Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1976, Band 1, Seite 14

Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 14 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 14); der Partei der Arbeit der Niederlande unter Leitung des Genossen Evert van Dijk (starker Beifall). Wir begrüßen weiterhin die unter uns weilenden Vertreter anderer Parteien. (Starker Beifall.) Genossinnen und Genossen! Wir kommen nunmehr zur Konstituierung des IX. Parteitages. Für die Wahl des Präsidiums wurde von den Delegationen der Bezirke ein gemeinsamer Vorschlag unterbreitet. Er liegt allen Delegierten schriftlich vor. Gibt es dazu noch Bemerkungen? - Das ist nicht der Fall - so können wir darüber abstimmen. Wer den Vorschlägen für das Präsidium zustimmt, den bitte ich um Erheben der Delegiertenkarte. - Danke. Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Damit ist das Präsidium des IX. Parteitages einstimmig gewählt. (Starker Beifall.) Die Mitglieder des Präsidiums 1. Axen, Hermann 2. Ebert, Friedrich 3. Grüneberg, Gerhard 4. Hager, Kurt 5. Hoffmann, Heinz 6. Honecker, Erich 7. Krolikowski, Werner 8. Lamberz, Werner 9. Mittag, Günter 10. Mückenberger, Erich 11. Neumann, Alfred 12. Norden, Albert 13. Sindermann, Horst 14. Stoph, Willi 15. Tisch, Harry 16. Vemer, Paul 17. F'elfe, Werner 18. Herrmann, Joachim 19. Jarowinsky, Werner 20. Kleiber, Günther 21. Lange, Ingeburg 22. Mielke, Erich 23. Müller, Margarete 14;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 14 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 14) Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Band 1, Seite 14 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR 1976, Bd. 1, S. 14)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅸ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 18. bis 22. Mai 1976 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-542, Band 2 (4.-5. Beratungstag), Seite 1-506], Dietz Verlag, Berlin 1976 (Prot. Verh. Ⅸ. PT SED DDR v. 18.-22.5.1976, Bd. 1, S. 1-542, Bd. 2, S. 1-506).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu entscheiden Anwendung der Festlegungen dieser Durchführungsbestimmung auf ehrenamtliche In Ausnahme fälltnikönnen die Festlegungen dieser Durchführungs-bestimmung üb rprüfte und zuverlässige ehrenamtliche angewandt werden. . dafür sind in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die ZisLe der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet,.

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