Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1958, Seite 1361

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Seite 1361 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1361); Interview: Die Elternbeiratswahlen zur Sache der ganzen Bevölkerung machen 1361 anspruche und die Planerfüllung gefährde. In den Landgemeinden wirkt sich zur Zeit noch hemmend bei der Durchführung des polytechnischen Unterrichts der Umstand aus, daß noch nicht alle Genossenschaftsbauern und auch nicht ihre Vorstände in vollem Maße erkannt haben, daß die polytechnische Bildung und Erziehung, insbesondere der „Unterrichtstag in der sozialistischen Produktion“, nicht vom Gesichtspunkt der Überbrückung von Arbeitsspitzen aus gesehen werden darf. Obwohl in den Elternversammlungen der Schulen von der Mehrzahl der Eltern die Schulpolitik der Partei und Regierung als notwendig und richtig erkannt worden ist, zeigt sich der feindliche Einfiüß an einigen Stellen darin, daß der polytechnische Unterricht als Kinderarbeit* bezeichnet wird, und daß man davon schwätzt, er würde eine Senkung des Bildungsniveaus herbeiführen. Wenn ich ausführlidi auf politisch-ideologische Unklarheiten eingegangen bin, so deshalb, um deutlich zu machen, worauf es jetzt ankommt, wenn unsere Kreisparteiorganisation die Elternbeiratswahlen politisch vorbereitet. Natürlich schaffen wir erst bei unseren Genossen Klarheit, sei es in der Schule, im Betrieb, in der LPG oder im Wohngebiet. Denn sie müssen dann dafür sorgen, daß die Grundfragen der Politik von Partei und Regierung und die neuen Aufgaben zur Entwicklung einer sozialistischen Schule gut erläutert werden. Das soll in den Wahlversammlungen zu den Elternbeiräten, aber auch in Arbeiterversammlungen in den Betrieben, in Aussprachen mit Genossenschaftsbauern und in Veranstaltungen, die in den nächsten Wochen die Nationale Front durchführt, geschehen. So wollen wir die Elternbeiratswahlen zu einer Sache der ganzen Bevölkerung machen. Um die politisch-ideologische Arbeit zu sichern und um eine straffe Führung und gute Kontrolle der Parteiarbeit zu haben, schafft sich die Kreisleitung wieder einen Operativstab zur Vorbereitung und Durchführung der Elternbeiratswahlen. Frage: Wie wird dieser Operativstab arbeiten? Antwort: Die Erfahrungen aus dem vergangenen Jahr lehren uns, daß der Operativstab wie es sein Name schon sagt wirklich ein operatives Organ sein muß. 1957 war das nicht der Fall. Wir werden jetzt einen Operativstab mit über 30 Genossen bilden. Neben den Kreissekretären des FDGB, des DFD usw. und Mitgliedern der Kommission Volksbildung und Kultur der Kreisleitung werden Genossen aus den Betriebsparteiorganisationen, den MTS und aus Schulparteiorganisationen darin vertreten sein. Besonderen Wert legen wir auf Kreisleitungsmitglieder und Genossen Volksvertreter. Ein Teil der Mitglieder des Operativstabes soll unmittelbar die Schulparteiorganisationen und die Genossen in den Ausschüssen der Nationalen Front anleiten und ist direkt für die Durchführung der Elternbeiratswahlen verantwortlich. Wir werden ungefähr die Hälfte der Mitglieder des Operativstabes für diese Aufgabe ein-setzen. Jeder Genosse bekommt drei Schulen zugewiesen. Dadurch wollen wir erreichen, daß den Beratungen, des Operativstabes ein wirkliches Bild über die Vorbereitung der Elternbeiratswahlen vor- und zugrunde liegt. Auch werden wir dadurch erstmalig erreichen, daß der Operativstab wirklich operativ arbeitet, das heißt, daß er selbst eingreift und Einfluß nimmt;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 13. Jahrgang 1958, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1958 (NW ZK SED DDR 1958, S. 1-1792). Die Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1958 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1958 auf Seite 1792. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 13. Jahrgang 1958 (NW ZK SED DDR 1958, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1958, S. 1-1792).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen und Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben. In unaufschiebbaren Fällen, insbesondere bei Gefahr im Verzüge, hat der Leiter der Abteilung die konkrete Schuld- und Schadensfeststellung zu veranlassen. Wurde der Schaden von einem Verhafteten vorsätzlich herbeigeführt, ist davon der Leiter der Diensteinheit der Linie zu übergeben, Das unterstreicht den Grundsatz, daß alle versteckt auf-gafundenen Gegenstände von hoher politisch operativer und meist auch strafprozessualer Relevanz sind.