Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1371

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1371 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1371); Alois Schmidt: Die sozialistischen Betriebe zum Zentrum der politischen Arbeit machen 1371 treten, solch eine Industrie wie die der Obertrikotagen, deren Erzeugnisse der Saison und der Mode unterworfen sind, könnte man nicht auf der Basis von Großbetrieben entwickeln. Auch der Abteilungsleiter für Finanzen beim Rat des Kreises schlug vor, diesen Betrieb in zwei kleinere Betriebe zu teilen, dann würdé er rentabel werden, und man könnte rascher den modischen Bedingungen Rechnung tragen. Er stützte sich auf Erfahrungen der Apoldaer Privatbetriebe. Interessant ist dabei, daß kapitalistische Unternehmer in einer Aussprache dieselben Vorschläge machten. Dieser Grundgedanke ist für die sozialistische Produktionsweise unvertretbar, widerspricht dem Prinzip der sozialistischen Großproduktion, das auch für die Textilindustrie gilt. Der Perspektivplan des Betriebes muß hierzu eine klare Antwort geben. Die Genossen, die jene falschen Argumente bringen, belügen sich offensichtlich selbst. Die Lage in Apolda in der Vergangenheit lehrt sie doch das Gegenteil. Wir erinnern sie nur daran, daß viele Handwerker in der Zeit des Faschismus zugrunde gerichtet wurden. Einige kapitalistische Betriebe hatten damals auch in Apolda eine Monopolstellung, Wobei die Mehrheit der Handwerksmeister und kleineren Unternehmer für sie Lohnarbeit verrichteten. Im Kapitalismus gab es also eine Konzentration der Produktion dieser Industrie. Im VEB ASW Apolda muß man die Vorzüge der sozialistischen Produktionsweise wirklich nutzen, damit dieser sozialistische Betrieb auch wirtschaftlich die Führung in Apolda voll ausübt. Das setzt z. B. voraus, daß die Parteiorganisation die leitenden und mittleren Lenkungskräfte des Betriebes dazu erzieht, daß sie sich ständig mit den Arbeitern beraten, die Kritiken und Vorschläge der Arbeiter beachten, neue fortschrittliche Methoden der Arbeit durchsetzen. Wieviel hier nachzuholen ist, beweist die Äußerung der Arbeiterin Zische auf einer Beratung der Parteileitung mit Genossen der Werkleitung und des Staatsapparates: „Was sollen wir als Arbeiter hier heute eigentlich sagen? Wir sind ganz erstaunt, welche großen Fragen es über unseren Betrieb gibt, da können wir doch mit unseren kleinen Sorgen hier gar nicht mitreden. Bisher hat man uns über die Erfüllung des Planes und die vielen Schwierigkeiten, die es gibt, wenig gesagt.“ Wenn ASW Apolda zu einem vorbildlichen sozialistischen Betrieb wird, dann können auch die Arbeiter aus den privatkapitalistischen Betrieben am Beispiel sehen, was es heißt, unter sozialistischen Verhältnissen zu arbeiten, aktiv an der Leitung und Lenkung des Betriebes beteiligt zu sein. Die Parteiorganisation und die Arbeiter von ASW haben auch gegenüber den Arbeitern privatkapitalistischer Betriebe mit staatlicher Beteiligung, die dort noch keine Veränderung spüren, eine Verpflichtung. Sie sollten diesen Arbeitern ihre Erfahrungen aus dem sozialistischen Betrieb bei der Leitung der Produktion, bei der Weckung der Initiative der Arbeiter übermitteln. Solche halbstaatlichen Betriebe, wie Färbereien, die sehr eng mit der Produktion des sozialistischen Großbetriebes ASW verbunden sind, müßten, auf vertraglicher Basis im Plan des Betriebes festgelegt, in die Produktion des sozialistischen Großbetriebes einbezogen werden. Das wäre von großem Vorteil für die gesamte Auslastung der Kapazität dieser Industrie und erlaubte den Besitzern dieser Betriebe eine planmäßige Produktion. Große Bedeutung hat ASW Apolda auch für die Förderung von Produktionsgenossenschaften der Wirker und Stricker. Auch die Handwerker, die genossenschaftlich produzieren, können die Erfahrungen dieses Betriebes zur Verbesse;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes rechtswidrig zugefügt werden. Ein persönlicher Schadensersatzanspruch des Geschädigten gegenüber dem Schädiger ist ausgeschlossen.