Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 779

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 779 (NW ZK SED DDR 1957, S. 779); Material für Propagandisten und Agitatoren 779 Überbetonung der Kontrollmaßnahmen auszuweiehen. An der Spitze der sowjetischen Vorschläge rangierte der Bedeutung gemäß der Vorschlag, die furchtbare Gefahr, die durch die Anwendung bzw. allein schon durch die Erprobung von Massenvernichtungswaffen über der Menschheit schwebt, zu beseitigen. Daneben spielten Fragen der Abrüstung sogenannter konventioneller Waffen, der Reduzierung von Streitkräften, der Aufgabe von Stützpunkten auf ausländischem Territorium eine Rolle. Neben den Vorschlägen zu praktischen Abrüstungsmaßnahmen schlug die Sowjetunion weiter vor, einen Nichtangriffspakt zwischen den NATO-Staaten und den Mitgliedern des Warschauer Vertrages abzuschließen und auf der Ebene der Regierungschefs eine Konferenz zu Abrüstungsfragen einzuberufen, an der alle interessierten Staaten das Recht zur Teilnahme haben sollen. Wie ernst es der Sowjetunion mit ihren Vorschlägen ist, beweist nicht nur ihr zäher Kampf um Abrüstung das beweisen auch ihre Abrüstungsmaßnahmen, die ohne internationale Abmachungen bereits vorgenommen wurden. Auf der Grundlage der hier angeführten Vorschläge reduzierte die Sowjetunion ihre Streitkräfte um 1,84 Millionen Mann, kürzte den Militär et at um 10 Milliarden Rubel und gab die beiden einzigen Militärstützpunkte auf ausländischem Territorium, Port Arthur und* Porkkala Udd, auf. Entsprechende Maßnahmen trafen die volksdemokratischen Staaten. Freiwillig reduzierte z. B. die Deutsche Demokratische Republik die Nationale Volksarmee auf 90 000 Mann und verzichtete auf die allgemeine Wehrpflicht. Während die Ausgaben in Westdeutschland für die im Aufbau befindliche 500 000-Mann-Armee auf der Grundlage der Wehrpflicht gegenwärtig bereits rund ein Drittel der Ausgaben des Staatshaushalts schlucken, betragen die entsprechenden Ausgaben für das Jahr 1957 in der DDR nur 2,6 Prozent des Staatshaushalts. Auf immer neue Weise hat die Sowjetunion die Initiative auch außerhalb der offiziellen Verhandlungen in den UN- Ausschüssen ergriffen. So forderte der Oberste Sowjet der UdSSR am 10. Mai d. J. die Parlamente der anderen Großmächte auf, von ihren Regierungen zu verlangen, daß die Kernwaffenversuche eingestellt werden. Zugleich wurde vorgeschlagen, ein interparlamentarisches Organ der USA, Großbritanniens und der UdSSR zu bilden, um in dieser Richtung zu wirken. Das Auftreten des Obersten Sowjets zeigte erneut, daß die Völker in aller Welt in der Sowjetunion den Sprecher für ihre berechtigten Ab-rüstungsforderumgen haben. Die ständigen Vorschläge der Sowjetregierung, insbesondere die vom 17. November 1956, führten dazu, daß unter dem Druck der Massen bei den Westmächten die zunächst einheitliche Haltung aufgerissetn wurde. In England und Frankreich verlangten Zeitungen und politische Kreise, den sowjetischen Vorschlägen in vernünftiger Weise zu begegnen. Auf einer Separatkonferenz, auf der die Antwort auf die sowjetischen Vorschläge ausgearbeitet werden sollte, machten England sowohl als Frankreich eigene Vorschläge, die nicht in allen Teilen die Billigung der USA fanden. Auch in den USA selbst begannen sich bestimmte Fronten herauszuschälen. Es zeigte sich, daß die Bäume auch hier nicht in den Himmel wachsen und die USA-Monopolisten nicht ungehindert aufrüsten können. In der Budgetdebatte erwies sich, daß die Stimmung des amerikanischen Volkes im Parlament ihren Niederschlag fand in der Weigerung, noch höhere Steuern für den oben genannten Rüstungsetat zu zahlen, abgesehen von der auch dort wachsenden Erkenntnis der Gefahr, in die ein Atomkrieg die USA bringen würde. Auf der 11. Vollversammlung der UN konnte die amerikanische Gruppe noch verhindern, daß praktische Beschlüsse zu Abrüstungsfragen gefaßt wurden. Aber eine unter Mitwirkung der Sowjetunion ausgearbeitete Resolution, die den Abrüstungsausschuß beauftragte, seine Tätigkeit aufzunehmen, fand einhellige Billigung. Auf der Grundlage dieser Resolution begannen am 18. März in London die Verhandlungen im Abrüstungsausschuß. Sie erreichten ihren Höhepunkt;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der verhafteten Personen, der Geheimhaltung und auf die operativ-taktischen Fragen der Sicherung der Rechte der Verhafteten während des Aufenthaltes in der medizinischen Einrichtung. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft ist festgelegt, daß die Aufnahme des Brief- und Besucherverkehrs von der Genehmigung des Staatsanwaltes des Gerichtes abhängig ist.