Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1450

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1450 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1450); 1450 Aus der Diskussion werden, wie die Arbeit der Leitung, ihre Agitation und Propaganda und die Aktivität eines jeden einzelnen Genossen. Das nahm einige Zeit in Anspruch. Nicht wenige Genossen waren dagegen, eine solche Einschätzung zu erarbeiten, weil sie zunächst die Notwendigkeit nicht einsahen. Aber während der parteimäßigen Analyse spürten die Genossen die große Kraft, die der Parteiorganisation innewohnt, wenn alle ihre Mitglieder gemeinsam handeln. Die Genossen erkannten auch, daß es durch die gemeinsame Einschätzung besser möglich ist, bestimmte Schwerpunktaufgaben in ihren Bereichen zu lösen. Dazu erarbeitete jede APO ein ganzes Programm. Die Parteileitung unseres Kombinats erhielt dadurch eine genaue Übersicht und half den Abteilungsparteiorganisationen, in denen eine starke Inaktivität der Genossen zu verzeichnen war. Wir überlegten, wie wir in diesem Bereich die Situation schnell und grundlegend ändern könnten. Wir haben als erstes eine Lektion über die Gesetzmäßigkeit des Sieges des Sozialismus und der Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung gegenüber der kapitalistischen gehalten und dabei die Rolle der Arbeiterklasse behandelt. Ich muß sagen, daß wir dabei schon inmitten der Diskussion waren. Die Genossen und Kollegen saeten: „Gut, die Botschaft höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Die Theorie ist in Ordnung. Aber die Praxis sieht anders aus. Das beginnt beim Betriebsleiter und hört beim letzten Brigadier in unserem Bereich auf. In unserem Bereich führen nicht wir als Arbeiter.“ Jetzt wurde die Arbeit der von der Parteileitung eingesetzten Brigade interessant. Diese setzte sich aus Mitgliedern der Partei- und der Betriebsgewerkschaftsleitung, der FDJ und aus einigen Wirtschaftsfunktionären zusammen. Sie behandelte die Lage in dem Bereich der Abteilungsparteiorganisation zunächst mit der Parteileitung und mit den Genossen, die Vertrauensmänner sind. Hier stellte es sich schon heraus, wo die erste Schwierigkeit überwunden werden mußte, und zwar bei den Leitungsmitgliedern. Sie hatten selbst keine klare Konzeption über die Rolle und Bedeutung der Arbeiterklasse beim Aufbau des Sozialismus. Es hat einiger Stunden Diskussion bedurft, bis sich die Leitungsmitglieder ihrer Rolle als Mitglieder der Leitung bewußt wurden und auch die Rolle und Bedeutung der Parteigruppenorganisatoren erläutert werden konnte. Nachdem wir mit der Leitung im klaren waren, sind wir in die Parteigruppen und in die Versammlung der Abteilungsparteiorganisation gegangen. Dort hat es ebenfalls sehr heftige Auseinandersetzungen gegeben, weil die Partei in der Vergangenheit der Förderung der Kader und dem Einsatz der Genossen in bestimmte wirtschaftliche Funktionen keine Aufmerksamkeit geschenkt hatte. Nachdem die prinzipiellen Fragen geklärt waren, bereitete die APO eine Belegschaftsversammlung in ihrem Bereich vor und legte fest, wie die einzelnen Genossen auftreten sollten. Ich muß sagen, weil in dieser Belegschaftsversammlung alle Genossen mit einer einheitlichen klaren Konzeption auftraten, erhöhte sich dié Autorität der APO erheblich. Es wurde erreicht, daß die Wirtschaftsfunktionäre in dieser Belegschaftsversammlung sehr kritisch zu ihrer Arbeit Stellung nahmen. Der Verlauf der Auseinandersetzungen ergab, daß auch einige personelle Veränderungen vorgenommen werden mußten. Wenn die Partei eine klare politische Einschätzung über die Lage im jeweiligen Bereich hat, genau die Schwerpunkte kennt, wo sie angreifen muß und die Genossen konzentriert ansetzt, sind wir durchaus fähig, die Situation in den einzelnen Bereichen grundlegend zu verändern. In einer anderen Abteilung, wo wirtschaftliche Erfolge ausgeblieben waren sie hatte schon seit eineinhalb Jahren den Plan nicht mehr erfüllt , setzte die Parteileitung eine zweite Brigade ein, die in ihrer Zusammensetzung etwas anders aussah. Es waren Genossen Chemiker, Techniker, Wirtschaftler und einige Funktionäre der Partei und der Gewerkschaft. Sie hatten die Aufgabe, die Lage in den einzelnen Bereichen zu untersuchen. Durdi die Arbeit der Brigade konnte diese Abteilung, ohne daß sich die Technologie groß änderte, noch im selben Monat erstmalig den Plan;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Sicherungsmaßnahme festzustellen und auszuwerten. Sind die Ursachen nach ärztlicher Konsultation in einer Gesundheitsstörung des Verhafteten zu suchen, sind unverzüglich die dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.