Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1988, Seite 245

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1988, Seite 245 (Verw.-R. DDR Lb. 1988, S. 245); die Errichtung von Erholungsbauten möglich ist. Die Komplexstandorte haben Vorteile für die Erschließung, die gegenseitige Unterstützung der Bauwilligen und nicht zuletzt für die Gestaltung des Gebietes. Auf Einzelstandorten wird der Errichtung von Erholungsbauten in der Regel nur dann zugestimmt, wenn es sich um Standorte innerhalb eines Ortes oder im Anschluß an die bebaute Ortslage handelt, wenn das beabsichtigte Bauwerk das Ortsbild nicht negativ beeinflußt und die geplante städtebauliche Entwicklung (z. B. hinsichtlich des Eigenheimbaus) dies zuläßt. Für die Errichtung von Bauwerken in Erholungsgebieten sind neben den zentralen Rechtsvorschriften spezielle Beschlüsse bzw. Ordnungen der Bezirkstage bzw. Räte der Bezirke bedeutsam, in denen - ausgehend von den Bedingungen des jeweiligen Territoriums - Rechte und Pflichten der Bürger, Betriebe und anderer Nutzer der Erholungsgebiete festgelegt werden (§ 36 Abs. 4 GöV). In diesen Beschlüssen und Ordnungen werden die Größe der Erholungsbauten bestimmt - dieses Recht der Räte der Bezirke und Kreise ist in §3 Abs. 5 der VO über Bevölkerungsbauwerke ausdrücklich vorgesehen -, die Art ihrer Errichtung (vor allem Fertigteilbauweise, ohne Maßnahmen der Wärmedämmung, grundsätzlich ohne Unterkellerung) geregelt sowie die Errichtung bestimmter Nebenanlagen (z.B. Wasserbecken, massive Sitzplätze, Toiletten, Garagen) verboten bzw. in ihrer Größe begrenzt. Für die Bearbeitung von Anträgen der Bürger auf Zustimmung zur Errichtung oder Veränderung von Erholungsbauten durch die Räte der Gemeinden, Stadtbezirke und Städte gelten die Vorschriften der VO über Bevölkerungsbauwerke. Mit einem Antrag auf Errichtung eines Erholungsbaus hat der Bürger eine Erklärung abzugeben, daß er einen solchen noch nicht besitzt (§ 4 Abs. 1 VO über Bevöl-kerungsbauwerke). Bei der Entscheidung über die Anträge haben die Räte zu beachten, daß Erholungsbauten grundsätzlich in Leichtbauweise, vor allem aus Fertigteilen, zu errichten sind (§3 Abs. 6 VO über Bevölkerungsbauwerke). In begründeten Ausnahmefällen und nach vorheriger Genehmigung durch den Vorsitzenden des Rates des Kreises sind davon Abweichungen gestattet (§5 Abs. 7 VO über Bevölkerungsbauwerke). Zur Errichtung von Erholungsbauten auf Komplexstandorten bilden die В au willigen -ähnlich wie beim Eigenheimbau - oftmals Interessengemeinschaften (§§266 ff. ZGB). Die Verträge über die Bildung dieser Gemeinschaften sind beim zuständigen Rat des Kreises zu registrieren (§54 Abs. 4 GöV). Die Pflicht jedes einzelnen В au willigen, eine Bauzustimmung zu beantragen und erst nach deren Erteilung mit den Bauarbeiten zu beginnen, wird davon nicht berührt. Bei der Errichtung von Lauben - die ebenfalls zu den Erholungsbauten zählen, sich aber insbesondere ihrer Zweckbestimmung nach von Wochenendhäusern unterscheiden - ist bedeutsam, ob es sich um einen Bau innerhalb oder außerhalb von Anlagen des VKSK handelt. Während für die Errichtung einer Laube außerhalb einer Anlage des VKSK die VO über Bevölkerungsbauwerke gilt, sind beim Bau von Lauben innerhalb von Anlagen des VKSK Besonderheiten zu beachten: Die Räte der Gemeinden, Stadtbezirke und Städte können mit Beschluß - nach vorheriger Genehmigung durch den Vorsitzenden des Rates des Kreises - einem Vorstand einer Sparte des VKSK die Befugnis zum Erteilen der Zustimmung zur Errichtung und Veränderung von Erholungsbauten und Nebengebäuden (z.B. von Ställen, Gewächshäusern) in Kleingartenanlagen und Wochenendsiedlungen des VKSK übertragen (§17 VO über Bevölkerungsbauwerke). Die Übertragung dieser Befugnis, die an bestimmte Voraussetzungen geknüpft ist, weitere Pflichten des Spartenvorstandes nach sich zieht und auch wieder rückgängig gemacht werden kann, soll dazu beitragen, den Verwaltungsaufwand bei den Räten zu verringern, die Antragstellung durch Mitglieder des VKSK zu erleichtern und die Verantwortung der Organe des VKSK zu erhöhen. Bei den Entscheidungen über die Anträge ihrer Mitglieder haben die Spartenvorstände von den Beschlüssen der leitenden Organe des VKSK auszugehen.29 Hinsichtlich der Errichtung von Garagen für den persönlichen Bedarf der Bürger übersteigt die Nachfrage - besonders in den Großstädten - oft die territorialen Möglichkeiten. 29 Vgl. Kleingartenordnung des VKSK (überarbeitete Auflage) - beschlossen durch das Präsidium des Zentralvorstandes des VKSK am 15.3.1983 und ergänzt durch das Präsidium des Zentralvorstandes am 18.4.1985. Kleingartenwesen-Klein-tierzucht-Kleintierhaltung. Textausgabe, Berlin 1987, S.72ff. 245;

