Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 980

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 980 (NW ZK SED DDR 1957, S. 980); 980 Walter Ulbricht: Zu den neuen Aufgaben nach dem 22. ZK-Plenum Die Methode der Ausarbeitung des Planes, die vor längerer Zeit angeordnet wurde, stimmt mit der jetzigen Direktive über die Arbeit der örtlichen Organe nicht mehr überein. Aber das kann man im Prozeß der Arbeit korrigieren. Das wichtigste ist jetzt, daß sich nicht allein die Abteilungen des Rates des Bezirkes und der Räte der Kreise mit dem Plan beschäftigen, sondern daß sich jetzt die Bezirksleitung der Partei, und der Bezirksrat mit dem Plan des Bezirkes für 1958 beschäftigen. Wenn die Beratungen der Kontrollziffern im Politbüro und in der Regierung so weit abgeschlossen sind, dann muß der Plan des Bezirkes, des Kreises usw. ordnungsgemäß in der jeweiligen Volksvertretung durchgearbeitet werden. Wir sind daran interessiert, daß eine gründliche Aussprache in der Bevölkerung über den Plan durchgeführt wird. Das erfordert, die Bezirks- und Kreispläne sowie die Perspektivpläne der Orte, der MTS und der LPG zur Beratung zu stellen. Dabei wird sich zeigen, was man mit örtlichen Mitteln machen kann und wie man die zentralen Investitionsmittel besser ausnutzt. Bisher war es so, daß zum Beispiel im zentralen Plan festgelegt wurde, wieviel Ställe mit einer bestimmten Investitionssumme zu bauen sind. Jetzt aber soll sich der Kreisrat, der ordentlich arbeitet, selber ausrechnen, wie er am günstigsten bauen kann, wie er den Bau der doppelten Anzahl Ställe erreicht. Es muß eine Ordnung geschaffen werden, wie man örtliche Mittel ausnutzen kann. Wenn beispielsweise die LPG offene Ställe bauen sollen, und das müssen sie machen, brauchen sie auch Holz. In den Wäldern ist das dazu benötigte Stangenholz in genügender Menge vorhanden. Man kann ausschlagen, ohne die Waldbestände zu gefährden. Das erfordert, daß der Bezirksrat diese Fragen prüft und beschließt. Wo wollen wir denn hinkommen, wenn die staatlichen Organe in Berlin sich mit jedem Detail, mit jedem Kubikmeter Holz beschäftigen? Wir sind dafür, daß der zentrale Apparat vereinfacht wird, aber dann kann er nicht mehr alle die Dinge erledigen, die jetzt manchmal an ihn herangetragen werden. Deshalb muß man in dieser Beziehung eine strenge Ordnung schaffen. Die angenommenen Thesen reichen vollständig aus, um eine Reihe Maßnahmen unverzüglich durchzuführen. Selbstverständlich muß man in Fragen der Struktur des Staatsapparates sehr vorsichtig sein. So kann man zum Beispiel den Arbeitsstil der Bezirks- und Kreisräte sofort ändern. Nach den Thesen ist der Sekretär des Rates des Bezirkes dafür verantwortlich, daß mit Hilfe der Org.-Instrukteur-Abteilung und anderer Mitarbeiter die systematische Anleitung und Kontrolle der Arbeit in allen Kreisen und Orten erfolgt. Es darf keinen Ort geben, der nicht systematisch unterstützt und kontrolliert wird. Dazu müssen die Mitarbeiter des Kreis- oder Bezirksrates eine bestimmte Zeit in der Woche unbedingt unten an der Basis sein. Damit kann man sofort beginnen. Bei dieser Arbeit sieht man, welche Mitarbeiter des Bezirks- und Kreisrates imstande sind, die Aufgaben zu lösen. Diejenigen, die nicht dazu imstande sind, muß man später in andere Funktionen umsetzen. Im Prozeß der Lösung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes, der Durchführung der Ernte usw. wird man sehen, wer die fähigen Mitarbeiter sind und wer nichts versteht. Man soll nicht denken, daß irgendwelche Kaderabteilungen sich tiefe Gedanken darüber machen müssen, wie das im einzelnen geschieht. Das ist die Verantwortung der leitenden Genossen, die müssen die Mitarbeiter kennen. Der erste Sekretär der Bezirksleitung muß wissen, welche Mitarbeiter sich in der Arbeit bewährt;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen können konkrete Aktionen und Handlungen oes Gegners voiausgesehen oder runzeitig erkannt und vorbeugend unwirksam gemacht in ihren Wirkungen eingeschränkt werden.