Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Provisorische Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1949-1950, Dokument 466

Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949-1950, Dokument 466 (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 466); zahlreichen Zuschriften, die in diesen Tagen an die Provisorische Volkskammer gelangt sind. Ich will hier aus den Einsendungen ein Telegramm herausheben, weil es bezeichnend ist für den Geist, in dem alle diese Kundgebungen des Handwerks gehalten sind: Die Handwerker des Kreises Niederbarnim nehmen mit Genugtuung davon Kenntnis, daß die Provisorische Volkskammer am heutigen Tage zu dem Gesetz zur Förderung des Handwerks Stellung nimmt. Das Handwerk der Deutschen Demokratisdien Republik erwartet von diesem Gesetz die Festigung seiner Existenz und verspricht hiermit feierlichst, alles zu tun, die Einheit Deutschlands auf dem Boden der Nationalen Front des demokratischen Deutschland verwirklichen zu helfen. Es wird in den Friedenskomitees darüber hinaus nicht nur für den Frieden unseres geliebten Vaterlandes eintreten, sondern auch für den allgemeinen Weltfrieden und ihn anstreben. Unterschrieben von den vier Obermeistern des Handwerks des Kreises Niederbarnim: Metting, Schuhknecht, Wilhelm und Stroehmann. (Starker Beifall) Im gleichen Geiste und Sinne sind alle diese Zuschriften gehalten. Wir alle geben der Hoffnung und sicheren Erwartung Ausdruck, daß dieses Gesetz dem Handwerk die Möglichkeit zur weiteren vollen Entfaltung seiner volkswirtschaftlichen Kapazität gibt. Wir kommen zum nächsten Punkt der Tagesordnung. Es handelt sich um die den Mitgliedern des Hauses bekannte Anfrage der Fraktion der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands über Katastrophenhilfe (Drucksache Nr. 96), im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe, von der Ende Mai wesentliche Teile des Landes Thüringen heimgesucht wurden. Die Regierung hat sich bereit erklärt, diese Anfrage zu beantworten. Es ist fernerhin eine Aussprache über die Anfrage bzw. die Regierungsantwort beantragt. Ich erteile für die Regierung Herrn Staatsekretär Merker das. Wort. Staatssekretär Merker (Min. f. Land- u. Forstwirtschaft): Meine Damen und Herren! Die Fraktion der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands dieses Hauses hat an die Regierung die Ihnen auf Drucksache Nr. 96 vorliegende Anfrage gestellt. Die Anfrage betrifft die Hilfs-und Wiederaufbaumaßnahmen, die von der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik zusammen mit der Regierung des Landes Thüringen im Interesse der Ende Mai dieses Jahres von dem schweren Unwetter im Kreise Langensalza betroffenen Bevölkerung unternommen wurden. Ich habe die Ehre, diese Anfrage im Aufträge der Regierung zu beantworten. Das in Bruchstedt niedergegangene Unwetter erwies sich als Naturkatastrophe, wie sie sich in langen Zeitläufen nur selten ereignet. Die Wassermenge, die sich nach dem Wolkenbruch im Gebiete von Bruchstedt einen Abfluß suchte, betrug etwa das ßOfache eines durchschnittlichen Hochwassers, welches in dieser Gegend fast regelmäßig eintrat. Das Ausmaß der auf den Feldern und in den Ortschaften angerichteten Verwüstungen war infolgedessen sehr groß, und auch Opfer an Menschenleben waren zu beklagen. Die sofort von der Volkspolizei und der Feuerlöschpolizei zusammen mit der Bevölkerung der betroffenen und der benachbarten Gebiete in Angriff genommenen Rettungsarbeiten waren umsichtig, energisch und wirksam. Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik entsandte auf Grund eines Ministerratsbeschlusses einige ihrer Mitglieder nach dem Katastrophengebiet, die dort mit den Vertretern der Landesregierung Thüringen zusammenarbeiteten, um das Ausmaß der angerichteten Schäden und der erforderlichen Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen schnellstens festzustellen. Die daraufhin durchgeführten Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen stützten sich auf eine Solidaritätsaktion der Volksmassen in Thüringen, die immer ein glänzendes Vorbild bleiben wird. Die Hilfs- und Solidaritätsaktion für die Bevölkerung des Katastrophengebietes Bruchstedt ist ein weiterer Beweis dafür, welche unerschöpflichen Kräfte in unserem Volk entfesselt werden können, wenn es gilt zu helfen, aufzubauen und so Friedenswerke zu schaffen, wenn sich alle Kräfte des Friedens und des Neuaufbaues in Stadt und Dorf über eine Aufgabe einigen und gemeinsam ihre Lösung in die Hand nehmen. Die Hilfs- und Solidaritätsmaßnahmen begannen mit der Entschlammung und Enttrümmerung der betroffenen Orte und Felder, mit der Heranschaffung von Saatgut und der Neubestellung der Felder, deren Kulturen ebenfalls zerstört waren, und mit der Aufbringung von Vieh, um die im Katastrophengebiet entstandenen Viehverluste auszugleichen. Das Großartigste an der Hilfs- und Solidaritätsaktion ist jedoch, daß es gelang, in Bruchstedt, in Bad Tennstedt und Klein- und Großwelsbach die zerstörten Bauernhöfe und Wohnhäuser neu zu bauen und die an den Gebäuden angerichteten Schäden auszubessern, so daß die Regierung dem Hohen Hause mitteilen kann: die wichtigsten Schäden der Bruchstedter Unwetterkatastrophe sind beseitigt! (Beifall) Im einzelnen wurden in Bruchstedt, das die größten Zerstörungen aufwies, folgende Gebäude neu errichtet: 5 Bauernhöfe zu je 5 h, 3 Bauernhöfe zu je 8 h, 1 Bauernhof zu 13 h, 1 Bauernhof zu 23 h, 6 Wohnhäuser, 9 Stallgebäude, 1 Scheune, 2 Schuppen, 3 Kleinviehställe und 1 Waschküche. Darüber hinaus wurden in Bruchstedt an 64 Baustellen Reparaturarbeiten durchgeführt, in Bad Tennstedt an 328 Baustellen und in Klein- und Großwelsbach an 17 Baustellen. Auf die Arbeiten, die darüber hinaus zur Durchführung gelangt sind, um in Zukunft im Bruchstedter Gebiet solche Katastrophen zu vermeiden, komme ich noch später zurück. An Materialien zur Durchführung dieser Baumaßnah-men wurden verwendet: 2 222000 Mauersteine, 1 283 000 Kubikmeter Schnittholz, 2 097 Tonnen Zement, 1 191 Tonnen Kalk, 5 500 Kubikmeter Sand und Kies, 8 942 Kilogramm Nägel und 109 450 Dachziegel. Um diese Materialien heranzuschaffen, fuhren die Maschinenausleihstationen mit 58 Fahrzeugen 522 000 Kilometer und transportierten 58 000 Tonnen Material. Durch die Allgemeine Transport- und Verkehrsgesellschaft mit 35 Fahrzeugen wurden 315 000 Kilometer gefahren und 26 250 Tonnen Material transportiert. Von ganz besonderem Interesse ist jedoch die Frage: Wer hat diese gewaltige Aufbauarbeit geleistet, durdi die es gelang, die durch die Unwetterkatastrophe im Bruchstedter Gebiet angerichteten furchtbaren Verwüstungen im Verlaufe von kaum 10 Wochen zu beseitigen und außerdem wichtige Maßnahmen durchzuführen, um das Gebiet in Zukunft vor der Hochwassergefahr zu schützen? Eine so außergewöhnliche Leistuncj konnte 448;

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Dokumentation: Provisorische Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente 1949-1950. Protokolle der Sitzungen 1 bis 21 der Provisorischen Volkskammer der DDR vom 7.10.1949-27.9.1950, Seite 1-548. Sammel-Drucksachen der Provisorischen Volkskammer der DDR (Anfragen, Gesetzesvorlagen und Anträge) Nummer 1-150, Seite 1-241. Inhaltsverzeichnis, Stichwortverzeichnis, Rednerverzeichnis (Prov. VK DDR 1949-1950, Dok. 1-858).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung in Zivil, Organisierung der Außensicherung des Gerichtsgebäudes. Die Sympathisanten versuchten den Verhandlungssaal zu betreten und an der gerichtlichen Hauptverbandlang teilzunehmen.