Portable Document Format

Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Verw.-R. DDR Lb. 1988, S. 1-400). Gesamtredaktion: Jochen Bley, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, HeidrunPohl Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Kap. 1 Gerhard Schulze; Kap. 2 Siegfried Petzold; Kap.3 Walter Assmann; Kap. 4 Eberhard Poppe (4.1. u. 4.2.), HeidrunPohl (4,3.), Willi Büchner-Uhder (4.4. u. 4.5.); Kap. 5 Gerhard Schulze (5.1.-5.5. u. 5.8.), Karl Bönninger (5.6. u. 5.7.); Kap. 6 Elfriede Leymann (6.1. u. 6.2.), Günther Duckwitz (6.3.); Kap. 7 Heidrun Pohl (7.1.-7.3.), Wolfgang Bernet / Heidrun Pohl (7.4.), Wolfgang Bernet (7.5. u. 7.6.); Kap. 8 Doris Machalz-Urban; Kap. 9 Günther Duckwitz / Sighart Lörler (9.1.), Günther Duckwitz (9.2.); Kap. 10 Klaus Gläß (10.1.-10.3.2.), Lutz Boden (10.3.3.-10.5.); Kap. 11 Heidrun Pohl; Kap. 12 Sighart Lörler; Kap. 13 Klaus Gläß (13.1.-13.3.), Gerold Tietz(13.4.); Kap. 14 Willi Büchner-Uhder (14.1.-14.4.), Werner Sieber (14.5.-14.9.); Kap. 15 Günther Duckwitz (15.1.1.- 15.1.3., 15.2. u. 15.3.), Elfriede Leymann (15.1.4.), Rudi Rödszus (15.4. u. 15.5.); Kap. 16 Lothar Krumbiegel. Sachregister: Jochen Bley. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Rechtspf rga nen Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen - Entwicklung der Qualität und Wirk- samkeit der Untersuchung straf-tatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den an-deren Sicherheitsorganen. Die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die Schwerpunkte des Militärverkehrs, wie die Kommandozentralen, die wichtigsten Magistralen und die Beund Entladebahnhöfe mit den zu übergebenden zuverlässig abzusichern.