Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 194

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 194 (NW ZK SED DDR 1977, S. 194); Oktoberrevolution - Hauptereignis des 20. Jahrhunderts Positive Zwischenbilanz für die DDR seinen Erfolgen im vorangegangenen Planjahrfünît, die so entscheidend zur großen Wende vom kalten Krieg zur Entspannung beigetragen haben, 1976 neue hinzufügen konnte. Wir alle wissen, daß es gerade der stetige und unaufhörliche Kraftzuwachs des Weltsozialismus ist, der einen immer stärkeren Einfluß auf den Verlauf der Weltpolitik ausübt. Dabèi steht die Sowjetunion an der Spitze. Mit ihr begeht die fortschrittliche Menschheit in diesem Jahr den 60. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. „Der Sieg der Oktoberrevolution ist das Hauptereignis des 20. Jahrhunderts, das den Verlauf der Entwicklung der ganzen Menschheit grundlegend verändert hat.“ (Beschluß des ZK der KPdSU „Zum 60. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“.) Vor allem vom Erstarken der Sowjetunion und ihrer Leninschen Außenpolitik gehen die maßgeblichen Aktionen für die weitere Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses aus. Konnten die Werktätigen der UdSSR unter Führung der Partei Lenins von 1965 bis 1975 die Industrieproduktion verdoppeln, so wird das Potential der UdSSR 1990 wiederum doppelt so groß sein wie das von 1975. Die Besinnung auf die weltpolitischen Veränderungen im vergangenen Jahrzehnt läßt den Schluß zu: Welch einen Ruck nach vorn wird es in der internationalen Arena geben, wenn die für 1990 anvisierten Perspektiven Wirklichkeit werden! Auf diesem Wege hat das Sowjetvolk mit dem zehnten Fünf jahrplan einen qualitativ neuen Entwicklungsabschnitt bei der Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus in Angriff genommen. Das Jahr 1976 war ein günstiges Startjahr für den zehnten Fünf jahrplan. Der Zuwachs der Industrieproduktion betrug 4,8 Prozent statt der vorgesehenen 4,3 Prozent. Über den Plan hinaus wurden für 6 Milliarden Rubel Industrieerzeugnisse hergestellt. Es wurde die bisher höchste Getreideernte in der Geschichte der Sowjetunion eingebracht. Fast alle anderen Länder der sozialistischen Gemeinschaft verzeichnen 1976 ebenfalls gute Ergebnisse bei der Verwirklichung der Beschlüsse ihrer Parteitage. Diese Einschätzung wird durch Entwicklungsprobleme, Auswirkungen der Krise des Kapitalismus auf die Weltwirtschaft sowie die Folgen extremer Witterung nicht eingeschränkt. Unsere Deutsche Demokratische Republik konnte bei der Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED auf dem 4. Plenum des ZK der SED eine positive Zwischenbilanz ziehen. Das findet seinen Ausdruck in der weiteren Festigung unserer sozialistischen Staatsmacht. Die Ergebnisse der Volkswahlen vom 17. Oktober 1976 zeugten von der eindeutigen Zustimmung des Volkes der DDR zu Programm und Politik der SED. Die stabile und dynamische Entwicklung unserer Volkswirtschaft im Jahre 1976 unterstreicht die Realität unseres Fünf-jahrplanes für die Jahre 1976 bis 1980. Der Fünf jahrplan 1976 bis 1980 enthält von Anfang an hohe jährliche Kennziffern, die auf ein stetiges dynamisches Wachstum gerichtet sind. Hierfür war das Jahr 1976 ein gutes Ausgangsjahr. Der Volkswirtschaftsplan 1976 konnte in nahezu allen wichtigen Hauptkennziffern erfüllt bzw. übererfüllt werden. Die Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik bewährt sich in allen Ländern der sozialistischen Ge- rn;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 194 (NW ZK SED DDR 1977, S. 194) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 194 (NW ZK SED DDR 1977, S. 194)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objsl Gewährlei- Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren dargestellten weiterfEhrenden Möglichkeiten wirksamer Rechts-snwendung praxiswirksam zu machen.

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