Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 750

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 750 (NW ZK SED DDR 1957, S. 750); Nie den Standpunkt der Partei und der Arbeiterklasse verlassen! Die Partei der Arbeiterklasse kann ihre politischen Aufgaben nur lösen, wenn die Parteiorganisationen, in denen die Mitglieder organisiert sind, ständig erzieherische Arbeit im Geiste des Marxismus-Leninismus leisten. Unsere Partei, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, widmet daher auch dieser Seite der Parteiarbeit große Aufmerksamkeit, denn von der weiteren Stärkung ihrer Kampfkraft hängt in entscheidendem Maße der Sieg des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus in ganz Deutschland ab. Auf dem 30. Plenum wurde dieser innere Zusammenhang ausführlich dargelegt. Es wurde die Aufgabe gestellt, das Parteileben noch mehr mit kämpferischem Inhalt zu erfüllen und die Wirksamkeit der Partei unter den Massen zu erhöhen, was von den Parteimitgliedern neue Anstrengungen und ideologische Klarheit in allen Grundfragen unserer Politik verlangt. In ihrer Gesamtheit genommen, ist die Partei schon ein großes Stück auf dem vom 30. Plenum gewiesenen Wege vorwärtsgeschritten. Es gibt aber auch Beispiele dafür, daß einzelne Parteimitglieder nicht in jeder Hinsicht konsequent den Standpunkt der Partei und der Arbeiterklasse einnehmen; aber damit hemmen sie die Vorwärtsbewegung. Ein unserer Redaktion bekanntgewordener Vorfall aus dem Bezirk Cottbus zeigt, wie die Abkehr vom Standpunkt der Partei und der Arbeiterklasse in irgendeiner Frage sehr rasch in den Sumpf der Prinzipienlosigkeit und der Unaufrichtigkeit gegenüber der Partei führt: Die Mitglieder unserer Partei Otto Tzitschke und Herbert Körner aus Bernsdorf richteten vor einiger Zeit ein gleichlautendes Schreiben an die Redaktion der „Lausitzer Rundschau“, an die Bezirksleitung Cottbus und an das Zentralkomitee, worin sie sich mit scharfen Worten gegen einen in der genannten Zeitung erschienenen Artikel wandten. In dem Artikel, der die Überschrift trug: „Bange machen gilt für uns nicht!“ hatte die Redaktion der „Lausitzer Rundschau“ auf die Tatsache aufmerksam gemacht, daß in Bernsdorf der ehemalige Kriegs-Ortsgruppenleiter der Nazipartei aufgetaucht war. Die Zeitung hatte den „Besuch“ des Nazifunktionärs völlig richtig in Zusammenhang mit dem frechen Auftreten der Bankier- und Kriegsverbrecherfamilie Pferdmenges gebracht. (Die Pferdmenges hatten bekanntlich die Rückgabe ihrer in unserer Republik zu Recht in Volkseigentum überführten Besitzungen verlangt und wilde Drohungen ausgestoßen.) Die Genossen der „Lausitzer Rundschau“ riefen nun die Bevölkerung in ihrem Artikel zur Wachsamkeit auf und erläuterten anschaulich die Erfolge der Arbeiter-und-Bauern-Macht auch in Bernsdorf. Der Artikel schloß mit den Worten: „Die Betriebe sind in Volkes Hand, das Land ist in des Bauern H ad, das schaffende Volk ist Herr in unserem Staat. Die Bernsdorf er werden auch am 23. Juni richtig zu entscheiden wissen. Trotz Ihres Besuches, Herr Hoffmann!“ Gegen diese eindeutig parteiliche Stellungnahme richtete sich der Brief der genannten Genossen, in dem sie die Sprache eines entflammten Anklägers führten. Gleich am Anfang wurde gesagt, daß sie als Mitglieder der SED mit Empörung den Artikel in der „Lausitzer Rundschau“ gelesen hätten, da in ihm „ein Besucher aus dem Westen unserer Heimat auf infame Weise verleumdet wurde “ Während die Genossen der Redaktion in diesem Tone härteste Worte zu hören bekamen, erschien der Nazi Hoffmann nahezu im Lichte eines;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen noch als akute Gefahr wirkt. Hier ist die Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Ein weiterer Aspekt besteht darin, daß es für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den in der zentralen Planvorgabe gestellten politisch-operativen Aufgaben wesentliche Seiten des Standes der Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zur weiteren Erhöhung der politischoperativen Wirksamkeit der Arbeit mit zu verbessern. Sie muß vor allem nach echten qualitativen Gesichtspunkten erfolgen und zu einem festen Bestandteil der Eührungs- und Leitungstätigkeit werden.