Provisorische Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1949-1950, Dokument 93

Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949-1950, Dokument 93 (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 93); und getan hat und das dürfte in dieser Weise einzigartig in der Welt sein , daß man die Museen insbesondere zu Stätten macht, an denen sich das Volk zu aller Zeit mit am liebsten versammelt. Ob wir das Historische Museum am Roten Platz oder das politisch besonders wichtige Lenin-Museum oder die Gemäldegalerie des Fürsten Tretjakow besucht haben der Mann war, wie gesagt, ein Adliger und ein Kapitalist, und die Büste dieses Mannes steht mit Lorbeer umkränzt in der Vorhalle der Galerie, weil auch gerade die Sowjetunion anerkennt, daß dieser Mann durch sein großzügiges Geschenk, durch seine Bildersammlung, die er dem Volke vermacht hat, eine Tat tat, die es notwendig und erforderlich macht, sein Andenken aufrechtzuerhalten, deswegen hat auch die Galerie den Namen behalten , überall das gleiche Bild: sich drängende und trotzdem disziplinierte Menschenmassen’ beider Geschlechter und aller Altersklassen, vom Schulkind bis zum Greise, die nur ein Ziel haben: die Kulturschätze ihres Volkes in ihrer Entwicklung kennenzulernen, Menschen des gleichen Volkes, Soldaten, Schüler, Bauern, Studenten, Arbeiter, Gelehrte, getrieben und beseelt nur von dem einen gleichen Wunsch und Willen, aus der Tiefe der jahrhundertealten Kultur ihres Volkes zu schöpfen, sich diese Kulturgüter anzueignen. Hier gibt es nichts geschichtlich Trennendes mehr, sondern nur die geschichtliche Wahrheit, von der man lernen will und die man in sich aufnehmen will. Wir wissen, und ich selbst bin mir dessen bewußt, wenn ich über dies alles hier spreche, daß es Unbelehrbare in unserem Volke gibt, die, wenn man ihnen wahrheitsgetreu und -gemäß über das berichtet, was man in der Sowjetunion immer und immer wieder sah, sagen werden, daß sie das nicht glauben und daß dies und jenes uns gezeigt worden sei aus besonderem Grunde, daß der Alltag und die Wirklichkeit doch etwas anders aussehen. Das ist falsch, das ist grundfalsch. Wir haben als Mitglieder der deutschen Delegation volle Möglichkeit gehabt, nach unseren eigenen Wünschen bei unserem Aufenthalt in den Städten, wo wir waren, stundenlang allein zu beobachten. Sehr oft bin ich allein in der Metro und den sonstigen Verkehrsmitteln gefahren. Ich habe oft ganz allein unterwegs das Volk in seinem Leben beobachtet, in den Fabriken, in den Cafes, in den Läden, so daß wir in der Lage sind, die Wahrheit zu berichten, weil wir einen tiefen Einblick in das nahmen, was hier wichtig und wesentlich ist. Den Unbelehrbaren kann man nicht raten und nicht helfen. Aber wer nicht mehr bereit und in der Lage ist, überhaupt noch etwas oder an etwas zu glauben, der ist ein totes Reis am Baume seines Volkes, und die Entwicklung wird über ihn hinweggehen. (Beifall) Wer vier Wodien in der Sowjetunionn weilte, wird nicht behaupten wollen, zu alledem, was in diesem unermeßlichen Lande, auf einem Sechstel der Erde, ward und ist, ein letztes Wort sagen zu können. Aber ein jeder von uns hat aus vielen Fenstern dieses vielstöckigen Gebäudes der Sowjetunion seinen Blick auf das Ganze richten können. Dieser Blick ist unendlich aufschlußreich gewesen. Was haben wir gesehen? Ich sah Menschen, und ich höre das Wort des großen Russen: „Wie stolz das klingt, ein Mensch!“ Der seiner Berufung ganz bewußt gewordene einfache Mensch! Ein kleines Beispiel, das ich auf der Pressekonferenz angegeben habe und das die Freude unserer sowjetischen Freunde von der Presse erregte: Da steht bei der großen Demonstration am 7. November an einer Straßenecke ein Vater vor seinem Jungen, der in kindlicher Not ist, weil er sein Mäulchen mit einer Honigleckerei ganz beschmiert hat. Der Vater löst ent- schlossen die Not, nimmt den Jungen auf und küßt ihm einfach den schmierigen Honig von den Lippen weg, bis der Junge befreit und dankbar ihm zulächelt. Nirgendwo in der Welt habe ich so viel Väter gesehen, die ihre Kinder mit so viel Liebe trugen, wie in Moskau. Ich sah an der Haltestelle der Straßenbahn die wartenden Menschen in bester Disziplin stehen und in Ruhe und Ordnung die einlaufenden Wagen besteigen. Ich sah in Grusien Frauen und Mädchen singend die Mandarinen und Apfelsinen in ihre Körbe sammeln, und sie brachen Zweig über Zweig von den Bäumen mit den unzähligen köstlichen Früchten für uns, um uns zu erfreuen. Ich hörte im Nebenzimmer eines Bauernhauses, des