Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 523

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 523 (NW ZK SED DDR 1962, S. 523); Die Parteiorganisation im YEB Isokond, Berlin-Weißensee, organisiert den Kampf um die Verwirklichung ihrer Entschließung Unsere Grundorganisation hat am 26. März auf ihrer Berichtswahlversammlung nach gründlicher Diskussion einstimmig ihre Entschließung angenommen. Das ist an sich nichts Besonderes und war bei allen Partei wählen so. Wir haben auch jedesmal allerdings mehr schlecht als recht versucht, die Entschließung zur Arbeitsgrundlage zu machen. Aber wie das so ist, nach einer gewissen Zeit nahmen wir sie immer seltener zur Hand, und schließlich landete sie in der Ablage. Damit legten wir auch viele gute Gedanken, Aufgaben und Verpflichtungen von Genossen „zu den Akten“. Diesmal ist das etwas ganz anderes. Die Entschließung hat für uns ein größeres Gewicht bekommen, weil wir entsprechend der Wahldirektive des ZK die Vorbereitung der Berichts Wahlversammlung nicht als eine „nach innen gerichtete Kampagne“ betrachtet haben. Nein, wir haben die Wahlvorbereitung genutzt, um mit unseren parteilosen Kollegen über die Ziele und Aufgaben der Partei insgesamt und unserer BPO im besonderen zu sprechen und zu beraten. Diese Aussprachen führten zu einer engeren Verbindung mit den Kollegen. Ihr Verständnis für das nationale Anliegen unseres Volkes wuchs und dadurch auch ihre Bereitschaft für ökonomische Taten im Produktionsaufgebot zur Stärkung unserer Republik. Die von den Kollegen gemachten Vorschläge, ihre Verpflichtungen und Anregungen wurden von der BPO aufmerksam beachtet und fanden schließlich auch in der Entschließung ihren Niederschlag. Und das verpflichtet uns doppelt, sie ständig als Arbeitsgrundlage zu nehmen. Was haben wir geschafft? Auf der Kreisdelegiertenkonferenz Berlin-Weißensee am 12. und 13. Mai konn- ten die Delegierten unserer BPO schon über einige gute politische und ökonomische Ergebnisse berichten. Das wichtigste Ergebnis ist, daß die gesamte Belegschaft im Produktionsaufgebot steht, davon 320 Kollegen mit konkreten Einzelverpflichtungen. Für den Betriebsplan hat sich das so ausgewirkt, daß wir in den bisher vergangenen Monaten zum erstenmal den Finanzplan anteilig erfüllt haben. 1961 hatten wir zwar den Produktionsplan übererfüllt, aber das geplante finanzielle Ergebnis nicht erreicht. „Schlechte“ Brigade schafft drei Tage Planvorsprung Ein wichtiger Punkt in unserer Entschließung ist, die Kollegen für die gute Sache durch politische Gespräche und Auseinandersetzungen zu gewinnen, und dabei den Brigaden besonderes Augenmerk zu widmen. Da ist zum Beispiel eine Brigade mit dem verpflichtenden Namen „Brigade der Deutsch-Sowjetischen Freundschaft“. Sie hatte im Betrieb keinen guten Ruf. Sie machte viel Ausschuß. Im Wettbewerb wurden aus Angst vor Auseinandersetzungen nicht die Besten ermittelt. Die Brigadeaussprachen waren mehr Produktionsberatungen mit kritischen Hinweisen über schlechtes Material usw. Politische und ideologische Probleme wurden so gut wie gar nicht behandelt. Da die Brigade an wichtigen Staatsplanpositionen arbeitet, sprachen wir mit den Kollegen über die Bedeutung ihrer Arbeit für die Stärkung der DDR und des ganzen sozialistischen Lagers. Dabei machten wir ihnen begreiflich, welchen Beitrag sie durch eine termdn- und qualitätsgerechte Produktion zur Lösung unserer nationalen Frage leisten können. Die Kollegen verstanden uns sehr gut. Sie begannen einen Kampf um Qualitätsarbeit und setzten eine bessere Tech- 523;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Volkspolizei und im Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen die Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitsrechts immer wirkungsvoller mit den politisch-operativen Maßnahmen sowie politischen Offensivmaßnahmen genutzt.