Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 1837

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 1837 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1837); ten sie mich doch eingekriegt. Und davor - muß ich ganz ehrlich sagen - bitte ich meine Familie und mich zu schützen. Danke. (Beifall, vor allem bei der F.D.P.) Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Als nächsten bitte ich den Abgeordneten von Essen, seine Erklärung abzugeben. Dr. von Essen (CDU/DA): Werte Abgeordnete! Ich hätte nie gedacht, daß ich zu einem solchen Anlaß einmal hier vorn stehen muß. Zuerst einmal muß ich aber auch sagen, daß ich sehr betrübt darüber bin, daß vor einer halben Stunde noch dieser Raum fast übervoll war und jetzt die gleichen Abgeordneten anscheinend kein Interesse mehr an der Klärung dieser Vorgänge haben. (Beifall) Ich gehöre - genauso wie mein Vorredner, Herr Kaufmann -zu denen, über die keine Beschuldigung vorliegt. Das heißt, mir wurde ausdrücklich gesagt: Es liegt für Sie keine Akte vor. Und diese Aussage bekam ich noch vor wenigen Tagen. Es ist richtig, daß im Juli der Fraktionsvorsitzende, Herr Dr. Krause, an mich herangetreten ist und gesagt hat: Es gibt Beschuldigungen, die Ihnen in dieser Richtung etwas vorwerfen. Meine Damen und Herren, ich habe sofort - das hätte jeder andere auch gemacht - gegen diese Beschuldigungen Stellung genommen. Aber ich habe ein weiteres gemacht, ich habe sofort eine schriftliche Erklärung abgegeben - das ist die Durchschrift davon -, und in dieser Erklärung heißt der Schlußsatz: „Zur Klärung dieses Sachverhaltes bitte ich um eine sofortige Überprüfung meiner Person. Gleichzeitig bitte ich, zur schnellen Klärung und vollständigen Entlastung mir Einblick in die Akten zu gewähren.“ Ich habe in den vergangenen Monaten mehrfach nachgefragt, ist diese Überprüfung erfolgt. Ich habe vor einigen Tagen erfahren, die Überprüfung ist erfolgt. Es liegen keine Akten vor, mit der Maßgabe, die Akten wären alle vernichtet. Es tut mir furchtbar leid. Ob sie vernichtet wurden oder nicht, das weiß ich nicht. Es können gar keine dagewesen sein, denn über mich kann es keine entsprechende Akte geben. Da ich über diesen Vorgang mich noch heute informiert habe, labe ich heute vormittag eine Erklärung an die Präsidentin übergeben, und zwar darf ich sie Ihnen vorlesen: „Ich, Hans-Joachim von Essen, erhebe Einspruch gegen die Nennung meines Namens im Zusammenhang mit einer Tätigkeit für das MfS. Ich erkläre, daß ich bei einer Anfrage am 3.7. 1990 durch den Fraktionsvorsitzenden, Herrn Dr. Krause, bezüglich einer Mitarbeit beim MfS schriftlich gegen alle Punkte der Anschuldigung Stellung genommen habe und in diesem Zusammenhang die Überprüfung meiner Akte gefordert habe. Alle Punkte der Anschuldigung entsprechen in keiner Weise den Tatsachen. Meine Tätigkeit soll in Kamenz erfolgt sein, so wurde mir das in diesem Gespräch von Herrn Krause gesagt. Ich war in meinem ganzen Leben noch nie in diesem Ort. Ich muß dazu sagen, ich mußte erst auf der Karte nachsehen, wo das überhaupt liegt. (Bewegung im Saal) Entschuldigen Sie. Ich weiß inzwischen, daß es sich hierbei um ein NVA-Objekt handelt. Ich selber war nie bei der Armee. Das ist ja nachprüfbar. Ich war noch nie in diesem Ort gewesen. Ich lege hiermit den Schwur ab, daß ich niemals einen Orden erhalten habe, so wurde damals angefragt, oder eine Unter- schrift geleistet habe. Ich weiß allerdings, daß über mich eine Akte existiert, jedoch als Betroffener und nicht als Mitarbeiter. Meine Damen und Herren! Das