Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1971-1976, Seite 80

Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 6. Wahlperiode 1971-1976, Seite 80 (VK. DDR 6. WP. 1971-1976, S. 80); zusetzen und die Vorzüge unserer entwickelten sozialistischen Gesellschaft zu nutzen. Eine hohe Verantwortung tragen dabei unsere Wissenschaftler und Forscher. Der Ministerrat wird die Leitung und Planung von Wissenschaft und Technik so entwickeln, daß hohe Leistungen und eine schnelle umfassende Nutzung wissenschaftlicher Ergebnisse erreicht werden. Eine wichtige Rolle spielt die zweckmäßigste Verwendung des Nationaleinkommens und das richtige Verhältnis zwischen Akkumulation und Konsumtion. In unserer sozialistischen Gesellschaft schenken wir der gesellschaftlichen Konsumtion besondere Aufmerksamkeit. Die Aufwendungen des Staates für die Volksbildung und für Kindereinrichtungen, für die Erhaltung der Gesundheit und die Heilung von Krankheiten, für den Umweltschutz, für die Erholung, die Entwicklung von Kultur und Sport und die Fürsorge für ältere Bürger sind beträchtlich. Zum Wohle unserer Bevölkerung, besonders der Arbeiterklasse, wird unser Staat wie bisher auch bestimmte Preise für Waren des Grundbedarfs und der Grundversorgung stützen. Die Zuschüsse für das Bildungswesen, das Gesundheits- und Sozialwesen, für Kultur, Sport und Erholung sowie für die Sozialversicherung wurden ständig erhöht. Allein in diesem Jahr setzt der Staat hierfür über 26 Milliarden Mark ein. Wir werden auch zukünftig erhebliche Mittel für diese Zwecke vorsehen. Wir wenden uns an alle Werktätigen, an die Abgeordneten unserer Volksvertretungen und an die Staatsund Wirtschaftsorgane, diese gesellschaftlichen Fonds sinnvoll zu nutzen. Jeder hat dafür Sorge zu tragen. Die Regierung führt entsprechend den Beschlüssen des VIII. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands die Linie fort, die Verbraucherpreise stabil zu halten. Der gemeinsame Beschluß des Politbüros und des Ministerrates über Maßnahmen auf dem Gebiet der Industrie- und Verbraucherpreise legt fest, daß die Preisbildung fest in der Hand des Staates bleibt und daß es niemandem gestattet ist, die Preise für im Angebot befindliche Waren und Leistungen zu verändern. Auch bei der Bildung von Verbraucherpreisen für neue Erzeugnisse wird der sozialistische Staat strengste Maßstäbe an Kalkulation, Qualität und ein bedarfsgerechtes Sortiment anlegen. Aufgabe der Betriebe ist es, die Kosten weiter zu senken und solche Erzeugnisse anzubieten, die von der Bevölkerung gewünscht werden. Die gemeinsamen Beschlüsse des Politbüros und des Ministerrates über Bildung und Verwendung der Prämienfonds und die Nutzung von drei großen Interhotels für den Feriendienst der Gewerkschaften gehören gleichfalls zu den Maßnahmen, die hohen Leistungen der Werktätigen, vor allem der Arbeiterklasse, entsprechend anzuerkennen. 80;
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Dokumentation: Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 6. Wahlperiode 1971-1976, Präsidium der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik mit Unterstützung der Abteilung Presse und Information des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1972 (VK. DDR 6. WP. 1971-1976, S. 1-856).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Kreisdienststellen gewährleisten eine ständige Verbindung zum Leiter der Bezirks KreisInspektion der ABI. In gemeinsamen Absprachen ist der Kräfteeinsatz zu koordinieren, um damit beizutragen, die vOn der Partei und Regierung zu sichern. Die erfolgreiche Bewältigung der Aufgaben, die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit gestellt werden. Das erfordert : klare Zielstellungen. exakte Planung. planmäßige Durchführung der Arbeit durch jeden Leitungskader entsprechend seiner Verantwortung. Auch die Arbeit ist in die Lösung der Aufgaben zur Einschätzung der Wiei den einzubeziehen. Den Auswertungsorganen, aufgabenstellung insbesondere Aufgaben zu über der Gewährleistung einer ständigen Übersi Aufwand über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien und die ständige Information des Leiters der Diensteinheit über den erreichten Stand der Bearbeitung. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge genutzt angewandt und in diesen Prozeß eingeordnet wird. Ausgehend von der Analyse der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Raloraen der Linie - die Formung und EntjfidEluhg eines tschekistisehen Kanyko elltive.

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