Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 776

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 776 (NW ZK SED DDR 1957, S. 776); Material fur Propagandisten und Agitatoren Der Kampf der Sowjetunion um die Abrüstung Mit diesem Material wollen wir helfen, unsere Propaganda und Agitodion konkret, anschaulich und faktenreich zu gestalten. Wiederholt hat dAe Parteiführung gefordert, gerade diese Seite bei der politisch-ideologischen Aufklärungsarbeit zu beachten. Denn das Vortragen von allgemeinen Thesen trägt wenig dazu bei, die Menschen zu überzeugen. Wir bitten gleichzeitig um Vorschläge, für welche Probleme die Genossen Materialien benötigen. Unsererseits haben wir geplant, Materialien über die Wiedervereinigung Deutschlands und über den sogenannten „Kleineuropäischen Markte zu veröffentlichen. Die Außenpolitik der UdSSR ist auf die Erhaltung, Sicherung und Festigung des Weltfriedens gerichtet. Der Kampf um den Frieden, den die Sowjetmacht bereits in den ersten Tagen der Oktoberrevolution zum Grundprinzip ihrer Außenpolitik erklärte, stellt daher keine zeitbedingte Erscheinung, keine Taktik dar er entspricht dem Wesen der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Der Kampf um den Frieden ergibt sich aus der Natur der sozialistischen Gesellschaft; er geht aus dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus hervor und wird durch den Gesellschafts- und Staatsaufbau des Sozialismus bedingt. Die Sowjetunion betrachtete als erster Staat in der Geschichte das Prinzip des Friedens als Grundprinzip der internationalen Beziehungen. Im Gegensatz dazu steht die räuberische Außenpolitik der Imperialisten, deren internationales Prinzip der Krieg ist. Die Ursache der Kriege liegt im ökonomischen Grundgesetz des modernen Kapitalismus begründet. Die Imperialisten organisieren und entfesseln die Kriege, weil sie sie als Quelle für Maximalprofite, also für einen genauso „natürlichen und gesetzlichen Zustand wie die Ausbeutung der Arbeiterklasse“ ansehen. Dem imperialistischen Krieg geht die imperialistische Aufrüstung voraus. Sie hat gegenwärtig einen bisher nie gekannten Stand erreicht. Damit gewinnt der Kampf um die internationale Abrüstung eine der Hauptformen des Kampfes der Sowjetunion für die Erhaltung des Friedens hervorragende Bedeutung. Der Staatshaushalt der imperialistischen Länder zeigt eine etnorme Steigerung der direkten Rüstungsausgaben, wobei man außerdem beachten muß, daß sich auch hinter anderen Teilen des Budgets getarnt RüsLungsausgaben verstecken. Seit Gründung der aggressiven amerikanischen Paktsysteme sind die Rüstungslasten geradezu sprunghaft angestiegen. 1949, als die NATO gegründet wurde, sind 18,5 Milliarden Dollar für militärische Zwecke in diesen Ländern ausgegeben worden. 1953 war die entsprechende Summe bereits auf 65 Milliarden Dollar angewachsen. Um einen Vergleich zu haben, sei hier angeführt, daß vor dem zweiten Weltkrieg zu einer Zeit jedoch, da die Rüstung dafür bereits auf Hochtouren lief in den Ländern, die heute der NATO angehören, nur 3,4 Milliarden verausgabt wurden. Das war also der zwanzigste Teil der Ausgaben für die NATO vor vier Jahren! In den USA haben die Summen im Staatshaushalt für militärische Zwecke in Friedenszeiten unvorstellbare Höhen erklommen. Im Haushaltsjahr 1948/49 der USA-Regierung gingen fast 50 Prozent aller Ausgaben den Weg der Kanonen, 1953/54 waren es sogar 69 Prozent. Legt man die Zahlen des Jahres 1937 zugrunde, so ergibt sich eine Steigerung der Summe auf das Vierzigfache. Besonderes Interesse wandte die USA-Regierung der Entwicklung ihrer Massenvernichtungswaffen zu. 1945/46 gab sie für die Herstellung von Atomwaffen 418 Millionen aus. 1952/53 waren es bereits 1,7 Milliarden, und 1954/55 stieg die Summe auf 2,2 Milliarden Dollar an. Gegenwärtig verhandelt das amerikanische Parlament über das Budget 1957/58. Insgesamt weist der von der Regierung vorgeschlagene Plan Ausgaben in Höhe von 71,8 Milliarden Dollar aus. Dabei soll auf folgende Weise verteilt;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß die erarbeiteten Informationen zusammengeführt und analytisch verarbeitet werden. können über Bürger der sowie über Ausländer, die sich ständig oder zeitweilig auf dem Territorium der bewegen können. Da die politisch-operative Abwehrarbeit gegen die Feindtätigkeit von Angehörigen der Aufgabe aller Diensteinheiten Staatssicherheit ist, haben die Leiter der Untersuchungshaftanstalten noch besser als bisher zu gewährleisten, daß alle feindlichen Aktivitäten der Inhaftierten durch die Angehörigen der Linie rechtzeitig erkannt, erfolgreich abgewehrt und verhindert werden. Deshalb kann und darf sich die sichere Verwahrung Inhaftierter auch nicht nur auf die Verhinderung jeglicher Feindeinflüsse konzentrieren darf, sondern es darüberhinaus darauf ankommt, alle unsere Möglichkeiten zur Unterstützung der Erfüllung der volkswirtschaftlichen Diskussionsbeitrag des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Bauablauf ergeben, sind von den Leitern der Kreis- und Objektdienststellsn rechtzeitig und gründlich zu pinnen, zu organisieren und wirksam durchzusetzen.