Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 559

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 559 (NW ZK SED DDR 1978, S. 559); erfolgt also .nicht von außen, sondern von innen her, ist für die Grundorganisation zugleich eine Selbstkontrolle. Das Parteikomitee im Werk „Aroma“ hat es sich zur Regel gemacht, nicht nur die Tätigkeit der Leiter zu kontrollieren. Nicht minder wichtig ist es, die aktive Rolle aller Kommunisten zu erhöhen, ihnen Verantwortungsgefühl anzuerziehen, ihre Initiative, Prinzipienfestigkeit and Unversöhnlichkeit gegenüber Mängeln zu entwickeln. Das Recht auf Kontrolle über die Tätigkeit der Wirtschafts-Leitung haben in der BKP die Betriebsparteiorganisation, ihr Komitee, die Grundorganisationen und ihre Büros sowie die Parteigruppen. Die Lei-:ungskollektive der Partei sorgen dafür, daß Rechenschafts-egungen der Leiter gründlich /orbereitet werden, die Mitglie-ier der Grundorganisation sich 'ege an der Diskussion beteiligen, Empfehlungen geben, kri-;ische Hinweise und Vorschläge mterbreiten. Diese Versamm-ungen und Sitzungen sind iußerst wichtig, da hier ja Schlüsselfragen des Betriebes mtschieden werden. Beeindruckend ist, daß die Communisten sich immer aktiver an der Ausübung der Kontrolle beteiligen. Sie interessieren sich lebhaft für alle Probleme ihres Bereiches, wirken in verschiedenen Kommisionen mit. Ohne Aufforderung ind sie bemüht, Mängeln recht- en einer weiteren Sitzung in-ormierte sich das Komitee iber die Rolle des Sektors Materiell-technische Versorgung“. Die Arbeit wurde allgemein als gut eingeschätzt, iber es gab auch einige Mängel linsichtiich der richtigen Ent-adung und ordnungsgemäßen Lagerung von Rohstoffen und Æaterialien. Es wurde auch die nitiative des Sektorenleiters zeitig vorzubeugen bzw. die entsprechenden Parteiorgane darüber zu informieren. Der Parteisekretär, die Gruppenorganisatoren und einzelne Kommunisten äußern so ihre Meinung, geben Empfehlungen zu einzelnen Fragen. Aber was das Recht der Kontrolle insgesamt angeht, so wird es allein vom Parteikomitee, von den Grundorganisationen und deren Büros ausgeübt. Die Formen der Parteikontrolle sind mannigfaltig. Sie reichen von der Entgegennahme bestimmter Berichte, Rechenschaftslegungen oder auch Informationen von Leitern bis zur direkten Kontrolle einzelner Fragen mittels dafür gebildeter Kommissionen. Die meistver-breitete Form ist die persönliche Rechenschaftslegung der Leiter. So nahm das Betriebskomitee des Werkes „Aroma“ im März 1978 vom Werkdirektor Stamen Gugow-ski eine Analyse der Planerfüllung in den ersten Monaten des Jahres entgegen. Was sollte damit bezweckt werden? Zwar hatte der Betrieb regelmäßig seine Pläne erfüllt, aber es gab noch Reserven. Es galt also energischere Maßnahmen zu treffen, um einige Hemmnisse auszumerzen. Viele Genossen meldeten sich zu Wort. Nach der Diskussion beauftragte das Betriebsparteikomitee die verantwortlichen Genossen, ihre Tätigkeit in der festgelegten Richtung zu verbessern. Iwan Fandakow eingeschätzt. Hervorgehoben wurden seine großen Erfahrungen und Kenntnisse, seine Beharrlichkeit bei der Lösung der Aufgaben. Zugleich wurde er auf einige Schwächen hingewiesen. Durch mangelnde Kontrolle über die Tätigkeit seiner Mitarbeiter und teilweise Unterforderung wurden einige Aufgaben nicht termingemäß er- füllt. Vor der Beratung des Komitees untersuchte eine Kommission die gesamte Tätigkeit des Sektors, unterhielt sich mit verschiedenen Mitarbeitern, analysierte einzelne Aspekte ihrer Arbeit. Das ermöglichte dem Komitee, ein reales Bild zu erhalten, wie die Arbeit erfolgreicher voranzubringen ist. Ihrem Charakter nach unterscheiden sich die Rechenschaftslegungen in den Mitgliederversammlungen von den Berichten vor dem Parteikomitee. In der Mitgliederversammlung berichtet ein Funktionär, der in derselben Grundorganisation tätig ist Diese Berichte sind eng mit der Lösung der täglichen Aufgaben verbunden, die vor dem Kollektiv stehen. Sie widerspiegeln anschaulich, daß sich für einen kommunistischen Leiter staatlicher Auftrag und Parteiauftrag nicht voneinander trennen lassen. Des weiteren bewähren sich ständige bzw. zeitweilige Kommissionen zu bestimmten Problemen bzw. Schwerpunkten, wie Erzeugnisqualität, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsorganisation und der Planung oder zur wissenschaftlich-technischen Entwicklung. Sie bestehen auch in Abteilungsparteiorganisationen. Alle haben ein einheitliches Ziel: die Devise des siebenten Fünfjahrplans „Qualität und Effektivität“ zu erfüllen. Die Parteiorganisationen der BKP betrachten die Kontrolle also nicht als ein separates, selbständiges Gebiet der Parteiarbeit, sondern als untrennbaren Bestandteil der gesamten politischen und organisatorischen Tätigkeit der Grundorganisation. Die Kontrolltätig-keit äußert sich nie allein im Feststellen negativer Tatsachen. Ihr Sinn besteht vor allem darin, Fehlern und Mängeln vorzubeugen, um überall noch erfolgreicher voranzukommen. ’arteikomitee informiert sich an Ort und Stelle NW 14/78 559;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 559 (NW ZK SED DDR 1978, S. 559) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 559 (NW ZK SED DDR 1978, S. 559)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Dugendkrininclogie seit etwa stark zurückgegangen sind. Es wirkt sich auch noch immer der fehlerhafte Standpunkt der soz. Kriminologie aus, daß sie die Erkenntnis der Ursachen und Bedingungen noch deren spezifische innere Struktur zu erfassen. Nur das Zusammenwirken aller operativen Arbeitsprozesse ermöglicht eine vollständige Aufdeckung und letztlich die Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

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