weiten, schönen Eigenheimes unseres Gastgebers in Georgien, Mädchen die schönen alten Lieder ihres Volkes zu den Klängen ihrer alten Instrumente singen und ward davon im Innersten berührt. Wir sahen die jungen Mädchen und Männer dieses stolzen Bergvolkes ihre schönen alten Volkstänze tanzen. Wir wandelten ln Grusien, man darf wohl sagen, unter der Sonne Homers, unter den Palmen und Zypressen, an der neuen Riviera der neuen Welt. Die herrlichen Kurorte, die dort entstanden sind, in diesem gesegneten Teil der Erde, übertreffen an Schönheit und Reichtum der Ausgestaltung der großen Häuser alles, was ich bisher in meinem Leben gesehen habe, und das war nichit wenig. Wir haben uns in Moskau auf blitzsauberen Straßen unseren Weg gebahnt unter stets lebensvoll bewegten, von der Arbeit oder dem Einkauf kommenden oder dorthin gehenden Menschen. Ich sah im Theater den Stachanow-Arbeiter, den jungen Soldaten, die Ärztin, dlie Reinemachefrau unseres Hotels, den Bauernsohn, den Studenten, den weißbärtigen alten Bauern; ich sah, wie sie das Schicksal der Bühnengestalten zu ihrem eigenen machten, wie sie mit diesen Gestalten lachten und weinten. Ich sah, wie sich in den großen Ladengeschäften in der prächtigen Gorki-Straße in Moskau die einfachst und die kostbarst gekleideten Frauen ebenso um die teuren Verkaufsstände etwa der Pelzwaren usw. drängten wie um die Stände der sehr billigen und ausgezeichneten Wurst- und Brotwaren. Ich sah und hörte junge Menschen von 15 bis 16 Jahren in den prachtvollen Häusern der Jungen Pioniere Sonntag nachmittags vor einem überfüllten Auditorium der Eltern- und Klassenkameraden naturwissenschaftliche Vorträge halten, wohl geleitet von ihren Pädagogen; ich sah, wie 5- bis 8jährige Mädchen in der Ballettschule der Pioniere mit unvorstellbarer Grazie ihre Spitzentänze übten, wie ein Saal voll von Kindern im Alter von 8 bis 14 Jahren mit letzter Aufmerksamkeit der theatralischen Diskussion einiger junger Leute auf der Bühne folgte, wie 12jährige Jungen in dem geographischen Kabinett des Pionierhauses mit Eifer und Geschick die hohen Berge ihres Vaterlandes plastisch modellierten, wie zehn etwa 14jährige junge Mädchen im literarischen Zirkel des Pionierhauses in Tbilissi die Geschichte ihres Landes in Vorträgen nachbildeten, wie junge Menschen zwischen 12 und 16 Jahren in der zeichnerischen Abteilung des Hauses wahre kleine Kunstwerke schöpferischer Intuition schufen. Ich sah den disziplinierten, riesigen Autoverkehr in der Weltmetropole Moskau, von wenigen Schutzleuten mit kleinen Befehlsstäben souverän geleitet, sah, wie in der unvergleichlichen Untergrundbahn mit Recht ist sie der Stolz der Einwohner der Landeshauptstadt der Riesenverkehr sich glatt und reibungslos abwickelte. Ich war Zeuge, wie 80 000 unbändig sportbegeisterte Menschen im Dynamo-Stadion das Endspiel des nationalen Fußballtumiers Torpedo gegen Dynamo miterlebten, wie sie den unterliegenden Favoriten auspfiffen und den Überraschungssieger jubelnd feierten. ■ Ich hörte in der Oper, im Ballett, in der Volkskunstbühne des wunderbaren neuen Tschaikowskij- 81;

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Dokumentation: Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente 1949-1950. Protokolle der Sitzungen 1 bis 21 der Provisorischen Volkskammer der DDR vom 7.10.1949-27.9.1950, Seite 1-548. Sammel-Drucksachen der Provisorischen Volkskammer der DDR (Anfragen, Gesetzesvorlagen und Anträge) Nummer 1-150, Seite 1-241. Inhaltsverzeichnis, Stichwortverzeichnis, Rednerverzeichnis (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 1-858).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß sie eine nachhaltige und länger wirkende erzieherische Wirkung beim Täter selbst oder auch anderen VgI. Andropow, Rede auf dem Plenum des der Partei , der Verfassung der . der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie anderer allgemeinverbindlicher Rechtsvorschriften, der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des. Ministers für Staatssicherheit, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Bekämpfung abzuleiten. Es geht also vor allem darum grundlegend zu beantworten, welchen Stellenwert individualpsychische und sozialpsychische Faktoren im Ursachen- und Bedingungskomplex feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist überhaupt nur zu verstehen, wenn von der Komplexität und außerordentlichen Widersprüchlich-keit der gesamten Lebensbedingungen der gegenwärtig existierenden Menschen im Sozialismus ausgegangen wird.