Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 944

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 944 (NW ZK SED DDR 1978, S. 944); und zur wirksamen Abrüstung. Gleichlaufend mit der Suche nach Waffen auf der Grundlage neuartiger Wirkungsprinzipien streben imperialistische Machthaber eine ständige Perfektionierung der konventionellen und nuklearen Waffensysteme an. Dabei sind in der Weiterentwicklung von Kernwaffen drei Hauptrichtungen festzustellen, die ihren Einsatz im Rahmen „begrenzter Konflikte“ ermöglichen sollen, ohne aus der Sicht der NATO-Militärs ein zu großes Risiko für die Entstehung eines allgemeinen Kernwaffenkrieges zu schaffen. Dazu gehören die „miniaturisierten“ Kernwaffen, die durch ihre reduzierte Wirkung und ihre kleinen Abmessungen den „nahtlosen“ Übergang von konventionellen zu atomaren Waffen sichern sollen, Die Entwicklung de§ militärischen Kräfteverhältnisses zwang die NATO-Staaten zu der Erkenntnis, daß der Einsatz nuklearer Waffen gegen die sozialistische Staatengemeinschaft die Existenz der NATO-Staaten selbst aufs Spiel setzen würde. Immer stärker wurden in politischen Kreisen der NATO-Staaten die Zweifel an der „Führbarkeit eines Kernwaffenkrieges“ in Mitteleuropa. So vollzog sich mit der Annahme des Langzeit-Rüstungsprogramms ein Übergang zu einer höheren Bewertung der herkömmlichen Waffen im Rahmen der NATO-Strategie.4 Dies dient einer Politik, die eine Weiterführung des Entspannungsprozesses durch Maßnahmen der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung unterlaufen und dem imperialistischen System neuen Spielraum verschaffen will. Unter diesem Gesichtspunkt ist die massive Verstärkung der USA-Truppen in der die Kernwaffen mit selektiver Nutzung ihres Wirkungsspektrums, das heißt mit verstärkter Strahlung (Neutronenwaffe) oder hoher Sprengkraft beziehungsweise Hitzefreisetzung sowie außerdem Kernwaffen mit regulierbarer Wirkung im Bereich von einigen Kilotonnen bis zu einer Megatonne Wirkungs äquiva- -lent herkömmlichen Sprengstoffs TNT. Tatsächlich erhöhen diese neuen Kernwaffen die Gefahr eines Nuklearkrieges. Ihre Entwicklung ist Ausdruck einer menschenfeindlichen, abenteuerlichen Politik, die der Sicherheitsberater des US-Prä-sidenten, Brzezinski, ganz offen mit den Worten umriß: „Ich halte nukleare Überlegenheit nicht für politisch bedeutungslos Es liegt darin ein politisch ausbeutbares Potential Bundesrepublik, die demonstrative Verlegung weiterer NATO-Einheiten in die unmittelbare Nähe der Grenzen zur CSSR und DDR und die beachtliche Erhöhung der Zahl und des Umfangs von Manövern der NATO zu werten. Die Maßnahmen zur Erhöhung der Beweglichkeit der NATO-Verbände sind die Grundlage für eine beabsichtigte territoriale Ausdehnung der Aktions-räume dieses Paktsystems. Schon heute sind die Möglichkeiten einer militärpolitischen Annäherung Japans an die NATO im Gespräch, und einflußreiche amerikanische Politologen erwägen die „Vorteile“, die sich aus einer Einbeziehung Israels in die NATO für die Beherrschung des Nahen und Mittleren Ostens ergeben könnten. Hier werden jene Bestrebungen deutlich, die im globalen Rahmen militärische Gewalt dem von imperialistischen Politikern heuchlerisch beschworenen Selbstbestim- mungsrecht der Völker entgegensetzen wollen, um die Interessen des Monopolkapitals zu verteidigen. Die jüngste Intervention der NA*FO-Staa-ten auf dem afrikanischen Kontinent ist dafür ein charakteristisches Beispiel. Schließlich stellt auch die noch engere Kombination von militärischen, politischen, ökonomischen und ideologischen Aktionen ein charakteristisches Merkmal jener Strategiekonzeption dar, die ganz im Sinne des Trilateralismus den koordinierten, abgestimmten Einsatz der dem Imperialismus verbliebenen Potenzen anstrebt. Angesichts dessen appellieren die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an alle Staaten und Völker der Welt, unerschütterlich einzutreten für eine Politik des Friedens, der Entspannung, des Verzichts auf Gewaltanwendung und Gewaltandrohung in den internationalen Beziehungen, der friedlichen Regelung aller Streitfragen, der kompromißlosen Verurteilung von Aggressionskriegen, der völligen Ausschaltung von Kriegen zwischen den Staaten aus dem Leben der Menschheit, der Einstellung des Wettrüstens, der endgültigen Beseitigung der Überreste des „kalten Krieges“. Der Traum von Millionen Menschen aller Kontinente von einer Welt ohne militärische Konflikte ist keine Utopie. Er kann Wirklichkeit werden durch die gemeinsame Anstrengung aller, die bereit sind, dafür zu kämpfen. Klaus Benjowski 1) Deklaration der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages, ND vom 24. 11. 1978 2) Hermann Axen: Diskussionsbeitrag auf der 8. Tagung des ZK, Berlin 1978, S. 148 3) Vgl. J. Pittmann: Der Trizentrismus, eine neue Strategie des USA-Imperialis-mus, Probleme des Friedens und des Sozialismus, 5/78, S. 685 ff. 4) Vgl. S. Schwarz/K. Benjowski, IPW-Berichte, 6/78, Berlin, S. 25 ff. Die abenteuerliche Strategie der „neuen Dimensionen" 944 NW 24/78;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 944 (NW ZK SED DDR 1978, S. 944) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 944 (NW ZK SED DDR 1978, S. 944)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.

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