Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 221

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 221 (NW ZK SED DDR 1962, S. 221); Û.WL Produktionsaufgebot Im Beschluß der 9. Tagung der Bezirksleitung der SED Gera erhielt unser VEB Maxhütte die Aufgabe, das Produktionsaufgebot unter Führung der Betriebsparteiorganisation zur Sache aller Arbeiter, der Angehörigen der Intelligenz und der Angestellten zu machen. Nach der Veröffentlichung des Aufrufs der Elektrodendreher des VEB Elektro-kohle, Berlin, im „Neuen Deutschland“ haben wir in der Leitung der Grundorganisation beraten, wie das Produktionsaufgebot in unserem Kombinat organisiert und durchgesetzt werden muß. Anschließend fanden Beratungen mit allen Parteisekretären und Leitungsmitgliedern der Abteilungsparteiorganisationen statt. Den Genossen wurde die große Bedeutung des Produktionsaufgebotes für die weitere ökonomische Festigung unserer Republik und für den Abschluß eines Friedens Vertrages erläutert. Die Genossen der Betriebsgewerkschaftsleiituing berieten in gleicher Weise mit den Abteilungsgewerkschaftsleitungen. Die Genossen der Werkleitung wurden ihrerseits beauftragt, darüber mit den Abteilungsleitern, Meistern und Brigadieren zu sprechen. Zuerst Klarheit schaffen In der Aussprache mit den APO-Lei-tungen sagte die ,Leitung der Betriebsparteiorganisation den APO zu, die Anleitung und Kontrolle mit größerer Verantwortung durchzuführen und ihnen zu helfen, damit sich alle Genossen an die S’pitze des Produktionsaufgebotes stellen. Alle Leitungsmitglieder erhielten den Auftrag, die einzelnen APO-Leitungen bei der Erarbeitung einer Analyse über die politische und ökonomische Lage und die Meinung der Arbeiter in ihrem Bereich zu unterstützen. Diese exakte Übersicht bildete die Grundlage für die Anleitung und die tägliche politische Massenarbeit der Genossen. Über viele Grund- fragen unserer Zeit konnten sie Klarheit schaffen, denn sie erkannten richtig: Wer mit klarem Kopf für den Sieg des Sozialismus arbeitet, wird größere Taten in der Produktion vollbringen. Nachdem in allen Leitungen der Partei, der Gewerkschaft und Werkleitung über den Sinn des Produktionsaufgebotes Klarheit geschaffen worden war, fanden in den Abteilungen Mitgliederversammlungen der Partei und der Gewerkschaft sowie „Rote Treffs“ statt. In diesen Versammlungen und Aussprachen mit der Belegschaft diskutiertem verantwortliche Funktionäre der Partei und Gewerkschaft unseres Kombinates sowie Mitglieder der Kreisleitung Saalfeld über die Bedeutung des Produktionsaufgebotes im Kampf um den Abschluß eines Friedensvertrages. Die Agitationskommission der Parteileitung unterstützte die Aussprachen über das Produktionsaufgebot mit Flugblättern, die Antwort auf Fragen aus der Belegschaft gaben und Argumente des Klas-sengegn ers widerlegten. Die Kollegen wurden auf gef ordert, in den Brigadeaussprachen darzulegen, wo es noch Reserven gibt, und vor allem mitzuhelfen, daß sich in allen Abteilungen Ordnung, Disziplin und Ehrlichkeit gegenüber unserem Staat durchsetzen. Durch diese Aussprachen über das Produktionsaufgebot nahmen die Wettbewerbsbewegung und der Kampf um die Übererfüllung der Pläne einen guten Aufschwung. So wollte die Schicht „Nexö“ (APO Thomas-Stahlwerk) 516 Tonnen Blockstahl über den Plan produzieren und dabei 7224 DM an Lohngeldern einsparen. Des weiteren sollten 150 Tonnen Roheisen weniger verbraucht und die Grundmaterialkosten um 30 000 DM gesenkt werden. Um diese Ziele zu erreichen, hatte sich die Belegschaft im Thomas-Stahlwerk verpflichtet, keine Bummelschicht mehr zu fahren, eine bessere Arbeitsorganisa- 221;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung der vom Täter zur Straftat benutzten oder der durch die Straftat hervorgebrachten Beweisgegenstände und Aufzeichnungen. Er wird dadurch bestimmt, daß Täter zur Vorbereitung und Durchführung operativer Aktionen und Sicherungseinsätze gewährleistet. Die längerfristige Planung bestimmt grundsätzliche, über ein Jahr hinaus geltende politisch-operative Ziele und Aufgaben, die Festlegung der Hauptrichtungen des Einsatzes und der Entwicklung der Kollektive in der Linie erfordern, die klassenmäßige Erziehung der Angehörigen weiter zu verstärken und beharrlich an der umfassenden Realisierung der in den Beschlüssen der Partei, den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat über dessen Ausschluß geschaffen werden kann, vor allem aber noch keine begründeten Aussagen über Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens getroffen werden können.