Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 556

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 556 (NW ZK SED DDR 1978, S. 556); In der Tat, der Arbeitslose erhält für ein Jahr Arbeitslosigkeit 68 Prozent seines letzten Nettolohnes als Arbeitslosenunterstützung. Nach einem Jahr Arbeitslosigkeit wird er in die „Arbeitslosenfürsorge“ überführt und erhält weit weniger Unterstützung. Von der Fürsorge leben zu müssen, das empfinden allerdings die weitaus meisten Arbeitslosen als deprimierend. Sie fühlen sich in ihrer Menschenwürde verletzt. Sich in der Arbeit zu bestätigen, sich eine Existenzgrundlage zu erhalten, dieses Recht enthält ihnen der kapitalistische Staat vor. In seiner „Großzügigkeit“ stößt er Millionen an den Rand der Gesellschaft, versieht sie mit dem Makel des Nichtgebrauchtwerdens. Dafür ist selbst eine relativ hohe Arbeitslosenunterstützung nur ein Trostpflaster, lediglich eine Chance zum Überleben. Die geprisene „Großzügigkeit“ des Staates erweist sich auch in anderer Hinsicht als Bluff. Forscht man nämlich danach, aus welchen Quellen die materiellen Mittel fließen, ob es Profit- oder Lohnbestandteile sind, so zeigt sich, daß es sich im wesentlichen um Lohnbestandteile handelt. Jeder Arbeiter und Angestellte muß in der BRD von seinem Bruttolohn drei Prozent Arbeitslosenversicherung zahlen. In den vergangenen 15 bis 20 Jahren, in denen es in der BRD nur eine geringe Zahl von Arbeitslosen gab, flössen auf diese Weise dem Staat ungeheure Summen zu. Auch heute führen über 20 Millionen der Beschäftigten nach wie vor diese Steuern ab. Sie zahlen sich also sozusagen ihre Arbeitslosenunterstützung selbst aus. Und diese gesetzliche Regelung nach materieller Absicherung bei Arbeitslosigkeit wurde der Arbeiterklasse in der BRD auch nicht etwa geschenkt, sondern mußte in harten sozialpolitischen Auseinandersetzungen durchgesetzt werden. Schließlich darf ein weiterer und äußerst bedeutungsvoller Aspekt nicht außer acht gelassen werden. Heute, angesichts des realen Sozialismus und der Stärke der internationalen Arbeiterbewegung, ist der Kapitalismus gezwungen, einer möglichen Massenverelendung mit all den sozialen und politischen Folgen für die kapitalistische Gesellschaft, wie sie zum Beispiel in der Weltwirtschaftskrise 1929 bis 1933 auftrat, entgegenzuwirken. Er steht unter dem Druck der Beispielkraft des Sozialismus; er sieht sich der Tatsache gegenüber, daß in den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft dynamische Wirtschaftsentwicklung, Vollbeschäftigung, soziale Sicherheit auf allen Gebieten von der Überlegenheit der sozialistischen über die kapitalistische Ordnung zeugen. Vor allen Dingen die BRD, in der das Monopolkapital unmittelbar an der Scheidelinie zwischen Sozialismus und Imperialismus existiert, muß dem Rechnung tragen. Zweifellos greift der wissenschaftlich-technische Fortschritt tief in die Berufs- und Qualifikationsstruktur der Arbeiterklasse ein, verschwinden bisherige Berufsbilder sowie Berufe, und neue werden geschaffen. Doch das ist nicht das gesellschaftliche Problem. Es geht um die Lösung dieser komplizierten und schwierigen Problematik unter Berücksichtigung der sozialen Existenzbedingungen der Arbeiterklasse. Nicht wenige Konzerne in der Druck-, Metall- und Uhrenindustrie der BRD haben bisher Rationalisierungslösungen durchgesetzt, die wie im In der BRD zeigt sich deutlich, daß . der größere technische Fortschritt mit größerer Arbeitslosigkeit einhergeht. Das umschreibt man demagogisch mit „sozialen Rationalisierungs-folgen“. Hierbei geht es aber nicht nur um diesen oder jenen Arbeitsplatz. Es geht um die Arbeitsplätze ganzer Berufsgruppen und um deren Qualifikation, die bei allem Auf und Ab in Krisen und bei Konjunktur bisher in der Regel die Existenzgrundlage für ein ganzes Arbeiterleben im Kapitalismus waren. Die forcierte Rationalisierung hat von 1973 bis 1974 die Zahl der verfügbaren Arbeitsplätze in der BRD um fast zwei Millionen vermindert, und 1978 werden weitere 300 000 bis 400 000 Arbeitsplätze beseitigt. Diese Realität des „modernen“ Kapitalismus bestätigt jene vor über 100 Jahren getroffene Aussage von Karl Marx, daß sich die neuen Quellen des Reichtums, wie die Nutzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, im Kapitalismus für die Werktätigen zu Quellen der Not verwandeln.2 Programmentwurf der DKP hervorgehoben wird den „Mißbrauch des wissenschaftlich-technischen Fortschritts für die Profitmaximierung“ deutlich zum Ausdruck bringen. Auch sozialdemokratische Stimmen heben hervor, daß der „technische Fortschritt einseitig auf die Unternehmer gewinne hin organisiert“ wird. Allein die Unternehmer in der Druckindustrie erzielten von 1973 bis 1977 einen „Rationalisierungsgewinn“ von 1,7 Mil-' harden Mark. Im Maschinenbau stiegen 1977 die Profite gegenüber 1976 um 43 und in der Autoindustrie sogar um 273 Prozent. Andererseits weist der Maximalprofit statt jozialer Sicherheit 556 NW 14/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung sowie des Vertrauensverhältnisses der Werktätigen zur Politik der Partei, die weitere konsequente Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit, die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.