Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 929

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 929 (NW ZK SED DDR 1957, S. 929); Dr. Alfred Lange: Größere Verantwortung unserer Parteiorganisationen bei der Ausarbeitung des Planvorschlages für 1968 Plandiskussion erkennen und mit zweckmäßigen Methoden die Grundorganisationen qualifiziert anleiten. Eines dieser guten Beispiele hat die Kreisleitung Schönebeck, Bezirk Magdeburg, gegeben, die ihre Grundorganisationen in einer vorbildlichen Weise auf die Bedeutung der Plandiskussion für 1958 hinwies. Ihr Büro beschloß am 25. Juni eine Direktive für die Parteiorganisationen des Kreises. Sie enthält die Aufgaben bei der Plandiskussion für die Parteiorganisationen der sozialistischen Betriebe, der staatlichen Organe des Kreises, für die Genossen in der Gewerkschaft und die Abteilungen des Apparates der Kreisleitung. Zu dem Zeitpunkt, als dieser Beschluß gefaßt wurde, waren die sozialistischen Betriebe und auch der Rat des Kreises noch nicht im Besitz der Plandirektive für 1958. Sie wurden aber bereits durch ihn angeregt, sich eigene Gedanken zum Planprojekt zu machen und Vorkehrungen zu treffen, daß die Arbeiten an diesem nach Eintreffen der Direktive unverzüglich beginnen konnten. Der Beschluß des Büros der Kreisleitung Schönebeck orientiert die Parteiorganisationen darauf, die Erfahrungen des Vorjahres in der Plandiskussion auszuwerten und erläuterte den Parteiorganisationen die neuen Aufgaben in diesem Jahr, die sich durch den Beschluß des Wirtschaftsrates ergeben. Die Kreisleitung Schönebeck gab eine Reihe guter prinzipieller Hinweise, wie zum Beispiel: Die Plandiskussion muß eine Sache des ganzen Parteiapparates sein. Es wurden auch propagandistische und agitatorische Maßnahmen beschlossen. So sollen sich, wenn während der Plandiskussion in den Belegschaften der sozialistischen Betriebe Zweifel oder Unglaube an die Wirksamkeit der sozialistischen Planung geäußert werden, der Betriebsfunk, die Betriebszeitung oder die Kreisseite der „Volksstimme“ prinzipiell damit auseinandersetzen. Eine solche Orientierung trägt zur Überwindung ressortmäßiger Auffassungen bei und verbessert die Arbeitsweise des ganzen Apparates der Kreisleitung. In dem Beschluß des Büros wird auch richtig auf die größere Verantwortung der neugewählten Volksvertretungen hingewiesen. Es heißt: „Damit die größeren Rechte und Pflichten der neugewählten Volksvertretung sich auch bei der Ausarbeitung des Planvorschlages für 1958 auswirken, ist es notwendig, daß besonders Augenmerk auf die Arbeit der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen und der Parteigruppen in den Volksvertretungen gelegt wird. Der Sekretär der Parteigruppe des Kreistages wird beauftragt, in der nächsten Beratung der Parteigruppe die Aufgaben der örtlichen Staatsorgane bei der Ausarbeitung der Planvorschläge zu behandeln.“ Die Aussprache mit der Parteigruppe des Kreistages erfolgte gleichfalls am 25. Juni 1957. Man muß sagen, daß es allerdings weniger eine Beratung der Probleme war, sondern mehr eine Information, da die neugewählten Abgeordneten, denen in der Parteigruppe noch einmal grundsätzlich ihre Aufgaben als Volksvertreter erläutert wurden, selbst noch stark mit den Problemen zu ringen haben. Trotzdem war diese Zusammenkunft der Parteigruppe fruchtbar. Das zeigte sich bei der Arbeit der Ständigen Kommissionen, die bei der Planausarbeitung für 1958 große Aktivität entwickelten. So beschloß zum Beispiel die Ständige Kommission für örtliche Wirtschaft bereits in ihrer konstituierenden Sitzung einen Arbeitsplan, der auch die Aufgaben bei der Vorbereitung des Planprojekts 1958 enthält. Bei dieser Beratung zeigte es sich, daß die neugewählten Genossen Volksvertreter noch viel Unterstützung brauchen. Die Mitglieder der Kreisleitung und;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der DDR. Mit der ausdrücklichen Fixierung von Aufträgen des Staatsanwalts sowie eigenen Feststellungen der Untersuchungsorgane als jeweils eigenständige Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten das Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, die Nutzung zuverlässiger, überprüfter offizieller Kräfte, die auf der Grundlage gesetzlich festgelegter Rechte und Befugnisse unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.