Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 443

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 443 (NW ZK SED DDR 1978, S. 443);  Die Klassendiktatur der Monopolbourgeoisie Antreiber des Wettrüstens sitzen auch in der BRD Die internationale Situation ist heute durch eine Verflechtung zweier direkt entgegengesetzter Tendenzen charakterisiert. „Einerseits ist es die allgemein anerkannte, wenn auch nicht gradlinige Entwicklung zur Vertiefung der Entspannung im politischen Bereich“, sagte dazu Genosse Boris Ponomar-jow, Kandidat des Politbüros und Sekretär des ZK der KPdSU auf der Beratung von Bruderparteien aus zehn sozialistischen Staaten in Budapest. „Andererseits“, so fuhr er fort, „ist es die Fortsetzung und Nehmen wir die BRD. Die Regierung dieses Staates sah sich zu Beginn der 70er Jahre gezwungen, jene territorialen Realitäten in Europa völkerrechtlich anzuerkennen, die sich im Ergebnis des zweiten Weltkrieges als Folge des veränderten Kräfteverhältnisses zwischen Sozialismus und Imperialismus herausgebildet hatten. Das führte zu einer Entspannung der Lage. Die Politik der friedlichen Koexistenz bekam Spielraum. Aber zugleich wurde und wird von einflußreichen Kräften auch der imperialistischen BRD die völlig anachronistische, der Politik der friedlichen Koexistenz entgegenstehende Rüstung weiter hochgepeitscht. Allein in diesem Jahrzehnt sogar Steigerung des Wettrüstens, das immer gefährlicher und kostspieliger wird“.1 Der Widerstand der reaktionären imperialistischen Kräfte gegen die Entspannung, gegen die Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten mit entgegengesetzten Gesellschaftssystemen hat offenkundig zugenommen. Es bestätigt sich, daß sich das aggressive Wesen des Imperialismus auch unter den Bedingungen der Entspannung keineswegs verändert oder abgeschwächt hat. wurden die jährlichen direkten und indirekten Rüstungsausgaben bisher von 26 Milliarden DM auf über 50 Milliarden DM erhöht, also fast verdoppelt. Bis 1988 ist die gigantische Summe von 100 Milliarden DM allein für neue und moderne Waffen eingeplant. Nicht nur in den USA, auch in der BRD werden die Potenzen des Kapitalismus zum technischen Fortschritt vorrangig in den Dienst der Entwicklung und Herstellung immer gefährlicherer Waffensysteme gestellt. Wer steht eigentlich hinter dieser friedensfeindlichen Ausbeutung des menschlichen Erfindergeistes? Wer sind die Kräfte, die entgegen aller Vernunft darauf drängen, daß immer riesigere Summen ver- pulvert, daß das Vernichtungspotential vervielfacht und damit die Gefahr für neue Kriegsabenteuer vergrößert wird? „Die Rüstung wird hauptsächlich durch den militärisch-industriellen Komplex in den NATO-Staaten allen voran die USA und die BRD forciert“, sagte Genosse Kurt Hager Ende April in seinem Vortrag an der Karl-Marx-Universität Leipzig.2 Dieser militärisch-industrielle Komplex ist gekennzeichnet durch das unheilvolle Zusammenspiel von Militär, Wirtschaft, Staatsbürokratie und Meinungsmachern. Er braucht die gezielte Manipulierung der Bevölkerung, um seine Ziele und Absichten zu motivieren. In seinem Dienst stehen Massenmedien, Institutionen und Organisationen. Eine dieser Organisationen in der BRD ist die „Gesellschaft für Wehrtechnik“, die die Aufgabe zu erfüllen hat, die „Wehrtechnik in Staat, Öffentlichkeit, Wissenschaft und Wirtschaft“ zu fördern. Das heißt: Alles soll in den Dienst, der Rüstung gestellt werden! Erst im April 1978 wurde ganz in diesem Sinne auf einer Arbeitstagung der Gesellschaft darüber beraten, wie die neuesten Entwicklungen auf elektronischem Gebiet für die Wehrtechnik genutzt werden können. Die Referenten: Vertreter der Konzerne Siemens, Philips und AEG-Telefunken. Die Gesellschaft gibt eine Monatszeitschrift „Wehrtechnik“ heraus, in der durch Anzeigen der Rüstungskonzerne und redaktionelle Beiträge der Aufrüstung immer neue Impulse verliehen werden. Gesteuert wird das Ganze Hochrüstung als Antwort auf Entspannung NW 11/78 4 43;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 443 (NW ZK SED DDR 1978, S. 443) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 443 (NW ZK SED DDR 1978, S. 443)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Petrick, Die Rolle ethischer Aspekte im Prozeß der Gewinnung und der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern aus wissenschaftlich-technischen Bereichen Diplomarbeit Politisch-operatives Wörterbuch Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - hauptamtliche nicht geeignet sind. Sechstens: Die Arbeitsräume sollen möglichst über Strom-, Wasser- und Gasanschluß verfügen, beheizbar und wohnlich eingerichtet sein.

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