmung zum Ausdruck bringt, darauf verzichten wir gern. Unsere Aktivitaet hat sich gezeigt, denn sonst haetten wir nicht solche Massen von Mitgliedern in unserer Organisation. (Beifall.) Wir wollen auch in Zukunft eine bestaendige, planende Arbeit in unserer Organisation. Und deshalb sind wir der Meinung, dass die politische Willensbildung von der Ortsgruppe ausgehen muss. Es ist auch abwegig, anzunehmen, dass die Betriebe nun diese grosse Bedeutung haetten. 94 Prozent aller Betriebe, zum Beispiel in Leipzig, sind Betriebe unter zehn Arbeitern. Und dieses Bild werden wir fast ueberall haben. Wer kann heute noch von industriellen Bezirken sprechen, von Grossbetrieben? Wirtschaftskaempfe, die gibt es nicht mehr. Wir werden in Zukunft kaum noch Kleinbetriebe haben, sondern fast nur noch Kleinstbetriebe. Und da will man diesen Betrieben eine politische Entscheidung in die Hand geben? Wir hatten in Leipzig, als ich wegfuhr, noch vier Grossbetriebe mit ueber tausend Mann Belegschaft. Ob wir sie heute noch haben, weiss ich nicht, denn ich bin schon ein paar Tage von Leipzig weg. 113. 8 Parteitag;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der verantwortungsvollen und vielseitigen Aufgaben der ausreichen, ist es notwendig, die Angehörigen in der Einarbeitungszeit zielgerichtet auf ihren Einsatz vorzubereiten und entsprechend zu schulen. Sie wird auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.