Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 107

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 107 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 107); ?geleistet werden als etwa auf kleineren Zusammenkuenften (Widerspruch), wo die Genossen erst zusammengeholt werden muessen. In den Betrieben haben wir die Genossen zusammen; in den Betrieben haben wir vor allen Dingen die Arbeiter, die noch nicht von dem sozialistischen Gedanken erfuellt sind. (Zuruf: Bei 50 Prozent der Friedenskapazitaet?) Trotzdem koennen wir die Arbeiter in erster Linie an der Betriebsstelle erfassen. Wir wollen uns auch nicht dadurch beeinflussen lassen, dass noch nicht alle im Produktionsprozess stehen. Es ist doch unser Bestreben, sie einzugliedern in den Produktionsprozess, soweit das noch nicht geschehen ist. Ich glaube also, dass wir diese Gelegenheit zur Werbearbeit fuer den sozialistischen Gedanken nicht hintanstellen sollen. Aber das ist ja nicht der einzige Gesichtspunkt, aus dem die Betriebsgruppe gleichberechtigt neben der Wohnbezirksgruppe als die Grundeinheit der Partei bezeichnet wird. (Lebhafter Widerspruch.) Genossen, ich erinnere Sie an das, was unter Ihrem Beifall der Genosse Grotewohl ausgefuehrt hat. Er hat Ihnen die Perspektiven unserer Arbeit gezeigt und hat mit Recht darauf hingewiesen, dass der Aufbau der Wirtschaft eine wesentliche Aufgabe der Partei ist. Weil dem aber so ist, haben wir alle Veranlassung, uns darum zu kuemmern, wie es in den Betrieben aussieht (Unruhe), haben wir alle Veranlassung, die politische Aufklaerungsarbeit in die Betriebe zu tragen (Unruhe), haben wir alle Veranlassung, die Genossen in den Betrieben zusammenzuhalten, auch unter politischen Gesichtspunkten (Unruhe) haben wir dafuer zu sorgen, dass die Betriebe von Reaktionaeren befreit werden. Genossen, das koennen wir nicht ueber die Wohnbezirke. (Widerspruch.) Das muessen wir dadurch bewerkstelligen, dass wir in die Betriebe hineingehen. (Lebhafte Unruhe.) . (Genosse Fechner: Wir wollen doch erst den Bericht entgegennehmen.) Das waren die Gesichtspunkte dafuer, in die Statuten den Grundsatz aufzunehmen, dass Wohnbezirksgruppen und Betriebsgruppen nebeneinanderstehen und dass sie das Fundament der Partei bilden, zusammengefasst in den Ortsgruppen und in den Kreisen. Es ist ganz klar, dass politische Entscheidungen allgemeiner Art nicht von den Betriebsgruppen gefasst werden koennen (Widerspruch), oder dass sie gefasst werden koennen von den Wohnbezirksgruppen. Diese Entscheidungen koennen nur von der Zusammenfassung aller Genossen getroffen werden, das sind, als die unterste Einheit, die Ortsgruppen und darueber die Kreise als die Zusammenfassung der Ortsgruppen. Deswegen sind auch hier einige Vorschlaege gemacht worden, um das noch klarer herauszustellen. Es wird in dem neuen Absatz 5 des Paragraphen 10 gesagt: Die Grundeinheit fuehrt die Politik der Partei in ihrem Bereich durch. Hierueber hat es noch eine Auseinandersetzung gegeben, die dazu gefuehrt hat, diesen Wortlaut noch etwas praeziser zu fassen. Ich schlage Urnen daher jetzt folgende Fassung dieses Absatzes 5 vor: ?Die Grundeinheit kann politische Entscheidungen nur fuer ihren Bereich treffen.?;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage. Als Grundlage dienen folgende Dokumente: Dienstanv eisung über die politisch-operative Dienstdurchführung in der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Abteilungen der BezirksverwaltungenAerwal-tungen für Staatssicherheit, Befehl des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Untersuc hungshaftanstalt Anforderungen, die Sicherheit und Ordnung bei der Absicherung und Beaufsichtigung von. - Absicherung der weiblichen bei Betreuer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von.