Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 1517

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 1517 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1517); der so lautet: Gleiches gilt für die Akademie der Landwirt-schaftswissenschaften und für die Bauakademie. (Zuruf Höpcke, PDS: Entschuldigung, Akademien!) Akademien. Dann sind wir einer Meinung. Und das ist sicher ein Nachteil, ja. (Zuruf Höpcke, PDS: Und die letzte Frage.) Ich möchte allerdings denn doch bemerken, daß ich die Universitäten und Hochschulen in meinem Ressort nicht zur Verhandlung gehabt habe. Die unterstehen mir nicht. Bloß, das ist nicht eine Frage, die das Wesen Ihrer Anfrage nicht berührt. Zumal ich mit Ihnen jetzt nicht als Minister sprach, sondern als Abgeordnetenkollege. Höpcke (PDS): Und die dritte Frage wäre die: Wenn wir davon ausgehen, wie die Wissenschaft auf dem bisherigen Territorium der DDR verbreitet war, so ergibt sich, daß das für die künftigen Länderstrukturen beträchtliche Schwierigkeiten mit sich bringt. Wenn Sie nehmen, daß Sachsen etwa 40 % der wissenschaftlichen Potentiale hat, von den Instituten der Akademie der Wissenschaften etwa 50 % in Berlin konzentriert sind, müßten nicht gerade unter die-em Gesichtspunkt auch weiterführende Maßnahmen festgelegt Werden? Prof. Dr. Terpe (SPD): Ja, darauf möchte ich folgendermaßen antworten, und das bezieht sich nur auf das Gebiet der Wissenschaften und der Forschung. Ich habe in den letzten Monaten die Erfahrung gemacht, daß es wichtig sein wird, daß die fünf Länder im Osten in vielen Punkten, u. a. auch in der Frage von Forschung und Wissenschaft und ihrer Strukturierung, eine Interessengemeinschaft bilden. Es muß also mindestens eine ständige Konferenz der Ministerpräsidenten dieser Länder geben. Ich bin der Meinung, daß es auch Staatsverträge zwischen diesen Ländern geben wird, die bestimmte Handlungsweisen festschreiben. Ich sehe auch mit einigem Befürchten, daß nach dem 3. Oktober die Institute der Akademien, die ja unterschiedliche Sitzländer haben, in möglicherweise nicht so vernünftigem Zugriff in jedem Falle ausgesetzt sind aus den Ländern. Es muß aber die Umstrukturierung einen bestimmten einheitlichen Charakter haben und das ist eine Sache, die noch zu regeln ist. Die ist noch in der Arbeit. x Die Akademie bemüht sich, unter Mithilfe des Ministeriums für Forschung und Technologie und des Bildungsministeriums, einen Status für die Institute der Akademie festzuschreiben. Das ist noch keine abgeklärte Sache. Das Problem besteht sehr wohl. Bitte, die nächste Frage stellen. Dr. Opitz (F.D.P.): Herr Abgeordneter! Sie waren einmal Minister. Ich reflektiere darauf etwas. Ich möchte das zugespitzt formulieren, zudem ich eine Frage habe. Nach meiner Ansicht ist Wissenschaft und Forschung der DDR weitgehend ein SED-Kartell gewesen. Kaum einer hatte wesentliche Chancen, der nicht in dieser Partei war. (Zuruf Bernd Meier, PDS: Aber, Herr Walther!) Ich habe gesagt, kaum, kaum einer. Naja, das läßt einiges offen. Gut. Aber ich bin jetzt etwas von meiner Frage abgelenkt worden. Ich habe die Frage: Glauben Sie, daß Leute, die Opportunisten sind, daß man denen die Verantwortung für Leitung und Planung von Wissenschaft geben sollte, daß nicht Leitung und Planung von Wissenschaft auch etwas mit Charakter zu tun hat? Eine kleine Zusatzfrage dazu: Ist Ihnen bekannt, daß die Regierung irgendwie wenigstens denen, die in den vergangenen Jahren Charakter bewiesen haben und dafür in ihrer beruflichen Entwicklung entscheidende Schnitte haben, so etwas wie eine Respektbezeugung bezeugt hat? Prof. Dr. Terpe (SPD): Ich möchte folgendermaßen antworten: Ich bin der Meinung, daß die Lösung des von Ihnen beschriebenen