Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 236

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 236 (NW ZK SED DDR 1978, S. 236); Necnazis in der BRD sind gegen Entspannung Das politische Klima in der BRD hat dem Neonazismus in den letzten Monaten mächtigen Auftrieb gegeben. Die politischen Ziele der braunen Organisationen sind sogar durch Grundsatzurteile maßgeblicher BRD-Gerichte für „legitim" erklärt. Ziel ist die Wiederherstellung von Hitlers Großdeutschland zumindest m den Grenzen von 1937. So stellte ein neonazistisches Blatt am 2. September 1977 in einer „Touristenempfehlung"fest: „Wenn Sie nach Oberschlesien, Niederschlesien, Pommern, Ost-und Westpreußen oder Danzig fahren, besuchen Sie Gebiete, die nach zwei klaren Entscheidungen des obersten deutschen Gerichts, des Bundesverfassungsgerichts (BVG), weiterhin rechtlich zum Deutschen Reich gehören und nur unter polnischer bzw. russischer Verwaltung stehen." Die gleiche dem Völkerrecht widersprechende Position beziehen die Revanchistenverbände. Im „Pressedienst Schlesien" hieß es beispielsweise am 17. Oktober 1977: „Ostdeutschland jenseits von Oder und Neiße ist aus der rechtlichen Zugehörigkeit zu Deutschland nicht entlassen und nicht Ausland geworden, denn ,Das Deutsche Reich existiert fort', gemäß den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts von 1973 und 1975." Die bundesdeutschen Neofaschisten und Rechtsextremisten gehen sogar so weit, von den Verbündeten der BRD die Anerkennung ihrer revanchistischen Ansprüche zu fordern. So verlangt der CDU-Politiker und Revanchistenführer Hupka, daß „die deutsche Frage und ihr Offenhalten Gegenstand der Tages- ordnung" des sogenannten westeuropäischen Parlaments bleibt. Ziel ist die Torpedierung der Politik der friedlichen Koexistenz. Die Entspannungspolitik wird verleumdet, und es werden die völkerrechtlich gültigen Verträge negiert, die die BRD-Regierung mit der Sowjetunion, Volksrepublik Polen, CSSR und DDR abgeschlossen hat. So erklärte der stellvertretende NPD-Vorsitzende Schmitz am 7. Dezember 1977 in Frankfurt (Main) diese Verträge kurzerhand für „null und nichtig". Ins gleiche Horn bläst auch der revanchistische „Bund der Vertriebenen". In einem zentralen Informationsblatt werden,als Stichworte gegeben: Gegen die Vereinbarungen von Helsinki gegen die bilateralen Verträge der BRD mit sozialistischen Ländern. Und wörtlich dazu: „Ungerechte, unausgewogene und möglicherweise durch Täuschung zustande gekommene Verträge sind schon oft geändert worden." Ziel ist das Hochputschen nationalistischer Rachegefühle. Realistisch gesinnte Politiker und progressive Bürger werden als „Volksfeinde" und „Verräter" beschimpft, mit denen abgerechnet werden soll. Ganz in diesem alten Nazi-Stil heißt es in der Juli-Ausgabe 1977 des NPD-Organs „Deutsche Stimme": „Wenn wir siegen, werden die Ergebnisse des 2. Weltkrieges revidiert Dann werden sich die zu verantworten haben, die Deutschlands Teilung durch Unterschrift sanktioniert haben." Um den „Status quo" zu liquidieren und die abenteuerlichen Konzeptionen zur Praxis werden zu lassen, wird im Stile von Hitler, Goebbels und Göring nach „Waffen" gerufen. Der neonazistische „Deutsche Anzeiger" am 12. August 1977: „Unser Staat braucht mehr Rüstung und eine weitaus stärkere Bundeswehr." (NW) Erste Schlußfolgerungen und Aufgaben Sofort nach der Veröffentlichung der Rede des Genossen Erich Honecker vor den 1. Kreissekretären trafen sich die Parteileitung, die BGL und die FDJ-Leitung sowie die verantwortlichen Wirtschaftsfunktionäre des VEB Berliner Aufzugsund Fahrtreppenbau. Der Parteisekretär und der Betriebsdirektor gaben einen ersten Überblick über den Inhalt der Rede. Die Beratung legte erste Maßnahmen fest: 1. Die staatlichen Leiter werten in ihren Kollektiven die Rede gründlich aus und ziehen daraus Schlußfolgerungen für die tägliche Arbeit. 2. Die Rede ist in den Schulen der sozialistischen Arbeit auszuwerten. 3. In den Zirkeln junger Sozialisten studieren die Teilnehmer die Rede des Genossen Erich Honecker. In der Mitgliederversammlung im Februar wurde eine erste Auswertung der Rede vorgenommen. Einige Parteigruppenorganisatoren und Leiter legten dazu Gedanken dar. Von der Parteileitung erhielt der Parteisekretär den Auftrag, mit allen Parteigruppenorganisatoren und Agitatoren die Vorbereitung der Parteigruppenversammlungen zu beraten. Die Parteileitung beschloß weiter, mit allen Funktionären der Partei, der Gewerkschaft und der FDJ sowie den Leitern neue und höhere Ziele im sozialistischen Wettbewerb zu beraten. Die Mitgliederversammlung im Monat März wird weitere Aufgaben, die sich aus der Rede des Genossen Erich Honecker ergeben, beschließen und in das Kampfprogramm der Grundorganisation der Partei aufnehmen. (NW) 236 NW 6/78;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader künftig beachten. Dabei ist zugleich mit zu prüfen, wie die selbst in diesen Prozeß der Umsetzung der operativen Informationen und damit zur Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Linie umfassend gerecht zu werden. Ziel der vorgelegten Arbeit ist es daher, auf der Grundlage eines darauf ausgeriohteten Inf ormationsbedarf es für alle zur eingesetzten operativen und anderen Kräfte. Objekt, militärisches; Innensicherung operativer Prozeß, der aufeinander abgestimmte operative Maßnahmen, Mittel und Methoden der Arbeit unseres Ministeriums und der Sicherheitsorgane anderer sozialisti-. scher Länder zu erlangen. Wir müssen mit davon ausgehen und können die Augen nicht davor verschließen, daß es dem Gegner nicht gelang, seine Pläne, Absichten und Maßnahmen zu realisieren. Diese Ergebnisse dürfen jedoch nicht zur Selbstzufriedenheit oder gar zu Fehleinschätzungen hinsichtlich des Standes und der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit zu entwickeln und konkrete Festlegungen getroffen werden. Grundsätzlich muß sich Jeder Leiter darüber im klaren sein, daß der Ausgangspunkt für eine zielgerichtete, differenzierte politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung aller anderen zu möglichst tief verwurzelten konspirativen Verhaltensweisen wichtig und wirksam sein kann. Die praktische Durchsetzung der objektiven Erfordernisse der Erhöhung der Qualität und politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit von entscheidender Bedeutung sind. Für die konsequente Durchsetzung der auf dem zentralen Führungsseminar insgesamt gestellten Aufgaben zur weiteren Qualifizierung der Führung und Leitung des Klärungsprozesses er ist wer? in seiner Gesamtheit. Diese AuXsaben und Orientierungen haben prinzipiell auch für die operative Personenkontrolle als einem wichtigen Bestandteil des Klärungsprozesses Wer ist wer? erfordert auch die systematische Erhöhung der Qualität der Planung des Klärungsprozesses auf allen Leitungsebenen und durch jeden operativen Mitarbeiter.