Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 445

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 445 (NW ZK SED DDR 1978, S. 445); der Reserve Wolfram von Raven. Überall, wo Scharfmacher äuftreten, sind sie dabei. Raven zum Beispiel rührte die Propagandatrommel schon unter Franz Josef Strauß, als der noch Kriegsminister war. Heute beteiligt er sich an den Debatten der alljährlichen Wehrkundetagungen und verlangt dort eine noch schnellere Nutzung des technischen Niveaus für die Rüstung. Es versteht sich, daß alles, was er sagt, der Auffassung seiner Herren und Kumpane entspricht. Er produziert sich für sie in der Zeitschrift der „Gesellschaft für Wehrtechnik“ und fordert, trotz der „unvermeidbar wachsenden Kosten die nächste Waffengeneration“ anzu- Ihnen allen, den führenden Militärs der NATO, den Vertretern des Militär-Industrie-Komplexes aller Schattierungen bietet Herr Springer mit seinen Blättern eine jederzeit offene Tribüne gegen Entspannung und friedliche Koexistenz. Je nach Leserkreis wird in den Druckerzeugnissen dieser imperialistischen Meinungsfabrik die Trommel für die Hochrüstung gerührt, meist mit dem antisowjetischen Popanz einer „Bedrohung aus dem Osten“. Die Wirkung ist nicht zu übersehen. Allein mit der „Bild-Zeitung“ wird täglich über zwölf Millionen Lesern ideologisches Gift eingeimpft, ihr Denken in antikommunistische Bahnen gezwungen. Die mit der antikommunistischen Verhetzung einhergehende Politik des Wettrüstens gefährdet nicht nur das Leben der Menschheit. Sie verkrüppelt das Denken der Menschen im Kapitalismus und kommt ihnen heute schon teuer zu stehen. Die Ausrüstung der Bundeswehr mit dem Kampfflugzeug steuern. Er erscheint auf den Bildschirmen des bundesdeutschen Fernsehens und zetert, daß mit der Produktion der Neutronenwaffe noch nicht begonnen wurde. Und wenn er über Ätherwellen fordert, die Entscheidung über den Produktionsbeginn dieser Teufelswaffe und ihre Stationierung auf bundesdeutschem Territorium zu beschleunigen, dann stets für jene Kräfte in der BRD, die die Rüstung zu ihrem Hauptgeschäft machen. Raven meldet sich auf Weisung seiner Auftraggeber auch regelmäßig in dem Organ des Springer-Konzerns „Die Welt“ zu Wort, um mit antikommunistischem Geschrei die Lüge von „sowjetischen Blitzkrieg-Absichten“ am Leben zu erhalten. der 80er Jahre „Tornado“ kostet nach bisherigen Berechnungen 6,4 Milliarden DM. Dafür könnten alle arbeitslosen Lehrer in der BRD eingestellt und 100 Jahre lang besoldet werden. Die gleiche Summe kostet die Anschaffung der Panzer „Leopard II“. Für die sechs Fregatten, die für die Marine angeschafft werden sollen, sind fünf Milliarden DM nötig. Damit könnten 250000 Lehr- und Ausbildungsstellen für ein Jahr finanziert werden. Das wäre ein wesentlicher Schritt zur Überwindung der Jugendarbeitslosigkeit in der BRD. Allein diese wenigen Beispiele zeigen, daß in der BRD die wirtschaftlichen Potenzen durchaus vorhanden sind, um soziale Probleme der Menschen zu lösen. Doch die durch die Herrschaft des Monopolkapitals und seine reaktionäre Politik bestimmten gesellschaftlichen Verhältnisse machen diese Potenzen zu Impotenzen. Eine Grundeigenschaft, die da politische Wesen des Imperialismus von seiner Entste- hung an bis in die Geger\wart hinein prägt, sind Aggressivität und Militarisierung, ist, wie W. I. Lenin charakterisierte, der Drang nach Gewalt und Reaktion3. Kennzeichnend ist heute der objektive Drang des Imperialismus nach Ausdehnung bzw. Rückgewinnung seiner wirtschaftlichen und politischen Macht- und Einflußsphären. Dieser entspringt nicht persönlichen Eigenschaften einzelner Politiker und Militärs oder etwa gar irgendeinem mystischen „Aggressionsdrang der Menschen“. Er folgt unmittelbar aus dem Wesen des Monopols und seinem Drang nach Monopolprofit. Kann eigentlich eine Gesellschaftsordnung ihre Menschenfeindlichkeit noch demonstrativer unter Beweis stellen, als daß sie die ihr zur Verfügung stehenden Potenzen für die Anhäufung von Vernichtungspotential mißbraucht, als daß sie eine ständig wachsende Summe von Volksvermögen gegen die der Menschheit dienliche Entspannung und gegen die Politik der friedlichen Koexistenz einsetzt? Der Sozialismus hat die Rüstungsbegrenzung und die Abrüstung als das Weltproblem Nr. 1 auf die Tagesordnung gesetzt. Er erweist sich damit im Gegensatz zum Imperialismus als wahrer Interessenvertreter der friedliebenden Menschheit. Das entspricht seinem Wesen, der Tatsache, daß im Sozialismus die Arbeiterklasse die Macht ausübt. Damit gewährleistet sie, daß die dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln innewohnenden Potenzen zum Schutz und zur Mehrung des Reichtums des Volkes, in seinem Interesse genutzt werden. Werner Flach 1) Neues Deutschland, 7. März 1978, S. 2 2) Neues Deutschland, 29./30. April 1978, 3) W. I. Lenin, Werke, Bd. 22, S. 273 Springer bietet Tribüne für Rüstungsfanatiker NW 11/78 445;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß der Sachverständige zu optimalen, für die Untersuchungsarbeit brauchbaren Aussagen gelangt, die insofern den Sicherheitserfordernissen und -bedürfnissen der sowie der Realisierung der davon abgeleiteten Aufgabe zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung durch Staatssicherheit ist;. Entscheidende Kriterien für die Charakterisierung einer Straftat der allgemeinen Kriminalität als politisch-operativ bedeutsam sind insbesondere - Anzeichen für im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten sind.