Problems ein relativ längerer Prozeß sein wird. Es wurden ja heute schon Angaben gemacht, wie man durch Neuwahlen bestimmte Leitungspositionen neu zu besetzen hat. Das sehe ich alles auch so. Das sehe ich so. Ich habe selbst zu denen gehört, die fast 30 Jahre nicht ins westliche Ausland fahren durften. Das sind Fakten, die kann man nicht löschen. Ich habe mir Mühe gegeben in meiner Amtszeit, bestimmte Dinge auf dem Gebiet wenigstens einzuleiten. Sie haben vielleicht von den 30 Förderpreisen gehört für junge Wissenschaftler, die im SED-Regime behindert waren, daß die mal ein Jahr lang einen Forschungsaufenthalt mit recht großzügiger Finanzierung bekommen. Das letzte halbe Jahr werden sie dann hier verbringen, in der Hoffnung, daß die einen kleinen Baustein darstellen für das, was dann nach uns kommt und aufgebaut werden soll. Stellvertreter der Präsidentin Helm : Bitte, Herr Lubk. L u b k (CDU/DA): Sie sagten, Herr Dr. Terpe, daß die Finanzierung auch der Akademie der Landwirtschaftswissenschaften für das Jahr 1991 gesichert ist. Bedeutet das, daß die Pläne, die zur Zeit in dieser Akademie ausgearbeitet werden - nämlich zur Reduzierung des Personalbestandes auf 50 % -, völlig gegenstandslos werden oder daß tatsächlich solche Umstrukturierungen jetzt angedacht werden müssen? Prof. Dr. Terpe (SPD): Es müssen Umstrukturierungen angedacht werden. Diese Strukturierungen konnten in meinem Hause nicht stattfinden oder konzipiert werden, weil die Landwirtschaftsakademie dem Ministerium für Forschung und Technologie nicht untersteht. Ich habe aber sehr wohl mit den leitenden Kräften dieser Akademie trotzdem Gespräche geführt. Man wird sich halt neu über die Sache hermachen müssen. Ich betrachte es als ein Unglück, wenn man davon spricht, daß 50 % dort abgebaut werden sollen. Natürlich müssen wir unsere Akademien und wissenschaftlichen Einrichtungen effizient machen, aber daß das 50 % sein müssen, vermag ich nicht zu übersehen. Ich habe während meiner Amtstätigkeit auch Akademieinstitute der Landwirtschaftsakademie besucht und habe da immer einen großartigen Eindruck gewonnen, von den jungen Wissenschaftlern vor allen Dingen, die da sind, die trotz widriger Bedingungen und auch Unsicherheiten sich weiter der Sache widmen, und ich habe ihnen immer Mut gemacht. Und wir sollten uns alle - ohne Ausnahme und über die Fraktionen hinweg - dahinterstellen, daß die Umstrukturierungen gemacht werden, aber für die Wissenschaftler und nicht gegen die Wissenschaftler. (Beifall) Stellvertreter der Präsidentin Helm : Bitte keine weitere Zusatzfrage. 1517;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, der politisch-ideologischen Diversion und der Kontaktpolitk Kontakttätigkeit. Die im Berichtszeitraum in Untersuchungsverfahren festgestellten Aktivitäten zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit zu verwirklichen sucht. Die Forschungsarbeit stützt sich auf die grundlegenden und allgeraeingültigen Aussagen einschlägiger anderer Forschungs- ergebnisse. Auf die Behandlung von Problemstellungen, die sich Mielke, Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjahres und dee im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Erfahrungen und Aufgaben bei der Verwirklichung der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Grundfrage der sozialistischen Revolution bloßzulegen, warum zum Beispiel die bürgerliche Reklame für einen, demokratischen Sozialismus oder ähnliche Modelle im Grunde eine Attacke gegen die führende Rolle der Partei , Repräsentanten der Parteiund Staatsführung, Funktionäre und Mitglieder der Partei - die Bestimmungen über den Reiseverkehr in nichtsozialistische Staaten und die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.