Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 295

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 295 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 295); 295 Politik Prozeß bilden sich gegensätzliche ökonomische Klasseninteressen heraus. Über den Staat Ausdruck der Unversöhnlichkeit dieser Interessen wird die ökonomisch herrschende Klasse auch politisch herrschend und besitzt so die entscheidenden Machtmittel, um ihre ökonomischen Interessen zu realisieren. Die unterdrückten Klassen müssen, wollen sie ihre ökonomischen Interessen verwirklichen, den Kampf um die Staatsmacht aufnehmen. In der P. finden somit die grundlegenden Klasseninteressen ihren Ausdruck. Die P. ist durch die jeweiligen ökonomischen Verhältnisse determiniert. Politik ist konzentrierte Ökonomik. (Lenin, 33, S. 302) Die durch das politische Handeln der Menschen konstituierten Beziehungen stellen eine besondere Art gesellschaftlicher Verhältnisse politische Verhältnisse dar, die Teil des Überbaus der Gesellschaft sind. Die P. besitzt gegenüber den sie determinierenden ökonomischen Verhältnissen eine relative Selbständigkeit und wirkt aktiv auf die Ökonomie zurück. ( * Einheit von Politik, Ökonomie und Ideologie) Außer durch die Ökonomie wird die P. auch durch andere Faktoren, wie z. B. Traditionen, Besonderheiten des jeweiligen politischen Systems usw., beeinflußt. Mit dem Verschwinden der Klassen, mit dem Absterben des Staates verschwindet auch die P. aus dem Leben der Gesellschaft; bleiben wird die bereits in der P. im Sozialismus immer mehr in den Vordergrund tretende Leitung gesellschaftlicher Prozesse. Die P. durchdringt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Im politischen Handeln der Klassen lassen sich verschiedene Formen unterscheiden, so die praktisch-politische Tätigkeit, die politische Führung und Leitung ( *- politische Strategie und Taktik), die politische Ideologie (politische Theorie). Es ist zu unterscheiden zwischen - Innenpolitik und ► Außenpolitik; zwischen P., die auf bestimmte Bereiche gerichtet ist, wie Wirtschafts-P., Sozial-P., Kultur-P., * Militärpolitik, Bünd-nis-P., Jugendpolitik, Nationalitäten-?. Im Gegensatz zur menschenfeindlichen, auf die Erhaltung der Ausbeutung gerichteten P. der Bourgeoisie steht die P. der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei, deren Inhalt die Grundinteressen aller Werktätigen widerspiegelt. Diese P. hat wahrhaft humanistischen Charakter und beruht auf wissenschaftlicher Grundlage, dem Marxismus-Leninismus. Im Kapitalismus ausgebeutet und unterdrückt, orientiert die Arbeiterklasse ihre P. auf die Eroberung der politischen Maeht, mit deren Hilfe sie ihre ökonomischen Interessen, die auf die Überwindung der Ausbeutung und Ausrottung der Menschen durch den Menschen gerichtet sind, verwirklicht. Der Kampf zwischen Arbeiterklasse und Monopolbourgeoisie bildet den Hauptinhalt der politischen Verhältnisse im Kapitalismus. Im Sozialismus erhält die P. einen qualitativ neuen Inhalt. Mittels des sozialistischen Staates beseitigt die Arbeiterklasse im Bündnis mit allen anderen Werktätigen den Klassenantagonismus, schafft das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln und die sich daraus ergebenden anderen Elemente sozialistischer Produktionsverhältnisse. Die politischen Beziehungen zwischen den Klassen und sozialen Schichten sind in der sozialistischen Gesellschaft durch kameradschaftliche Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe bestimmt. Das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern ist die politische Grundlage der sozialistischen Gesellschaft. (Programm der SED, S. 51) Die politischen Beziehungen werden bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ebenso wie alle anderen Be-;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, erfolgen soll. der Übernahme der Strafgefangenen ten des Ministeriums des Innern wird wei Strafgefangene, bei denen eventuell auch operativen Linien Staatssicherheit vprliegen, tungen des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben zu unterstützen; sind die Möglichkeiten der Deutschen Volkspolizei und der Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens, der zum Schutz der Staatsgrenze und der Transitwege im Rahmen ihrer Zuständigkeit gestellten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der ans tal:;äh rend dos goscnten Zci - raunes hoftvollzuges die und wich ,ins aller Mitarbeiter der Linie ist. is; die.