Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der DDR, Lehrbuch 1988, Seite 111

Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Seite 111 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 111); - die im Imperialismus verwurzelte und von ihm hervorgebrachte friedens- und menschheitsfeindliche, konterrevolutionär-interventionistische Kriminalität (vgl. 1. und 2. Kapitel des Besonderen Teils des StGB); - die allgemeine Kriminalität, die in sich qualitativ und strukturell stark differenziert ist. 2.2.5. Die differenzierten Grundrichtungen des Kampfes gegen die Kriminalität Aus der objektiven Differenziertheit der Kriminalität resultieren die zwei strategischen Grundrichtungen, in denen die Arbeiterklasse und die mit ihr verbündeten anderen Werktätigen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wie in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus den Kampf gegen die Kriminalität und deren Ursachen zu fuhren haben. Dieser Kampf wird auch mit den Mitteln des sozialistischen Strafrechts, das gegenüber allen Erscheinungsformen der Kriminalität auf einheitlichen Grundprinzipien basiert (z. B. Prinzip der Gesetzlichkeit, Differenzierung und Individualisierung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit - vgl. 2.2.7.), geführt. Der allgemeinen Kriminalität haben die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten grundsätzlich zu begegnen als einer sozial negativen Erscheinungsform von individuell-gesellschaftlichen Konflikten, die der sozialistischen Gesellschaft trotz der Befreiung von antagonistischen Klassengegensätzen noch für eine historisch relativ lange Zeit erwachsen. Die weitere Eindämmung und schrittweise Zurückdrängung der allgemeinen Kriminalität ordnet sich folglich notwendig in den ebenso dynamischen wie komplizierten und widerspruchsvollen Prozeß der massenhaften Herausbildung und Ausprägung sozialistischer Gesellschaftsbeziehungen und Persönlichkeiten ein. Dies ist ein Prozeß des ständigen Ringens um die Überwindung allen reaktionären Erbes und aller überlebten wie jeglicher klassenfeindlicher Einflüsse und Störversuche, um eine weitsichtige Lösung der Widersprüche des Sozialismus, um die Überwindung spontaner Widerspruchsentfaltung und die Beherrschung der Gesetze der Entwicklung der Gesellschaft und der Persönlichkeit ihrer Mitglieder - ein Prozeß, der keineswegs gradlinig verlaufen kann. Bekämpfung und Vorbeu- gung der allgemeinen Kriminalität ordnen sich somit insbesondere in den Prozeß der allseitigen Durchsetzung und Aneignung der sozialistischen Ideologie und Lebensweise durch die Gesellschaftsmitglieder sowie in den Prozeß der weiteren Hebung ihres materiellen und kulturellen Lebensniveaus ein, der sich in enger dialektischer Wechselwirkung mit der qualitativen Höherentwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte des Sozialismus und damit auch seiner materiell-technischen Basis vollzieht. Gegründet und ausgerichtet auf diesen objektiven gesellschaftlichen Prozeß, werden die Ziele und Grundsätze, die Formen und Methoden des Austragens und Lösens der individuellgesellschaftlichen Konflikte, wie sie sich auch in Straftaten der allgemeinen Kriminalität äußern, primär von einem grundlegenden allgemeinen objektiven Entwicklungserfordernis der sozialistischen Gesellschaft bestimmt: von dem Erfordernis, jedes ihrer Mitglieder zu gesellschaftlicher Bewußtheit, Verantwortung und Disziplin und damit zu verantwortungsbewußtem und freiem, von Einsicht in das gesellschaftlich Notwendige geleitetem Handeln bei der Gestaltung seiner persönlichen und gesellschaftlichen Lebensverhältnisse zu befähigen, dazu jeden in die Kollektivität der sozialistischen Gesellschaft einzubeziehen und keinen zurückzulassen. Dieses Erfordernis auch im Kampf gegen Straftaten der allgemeinen Kriminalität zur Geltung zu bringen ist Inhalt der allgemeinen Schutz- und Erziehungsfunktion des sozialistischen Strafrechts, die ein notwendiges Moment des staatlich und gesellschaftlich organisierten Prozesses der Kriminalitätsbekämpfung und ' -Vorbeugung bildet. Diese Funktion wird - in dialektischer Wechselwirkung ihrer Komponenten - sowohl mit Methoden staatlich disziplinierenden Zwanges wie auch mit Methoden der gesellschaftlich-kollektiven Erziehung, Einwirkung und Hilfe realisiert. Dem entsprechen die im StGB geregelten „Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit“, die von Erziehungsmaßnahmen der gesellschaftlichen Gerichte über Strafen ohne Freiheitsentzug für leichte und weniger schwere Vergehen bis hin zu Strafen mit Freiheitsentzug für schwerwiegende Vergehen, hartnäckig undisziplinierte Straftäter sowie für Verbrechen der allgemeinen Kriminalität reichen. Es handelt sich um ein breit gefächertes System, in dem die erzieherische Komponente des soziali- 111;

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Dokumentation: Strafrecht der DDR (Deutsche Demokratische Republik), Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv unter Leitung von John Lekschas, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Strafr. DDR Lb. 1988, S. 1-271). Leiter des Autorenkollektivs: John Lekschas Gesamtredaktion: John Lekschas, Erich Buchholz; Autoren: 1. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Erich Buchholz, Mitautor: Lothar Welzel; 2. Kapitel: Hauptautor: Hans Weber, Mitautoren: Ulrich Dähn, Heinz Duft, Kurt Görner, Heinz Wolf; 3. Kapitel: Autor: Lothar Reuter; 4. Kapitel: Hauptautoren: John Lekschas, Dietmar Seidel, Mitautoren: Rudi Beckert, Irmgard Buchholz, Günter Ebenroth, Walter Hennig, Kurt Manecke, Rolf Rindert, Rolf Schröder; 5. Kapitel: Hauptautor: Erich Buchholz, Mitautoren: Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Helmut Schmidt, Gertrud Stiller, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf.

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage. Als Grundlage dienen folgende Dokumente: Dienstanv eisung über die politisch-operative Dienstdurchführung in der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Abteilungen der BezirksverwaltungenAerwal-tungen für Staatssicherheit, Befehl des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Untersuc hungshaftanstalt Anforderungen, die Sicherheit und Ordnung bei der Absicherung und Beaufsichtigung von. - Absicherung der weiblichen bei Betreuer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von.