Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 1836

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 1836 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1836); Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Ja, bitte der Abgeordnete Schröder dazu. Jürgen Schröder (CDU/DA): Frau Präsidentin! Ich glaube nicht, daß ich das gesamte Problem erhellen kann. Ich möchte nur daraufhinweisen, daß in der CDU-Fraktion angesichts der Größe der Fraktion mehr als ein Vertrauensmann tätig war. Ich war einer von diesen Vertrauensleuten. Es hat demzufolge auch mehrere Protokolle gegeben. Und wir Vertrauensleute untereinander haben uns auch ganz bewußt nicht abgesprochen, was wir erlebt oder nicht erlebt haben, einfach um des Vertrauens und um des Geheimnisschutzes willen. Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Ich würde jetzt noch einmal den Antrag formulieren, der hier gestellt worden ist. - Bitte, Herr Schwanitz. Schwanitz (SPD): Ich möchte darauf hinweisen, daß hier der Umstand vorliegt, daß seitens der Fraktion der CDU zwei Protokolle vorliegen, die den Mangel aufweisen, daß in der Tat nicht eindeutig formuliert wird, allerdings auch nicht ausgeschlossen wird, ob die bei der ersten Prüfung nicht vollständig durchgeführte Prüfung in einem zweiten Prüfgang nachgeholt worden ist. Die Protokollage sieht folgendermaßen aus: Es gibt ein erstes Protokoll vom 11.4.1990, wonach eine entsprechende Überprüfung stattfand mit dem Vermerk, daß eine entsprechende Anzahl - die Zahl ist genannt worden - von Abgeordneten nicht überprüft werden konnte. Es gibt ein zweites Protokoll, ebenfalls vom 11.4., mit einer anderen Prüfgruppe - die Personen sind namentlich erwähnt wo lediglich der Hinweis enthalten ist: „Es erfolgte mit dem Einverständnis die Prüfung der Betroffenen.“ Das ist der Sachstand. Es ist damit in der Tat möglich, daß die in der ersten Überprüfung noch offen gebliebenen Fälle in der zweiten Überprüfung tatsächlich abgeprüft worden sind. Das ist aber aus der Protokollformulierung nicht eindeutig nachvollziehbar. Das ist der Umstand. Präsidentin Dr. Bermann-Pohl: Noch eine Wortmeldung. Bitte nach vorn kommen, dieses Mikrofon geht nicht. Dr. Goepel (CDU/DA): Ich möchte an dieser Stelle eindeutig erklären, daß die Überprüfung für die Mitglieder der ehemaligen DBD/DFD-Fraktion aktenkundig du' chgeführt wurde, und ich möchte Herrn Hildebrand bitten, daß er dies dann auch entsprechend bestätigt - dieses Protokoll liegt vor -, um eindeutig von vornherein irgendwelche Zweifel auszuschließen. Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Ja bitte, Herr Höppner. Stellvertreter der Präsidentin Dr. Höppner: Ich möchte einen Vorschlag zur Geschäftsordnung machen. Ich würde diejenigen, die noch einen Antrag, die neun betreffend, stellen wollen, bitten, diesen Antrag schriftlich zu formulieren. Wenn er beim Präsidium schriftlich eingereicht ist, kön- nen wir darüber verhandeln. Es muß nämlich ein praktikabler Vorschlag sein. Ich erinnere daran, wie kurze Zeit wir noch haben, sonst hat es keinen Sinn. Zuvor sollten wir in der Verhandlung fortfahren - wir haben noch eine Reihe von Erklärungen zu hören - und diesen Antrag, weil es einen Spezialpunkt betrifft, erst einmal ausklammern, möglicherweise etwas später in der Tagesordnung behandeln. Sonst kommen wir jetzt hier nicht weiter. Das ist mein Vorschlag. Präsidentin Dr. Bergmann-Pohl: Ich würde empfehlen, ohne Abstimmung so zu verfahren, daß der Antragsteller diese vier Punkte korrigiert und wir damit noch einmal den Tagesordnungspunkt 5 aussetzen in der weiteren Diskussion. Wir kommen jetzt zu einigen persönlichen Erklärungen. Ich bitte den Abgeordneten Kauffmann, seine persönliche Erklärung abzugeben. Kauffmann (F.D.P.): Frau Präsidentin 1 Meine Damen und Herren 1 Vor wenigen Tagen habe ich meinem Freund Rainer Eppelmann gesagt: Es ist für mich, als hätte man mich selbst belastet. Nun bin ich heute zwar nicht belastet worden, aber auch nicht entlastet, und dennoch ist mein Name genannt worden. Es ist mir ein dringendes Bedürfnis, hier einfach eine persönliche Erklärung abzugeben, um zu vermeiden, daß jetzt Leute über meine Frau und vielleicht über meine zehnjährige Tochter herfallen. Ich will ganz kurz den Fall schildern. Es ist so, daß eine Karte vorhanden ist, wie mir gesagt wurde -ich mußte mir dieses Chinesisch erst erklären lassen -, auf der vermerkt ist: „Vorlauf IMS“. Das bedeutet wohl, daß man versucht hat, in dem Bereich, in dem ich bislang tätig war, einen IM zu gewinnen für irgendwelche Sicherheitsfragen. So ist mir das jedenfalls erklärt worden. Wenn man auf der Wunschliste der Staatssicherheit steht, dann merkt man dies natürlich. Das kann ich Ihnen versichern. Ich weiß, daß die Staatssicherheit großes Interesse an meiner Person hatte, und es ist mir natürlich nicht verborgen geblieben. Es ist mir schon deshalb nicht verborgen geblieben, weil ich bedroht wurde, weil ich erpreßt wurde, weil ich auch mit Versprechungen gelockt werden sollte. Und ich möchte hier ganz kurz folgendes richtigstellen: Man hat nicht nur etwa mir eine berufliche Karriere zugesagt, die ich nachweislich nicht gemacht habe, weil ich es eben nicht unterschrieben habe, und es findet sich auch - das ist auch heute schon gesagt worden - keine Bereitschaftserklärung meine Person betreffend, und es finden sich auch keine mich belastenden Akten. Es war auch so - und darin liegt die Perversion -, daß auch berufliche Konsequenzen für meine Frau angedroht wurden. Meine Frau ist Stewardess bei der Interflug und konnte tatsächlich nie woanders hinfliegen als eben nach Warschau, Prag oder Budapest. Sie kam nie ins NSW, und das war nachweislich so. obwohl man mir gesagt hat: Wenn Du unterschreibst, dann kann sie das selbstverständlich. Da ich nie etwas unterschrieben habe und das auch wirklich nicht nachweisbar ist, ist mir sehr daran gelegen, dadurch, daß mein Name hier genannt wurde, einfach mal die Situation darzusteller., wie Menschen in diesen Geruch geraten können. Für mich ist es denkbar, daß Leute, die mich kennen, hinterher vergessen, welche Klassifizierung dort eigentlich vorgenommen wurde. Sie wissen, daß der Name genannt worden ist. Und deshalb ist es mir dringend wichtig, das einfach richtigzustellen. Ich muß sagen: Ich habe die Vision, daß die Leute, die bislang vergeblich versucht haben, mich auf ihre Seite zu ziehen, jetzt vor den Fernsehapparaten sitzen und sagen, zu guter Letzt hät- 1836;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung von : Angehörigen zu umfassen. Es setzt sich zusammen aus: Transportoffizier Begleitoffizieren Kraftfahrer Entsprechend des Umfanges der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben ist auf Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.