habe ich durch Zufall vor etwa 10 Jahren herausbekommen, als man mir sagte, ich wäre in meiner Funktion als Strahlenschutzbeauftragter fast nicht ins Gefängnis, also nach Brandenburg, reingekommen, weil dort eine Sicherheitsüberprüfung notwendig gewesen ist. Der Mann von der Bezirksdirektion der Volkspolizei, der mich da gefahren hat, der deutete das auf der Rückfahrt an, und der Grund, warum ich da nicht reingekommen wäre, war der gewesen, daß ich auf einer kirchlichen Veranstaltung mitgewirkt habe. Ja, so eine Akte könnte existieren. Das setze ich voraus. Wenn diese Verleumdung - ich lese weiter - vor der Volkskammer oder später betrieben wird, so verlange ich vom Präsidium der Volkskammer, daß entsprechende Beweise bzw. Entlastungen erbracht werden. Ich erkläre eidesstattlich, daß die verleumderische Namensnennung in keiner Weise gerechtferigt ist und daß keinerlei Beweise vorliegen. Es handelt sich hierbei entweder um einen Irrtum oder um eine böswillige Verleumdung. Ich behalte mir rechtliche Schritte gegen das Präsidium, insbesondere gegen denjenigen vor, der meinen Namen in diesem Zusammenhang in der Öffentlichkeit nennt.“ Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie können sich vorstellen, wenn Ihr Name mit der Bezeichnung IM auf einer Karte erscheint, aber nirgendwo eine Akte darüber existiert, so daß Sie auch beweisen können, daß das nicht durch Sie hervorgerufen wurde, was in Ihrem Kopf dann vorgeht. Bei mir ging sofort durch den Kopf, wer ist aus meiner näheren Umgebung, meinem Freundes- oder Bekanntenkreis, vielleicht sogar aus meinem Verwandtenkreis derjenige, der über mich berichtet hat. Auch das würde ja möglich sein. Ich glaube, Sie geben mir recht, daß das in keiner Weise in meiner Absicht gelegen haben kann. Ich möchte aber an dieser Stelle noch weiter betonen, was auch und wer auch immer über mich oder das, was ich gesagt habe, berichtet hat, ich besaß nie Informationen, die in irgendeiner Weise überhaupt jemandem schaden konnten. Das war das eine. Und das Zweite: Ich habe auch niemals, da ich ja solche Informationen überhaupt nicht besaß, über jemanden eine Information weitergegeben. Ich bitte, das zur Kenntnis zu nehmen, und ich bitte, es tut mir leid, daß Herr Ullmann nun jetzt nicht mehr so interessiert an den ganzen Vorgängen hier ist, ich bitte Herrn Pfarrer Ullman, daß er sich genauso engagiert jetzt für die einsetzt, die unschuldig hier genannt wurden, wie zum Beispiel auch für Herrn Opitz, und sich genauso darum zu kümmern, daß eine restlose Entschuldung vorgenommen wird. (Beifall) Ich möchte damit schließen. Diese Erklärung, die ich der Präsidentin übergeben habe, habe ich mir nur noch einmal ausgeliehen, ich gebe sie natürlich jetzt weiter. Ich betone, ich habe das hier und der-Präsidentin eidesstattlich erklärt. Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Herr Abgeordneter! Gestatten Sie eine Anfrage? Bitte Mikrofon 4. Frau Morgenstern (SPD): Ich möchte keine Anfrage an den Herrn Abgeordneten stellen. Ich möchte nur das Präsidium darum bitten, der Presse eine autorisierte Liste zukommen zu lassen. Es kursieren draußen die wildesten Gerüchte, und es werden Abgeordnete der Kategorie 1 auf 4 und 4 auf 1 genannt. Das geht so nicht. Wenn nicht anders, 1837;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Mitarbeiter hinsichtlich der Arbeit mit durch die Leiter und mittleren leitenden Kader, Die Einsatz- und Entwicklungskonzeptionen, die im Prinzip für jeden bestehen sollten, sind in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten.