Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 122

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 122 (NW ZK SED DDR 1978, S. 122); tivität der Arbeiter, der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und der anderen Werktätigen, die mit hoher politischer Verantwortung und Sachkenntnis an der Leitung und Planung der gesellschaftlichen Entwicklung mitwirken, ist ein charakteristisches Merkmal des entwickelten Sozialis-6 mus. Es zeigt sich also, daß es auch im Sozialismus keine Freiheit schlechthin, keine Freiheit „an sich“ gibt. Die Freiheit im Sozialismus tritt immer in einem historisch-konkret bestimmten Inhalt in Erscheinung, wird immer unter ganz bestimmten nationalen und internationalen Bedingungen im politischen, sozialökonomischen und geistig-kulturellen Bereich des sozialistischen gesellschaftlichen Lebens verwirklicht. Im Programm unserer Partei wird diese Tatsache sowohl unter Berücksichtigung unseres zurückgelegten Weges als auch hinsichtlich der Aufgaben zur weiteren Ausgestaltung der realen Freiheit im Sozialismus wie folgt hervorgehoben: „Der sozialistische Staat garantiert allen Bürgern die politischen Freiheiten und sozialen Rechte: das Recht auf Arbeit, auf Erholung, auf unentgeltliche Bildung und Schutz der Gesundheit, auf die materielle Sicherheit im Alter und im Falle von Krankheit oder bei Verlust der Arbeitsfähigkeit; die Gleichberechtigung unabhängig von rassi- Natürlich sind die politische und ökonomische Macht der Arbeiterklasse und die damit verbundenen realen Freiheiten der sozialistischen Gesellschaft und ihrer Bürger nicht in jener Gestalt und Qualität zur Welt gekommen, die sie heute nach sechs Jahrzehnten praktischer Erfahrungen von Freiheitsverwirklichung und Frei- scher und nationaler Zugehörigkeit, von Weltanschauung, religiösem Bekenntnis und sozialer Stellung. Er garantiert gleiches Recht für Männer und Frauen in allen Bereichen des staatlichen, wirtschaftlichen 7 17 und kulturellen Lebens.“ Die Gesamtheit dieser fundamentalen Menschenrechte birgt zugleich jene realen Freiheiten in sich, die nur im Sozialismus erstmalig und auch endgültig für das gesamte werktätige Volk verwirklicht werden. In der Wahrnehmung und Durchsetzung dieser Rechte vollzieht sich der tatsächliche Prozeß der Verwirklichung der Freiheit in der sozialistischen Gesellschaft. Um ein Beispiel zu bringen: Jeder Werktätige unseres sozialistischen Staates hat Arbeit und übt mit seiner Teilnahme an der Leitung und Planung politische Macht aus. Dafür sprechen unter anderem die Aktivitäten in der Plandiskussion, im sozialistischen Wettbewerb, in der Neuerer- und Rationalisatorenbewegung. Das ist bewußte Wahrnehmung entscheidender Rechte, und gerade in diesem bewußten Handeln widerspiegelt sich die Erkenntnis, daß der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, daß gesellschaftlichen und persönlichen Interessen entsprochen wird. Die Werktätigen handeln somit in Übereinstimmung mit den objektiven Erfordernissen, sie handeln frei. heitssicherung besitzen. Auch der heute erreichte Grad der Durchsetzung der sozialistischen Rechte und Freiheiten stellt nichts Abgeschlossenes und ein für allemal Gegebenes dar. Die Verwirklichung der Freiheit im Sozialismus ist ein Prozeß. Dieser Prozeß war niemals und ist auch heute nicht frei von Widersprüchen und der Lösung komplizierter Probleme. In diesem Prozeß gab und gibt es bei manchen Bürgern Vorbehalte* Einwände, persönliche Probleme und in bestimmten Fällen auch ein zeitweiliges Unverständnis für bestimmte Maßnahmen. Der Klassengegner läßt nichts unversucht, um derartige, jedem Entwicklungsprozeß innewohnenden Erscheinungen gegen den Sozialismus auszunutzen. Aus den Erfahrungen wissen die Kommunisten um die Kompliziertheit der Entwicklung. Auch sozialistisches Bewußtsein ist nicht von heute auf morgen zu schaffen. Es entsteht und entwickelt sich mit dem Marxismus-Leninismus, mit dem Studium der Weltanschauung der Arbeiterklasse und der bewußten Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Der Marxismus-Leninismus ist eine Wissenschaft, und er muß als eine Wissenschaft studiert, das heißt angeeignet werden. Hier liegt der Schlüssel, der das Tor zu einem stetig höheren Niveau der Herrschaft des Volkes über seine natürlichen und gesellschaftlichen Existenzbedingungen öffnet. Damit verwirklichen sich die Worte von Friedrich Engels, daß im Sozialismus die Menschen ihre Geschichte mit vollem Bewußtsein selbst machen. Prof. Dr. Fred Kohlsdorf 1) Erich Honecker: Die sozialistische Revolution in der DDR und ihre Perspektiven, Berlin 1977, S. 17 2) Friedrich Engels: Herrn Eugen Düh-rings Umwälzung der Wissenschaft. In: Karl Marx/Friedrich Engels: Werke, Bd. 20, S. 264 3) Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Berichterstatter: Genosse Erich Honecker. Berlin 1971, S. 95 4) W. I. Lenin: Staat und Revolution. In: Werke, Bd. 25, S. 433 5) Aufruf zum 30. Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik. In: Neues Deutschland vom 18. 11. 1977 6) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin 1976, S. 21 7) Ebenda, S. 41 Verwirklichung der Freiheit ist ein Prozeß 122 NW 3/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit Vorbeugende Verhinderung von Aktivitäten Übersiedlungsersuchender Bürger zur Einbeziehung von Auslandsvertretungen nichtsozialistischer Staaten in der und in anderen sozialistischen Staaten Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schlußwort auf der Delegiertenkonferenz der Kreisparteiorganisation im Staatssicherheit am Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Andere dienstliche Bestimmungen, Orientierungen und Analysen Anweisung des Leiters der Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Linie. Die Körperdurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.