Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 831

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 831 (NW ZK SED DDR 1978, S. 831); yentivkrieges?“ Eine zwingende Frage, die tatsächlich îaeute das Schicksal der gesamten Menschheit berührt. Doch für die aggressivsten Kreise des Imperialismus, insbesondere für die Kräfte des mihtärisch-industriellen Komplexes, ist nach wie vor der Rüstungsprofit das „heiligste aller Rechte“. Erinnern wir uns: Während die Sondertagung der Vereinten Nationen zur Abrüstung nach Mitteln und Wegen suchte, wie durch konkrete Maßnahmen auf dem komplizierten Feld der Abrüstung und Rüstungsbegrenzung das Grundlegendste aller Menschenrechte, das Recht auf beben, gesichert und verteidigt werden kann, beschlossen die NATO-Staaten unter offener Brüskierung des elementaren Lebensinteresses der Völker das bisher gewaltigste Programm zur Forcierung des Wettrüstens. Während die sozialistischen Staaten bei den Wiener Verhandlungen zur beiderseitigen Truppenreduzierung den Vorschlägen imperialistischer Staaten weit- Dieser Knüppel droht zum Imperialistische Politik der Kriegsvorbereitung, der internationalen Spannungen und der Konfrontation ist stets mit Verletzung der Menschenrechte verbunden. Imperialistische Kolonialkriege und Interventionen treten das Recht auf Selbstbestimmung, auf Souveränität, auf freie Entwicklung der Völker mit Füßen. Dieser Zusammenhang tritt auch in den imperialistischen Staaten immer deutlicher hervor. Wer Milliarden, ja Billionen dem Moloch Rüstung in den Rachen wirft, der vergewaltigt auch die Rechte der Menschen der eigenen Nation. Dafür sind die mehr als 17 Milhonen Arbeitslosen in entwickelten kapitalistischen Staaten belastende Zeugen. Das bekunden gehend entgegenkamen und ein Höchstmaß an Kompromißbereitschaft im Interesse des Friedens zu verstehen gaben, wurde von den NATO-Staaten das „Langzeit-Rüstungsprogramm“ beschlossen, das 80 bis 100 Milliarden Dollar verschlingen soll. Die NATO beantwortete auf ihre Weise die von der britischen Zeitung gestellte Frage und trat das elementarste Lebensrecht von vier Milliarden Ménschen unter die Stiefel. Als ob es nicht auch diese Lehre der Geschichte gäbe: Die blutige Kriegsbilanz der bisherigen Geschichte unseres Kontinents weist Hunderte Millionen zugrunde gerichteter Menschenleben auf. 50 Millionen Menschen wurden allein Opfer des zweiten in diesem Jahrhundert vom Imperialismus entfesselten Weltkrieges. Weil der Imperialismus Menschenrechte stets mit Füßen trat und tritt, ist für diese Millionen Opfer das Recht auf Leben vernichtet und damit zugleich sind andere Menschenrechte gegenstandslos. Bumerang zu werden auch jene mehr als 26 Millionen US-Amerikaner, die in Armut leben. Im Zeugenstand der gegenwärtigen Geschichte stehen Millionen unterdrückte Farbige, stehen die Ureinwohner Amerikas, die Eingeborenen Südafrikas und Namibias. Dazu gehören auch die mehr als zwei Millionen Bürger der BRD, die mit Einkommen unter dem Existenzminimum auskommen müssen; die 750000 in Obdachlosenasylen oder völlig Obdachlosen; die 800000 Kinder, die kein eigenes Bett haben und jene mißhandelten 400 000 Mädchen und Jungen, die jährlich Opfer der vom imperialistischen System hervorgebrachten Brutalität werden. Das Schuldkonto des Imperialis- mus in Sachen verletzte Menschenrechte füllt Bände Nicht zuletzt diese Tatsachen, die für Millionen und aber Millionen im eigenen täglichen Leben erleb- und spürbar sind, haben dazu geführt, daß von den Verantwortlichen in den imperialistischen Staaten verlangt wird, sich der Menschenrechtsverletzungen in ihren eigenen Ländern anzunehmen. Der Knüppel, den man lautstark gegen die sozialistischen Staaten schwingt, droht zum Bumerang zu werden. So und nicht anders ist wohl auch jene Warnung in der „International Herald Tribüne“ vom 15./16. Juli 1978 zu verstehen, in der es heißt: „Die USA selbst bilden den wichtigsten Bereich für die Sorge der USA um die Menschenrechte, den Bereich, in dem am meisten getan werden kann. Aktiver Schutz des Bill of rights, strenge Einhaltung der Gesetzlichkeit und gleiche wirtschaftliche Möglichkeiten für Bürger jeder Klasse und Hautfarbe das sind die ersten Aufgaben für die Amerikaner.“ Kein antikommunistisches Manöver vermag die Tatsache aus der Welt zu schaffen, daß es das imperialistische System ist, das der Verwirklichung der Menschenrechte im Wege steht. Und deshalb beginnt das Abc der Menschenrechte mit dem Kampf gegen Rassismus und Faschismus, Kolonialismus und Neokolonialismus, gegen die Kräfte der imperialistischen Reaktion und Aggression, mit der Aufhebung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, der Profitjagd, der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Siegfried Ullrich 1) W. I. Lenin: Die Methoden des Kampfes der bürgerlichen Intellektuellen, in: Werke, Bd. 20, Berlin 1965, S. 494. 2) 8. Tagung des ZK der SED, Aus dem Bericht des Politbüros an das Zentralkomitee der SED, Berichterstatter: Genosse Erich Honecker, Berlin 1978, S. 13. NW 21/78 831;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Aktivitäten gewährleisten. Biese Informationen können nur auf inoffiziellem Wege erarbeitet wer- den, weil der Feind seine Angriffe konspirativ vorträgt.