Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 235

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 235 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 235); nur das, was in uns ist, kann weitergegeben werden. Nur das, wofür wir brennen, kann in unseren Schülern weiterbrennen. Für uns Lehrer und Erzieher der EOS „Thomas Mann“, die alle gern Lehrer sind, ist unsere Tätigkeit nicht nur Beruf; wir sehen ihn auch als Berufung, im Auftrag unserer Partei, im Auftrag der Arbeiterklasse, die gegenwärtige und die künftigen Generationen auf ihre revolutionären Pflichten, auf ihre große Verantwortung gegenüber dem Wohl und Glück der Menschen bei uns, aber auch der Menschheit insgesamt, vorzubereiten. Als Lehrer einer EOS, die ja im Volksbildungswesen die Aufgabe hat, junge Menschen auf das Studium, auf solche anspruchsvollen Berufe wie Offizier, Lehrer, Ingenieur, Wissenschaftler vorzubereiten, haben wir uns einen Leitspruch unseres unvergessenen sowjetischen Kollegen Suehomlinski zu eigen gemacht, der einmal formulierte: „Ein wahrer Erzieher muß nicht nur ein heißes Herz besitzen, an dem sich das Feuer edler Gesinnung entzündet, sondern auch Klugheit und Können. Er muß die Jugend leben lehren“ und das im weitesten Sinne. Die FDJler unserer Schule, die für uns echte Partner in der Bildungs- und Erziehungsarbeit geworden sind, besitzen schon ein hohes Wissen, das sich mit dem vor 15 oder 20 Jahren kaum noch vergleichen läßt. Sie treten parteilich auf, sind selbstbewußter, wißbegieriger, wollen Verantwortung übernehmen. Aber sie sind auch kritischer geworden. Ihr Interesse an politischen, weltanschaulich-moralischen Fragen ist gewachsen. Wie sähen wir da als Lehrer aus, wenn wir nicht sachkundig, vom Standpunkt unserer Weltanschauung aus Fragen klären könnten? Und Fragen gibt es genug zur Entwicklung in unserem Land, zu den Beziehungen der sozialistischen Staaten untereinander, zum revolutionären Weltprozeß, zur internationalen Lage heute. Unsere Jugendfreunde erwarten hier von uns Positionen, überzeugende Argumente. Deshalb hat in unserer Schulparteiorganisation die marxistisch-leninistische Qualifizierung aller Lehrer ihren festen Platz. Das Bedürfnis unserer Lehrer ist gewachsen, sich zu politischen Problemen zu verständigen, Fragen zu klären. Es stürmen heute täglich neue Informationen zum Weltgeschehen auf uns ein. Sie verlangen von uns in jedem Augenblick Stellungnahme. Deshalb organisiert unsere Schulparteiorganisation mit allen Kollegen Lehrern kurzfristig Gespräche zu aktuellpolitischen Ereignissen. Das hilft uns, daß jeder Genosse und Kollege gestützt auf seine marxistisch-leninistischen Kenntnisse und die kollektive politische Weisheit der Parteiorganisaüon fundierter, schneller, aber aiTch offensiver mit den Schülern ins Gespräch kommen kann. Solchen Auffassungen wie „Ich kann zu dieser Frage nichts sagen. Ich bin zu wenig informiert“, haben wir als Parteiorganisation erfolgreich den Kampf angesagt. Denn Informationen gibt es genügend. Sie zu lesen und zu verarbeiten, das ist eine ständige Aufgabe eines jeden Lehrers. Daß unser politisches Engagement für unsere Sache und unsere erzieherische Wirk- 235;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 235 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 235) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 235 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 235)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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