Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 614

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 614 (NW ZK SED DDR 1958, S. 614); In unserer Parteigruppe wurde ein neuer Wettbewerb geboren In der Wahlversammlung unserer Parteigruppe Windenbau im VEB S. M. Kirow-Werk, Leipzig, gingen wir besonders auf den bisherigen Verlauf des Wettbewerbs ein. Er hatte nämlich die Planerfüllung einseitig beeinflußt. Die Belegschaft unseres Werkes hatte in den zurückliegenden Jahren wohl öfter den Produktionsplan, aber nie den Finanzplan erfüllt. Wo lagen die Ursachen? Abgesehen davon, daß es manchmal mit den Zulieferungen von Material nicht klappte und deshalb Wartestunden eintraten, hatten die Prämien für die Wettbewerbe die Belegschaft geradezu verführt, ohne Rücksicht auf die Kosten zu produzieren, weil die finanzielle Seite der Planerfüllung bei den Wettbewerben nicht bewertet wurde. Darüber diskutierten wir in der Wahlversammlung. Wir beschlossen einen Wettbewerb zu organisieren, bei dem es nicht nur um die Menge der Erzeugnisse gehen soll, sondern auch um ihren in Mark und Pfennig ausgedrückten Wert. Deshalb schlug ein Genosse vor, die zukünftigen Wettbewerbsprämien erst an Hand des tatsächlich erreichten wirtschaftlichen Nutzens zu berechnen. Ein anderer Genosse fragte: „Kennen wir überhaupt die beeinflußbaren Kosten und die unserer Erzeugnisse?“ Fast alle Genossen kannten sie nicht! Aus diesem Grund beschlossen wir, von der Werkleitung zu fordern, daß der Kostenplan der Abteilung in Produktionsberatungen so erklärt wird, daß jedes Belegschaftsmitglied erkennen kann, was es zur Selbstkostensenkung beizutragen hat, um den Plan in allen seinen Teilen erfüllen zu können. Es wäre aber verkehrt gewesen, wenn unsere Parteigruppe die Schwäche des bisherigen Wettbewerbs nur in der Form und bei anderen Genossen und Kollegen gesucht hätte und nicht bei sich selbst. In der Berichtswahlversammlung der Parteigruppe sprachen wir deshalb vor allem über unser eigenes Verhalten. Der Gruppenorganisator kritisierte, daß wir uns um den Wettbewerb sehr wenig gekümmert haben und alles dem Genossen stellvertretenden Vorsitzenden der Abteilungsgewerkschaftsleitung, der verantwortlich ist für die Kommission ,Produktionsmassenarbeit*, überließen. Wir ließen es sogar zu, daß von unserer Parteigruppe niemand in der Gewerkschaftskommission für Wettbewerbe arbeiten wollte. „Und“, sagte der Gruppenorganisator weiter, „seien wir ehrlich gegen uns selbst, in der Vergangenheit dachten wir bei jedem Wettbewerb zuerst an die Prämie.“ Wir verschafften uns im Meinungsstreit Klarheit darüber, daß in erster Linie die Interessen unseres Staates, die Planerfüllung, im Vordergrund stehen müssen. Wer nur an die Prämie, an seine persönlichen Interessen denkt und nicht an die der gesamten Gesellschaft, der beweist, daß er noch kein sozialistisches Bewußtsein besitzt. Nach dieser Auseinandersetzung formten sich die Gedanken für einen Wettbewerbsvertrag zu Ehren des V. Parteitages heraus. Wir beschlossen, die Belegschaft unserer Abteilung dafür zu gewinnen, daß sie sich verpflichtet, bis zum 15. Juni 1958 den Produktionsplan einschließlich der Zusatzleistungen (Kohleprogramm, Massenbedarfsartikel usw.) für das erste Halbjahr zu erfüllen und dabei den Abteilungskostenplan in allen seinen Teilen einzuhalten. Nach unserer Parteigruppenversammlung diskutierten wir mit den Kollegen am Arbeitsplatz über den Wettbewerb. Die Genossen unserer Parteigruppe;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Linie in Jeder Situation mit der Möglichkeit derartiger Angriffe rechnen müssen. Die Notwendigkeit ist aus zwei wesentlichen -Gründen von entscheidender Bedeutung: Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der wie die Einhaltung der Bestimmungen über Einreisen in Grenz- und Sperrgebiete, die Beachtung der Kriminalitätsentwicklung, Schiebungen, Zoll- und Devisen-.