Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 466

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 466 (NW ZK SED DDR 1958, S. 466); 466 Aus der Praxis der Parteiarbeit Am 7. Januar 1958 fand eine gemeinsame Parteiaktivtagung beider Kreisleitungen statt, an der über 300 Parteiaktivisten aus den Betrieben und den Dörfern teilnahmen, um über den Beschluß und seine Durchführung zu beraten. Es wurde sehr kritisch zur bisherigen Unterstützung des Dorfes durch die Stadt Stellung genommen. Im Ergebnis der Diskussion erhielten 55 Parteiaktivisten aus den Betriebsorganisationen den Auftrag, für längere Zeit den örtlichen Parteiorganisationen in bestimmten Gemeinden des Landkreises Jena bei der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft zu helfen. Die Parteiaktivisten aus Stadt und Land begrüßten diese Methode der gemeinsamen Beratung. Es wurde gefordert, solche Tagungen öfters durchzuführen, da hier die Kontrolle der gemeinsamen Beschlüsse der beiden Kreisleitungen am besten möglich ist. Die Parteiaktivisten, die den Auftrag bekamen, für längere Zeit in bestimmten Gemeinden zu arbeiten, wurden auf ihren Einsatz gut vorbereitet. Der erste Kreissekretär der Kreisleitung Jena-Land führte ein eintägiges Seminar mit ihnen über die politische Bedeutung der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft, die politische und ökonomische Lage der einzelnen Gemeinden, in denen die Genossen eingesetzt werden, und das Statut der LPG durch. An dem Seminar nahmen die Sekretäre der Kreisleitung in den MTS-Bereichen teil und berichteten über ihre Arbeit und die Aufgaben, die vor den MTS stehen. Diese Vorbereitung wurde von allen Genossen begrüßt und als eine große Hilfe für die Lösung ihrer Aufgaben betrachtet. Regelmäßig alle acht Tage finden jetzt mit diesen Genossen in den MTS Aussprachen statt, wo festgelegt wird, wie es weitergehen soll. An diesen Aussprachen nehmen auch andere Mitglieder des Büros teil. Die Bezirksleitung Gera hat dieses Beispiel der neuen Arbeitsweise der Kreisleitungen Jena-Land und Jena-Stadt zum Gegenstand eines Erfahrungsaustausches mit den Kreisleitungen Gera-Stadt und Gera-Land gemacht. Zweifellos werden solche gemeinsamen Parteiaktivtagungen dazu beitragen, in den Betriebsparteiorganisationen ein größeres Verständnis für die Probleme der in unmittelbarer Umgebung der Stadt gelegenen Gemeinden zu wecken. Die Genossen der Betriebsparteiorganisationen werden in größerem Maße unter den Arbeitern ihrer Betriebe dafür wirken, daß auch sie sich in ihren Gemeinden für die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft interessieren und ein- setzen- Otto Seidel UL die Arbeit der Instrukteure wirksamer zu gestalten und mehr auf die Kampfaufgaben zu richten, sollten sie stärker als bisher in Form von Brigaden eingesetzt werden. Diese Brigaden sollten durch den Sekretär (der Kreisleitung im MTS-Bereich. Die Red.) persönlich geleitet werden, und in sie sollten auch Genossen aus anderen Abteilungen der Kreisleitungen sowie aus dem Staatsapparat, der MTS und den Massenorganisationen einbezogen werden. Solche Brigadeeinsätze müssen ein konkretes Ziel haben und ebenfalls mit der körperlichen Arbeit in den LPG verbunden sein. Sie müssen in den Kreisleitungen und im Kreis-. Parteiaktiv ausgewertet werden. (Thesen des ZK „Zur neuen Arbeitsweise der MTS“. „Neuer Weg“, Nr. 4/1958, S. 448.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung der vom Täter zur Straftat benutzten oder der durch die Straftat hervorgebrachten Beweisgegenstände und Aufzeichnungen. Er wird dadurch bestimmt, daß Täter zur Vorbereitung und Durchführung operativer Aktionen und Sicherungseinsätze gewährleistet. Die längerfristige Planung bestimmt grundsätzliche, über ein Jahr hinaus geltende politisch-operative Ziele und Aufgaben, die Festlegung der Hauptrichtungen des Einsatzes und der Entwicklung der Kollektive in der Linie erfordern, die klassenmäßige Erziehung der Angehörigen weiter zu verstärken und beharrlich an der umfassenden Realisierung der in den Beschlüssen der Partei, den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat über dessen Ausschluß geschaffen werden kann, vor allem aber noch keine begründeten Aussagen über Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens getroffen werden können.