Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1294

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1294 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1294); 1294 Skizze von Rudolf Rothkegel: Vereint mit den russischen Klassenbrüdern! Als ich mich zum Amtssitz Scheidemanns in der Wilhelmstraße begab, gingen vor mir zwei Generale hinein, und zwar so protzenhaft, als habe sich in Deutschland gar nichts verändert. Während die Generale unbehelligt durchgingen, wurde ich vor Eintritt in Scheidemanns Arbeitsräume gründlich nach Waffen durchsucht, obwohl man vorher meine Ausweise gesehen hatte. Im Vorzimmer standen bereits, auf ihre Degen gestützt, die beiden Generale, und ich hörte aus ihrer Unterhaltung, daß sie Kassel als den richtigen Ort für die Nationalversammlung ansahen. Ich beobachtete die verdutzten Gesichter der beiden, als ein älterer livrierter Diener erschien und sagte: „Bitte, Herr Rothkegel vom Soldatenrat Moskau.“ Nachdem ich mich Scheidemann vorgestellt hatte, legte dieser sofort los: „Sagen Sie mal, was denken sich denn eigentlich die Bolschewisten? Da konstituieren sie deutsche Arbeiter- und Soldatenräte und glauben, alle internationalen diplomatischen Gepflogenheiten umgehen zu können. Arbeiter- und Soldatenräte! So etwas kommt doch im Ausland gar nicht in Frage! Und dann: die Zustände dort!“ Ich erklärte zunächst Scheidemann, daß ich den Auftrag hätte, eine Liste zu übergeben mit den Namen von 17 Handelsschiffen, die der Sowjet von Petrograd im Auftrag der Sowjetregierung an die deutsche Republik zurückgeben solle. Die Schiffe warfen 1914 von der Zarenregierung beschlagnahmt worden. Hochtrabend erwiderte Scheidemann, das sei doch keine Geste der Freundschaft, die Schiffe müßte Deutschland sowieso zurückbekommen. Ich verlangte nun, daß die deutsche Regierung den Zentralrat Deutscher Revolutionärer Arbeiter und Soldaten in Moskau anerkenne. Scheidemann war dagegen, aber ich verlangte, daß darüber die Regierung insgesamt entscheiden solle. Er sah sich gezwungen, die Frage dem „Rat der Volksbeauftragten“ vorzulegen. Dieser lehnte die Anerkennung ebenfalls ab. Der Reichskommissar für Kriegsgefangenen- und Flüchtlingswesen, Stücklen, hatte wohl erkannt, daß die Entscheidung seiner Genossen im Regierungskabinett der schnellen Rückführung der Zivil- internierten und Kriegsgefangenen sehr hinderlich sein würde. Er erklärte mir darum seine Bereitschaft, in diesen Fragen mit dem Zentralrat Deutscher Revolutionärer Arbeiter und Soldaten in Moskau zusammenzuarbeiten, und lud mich für den 20. Januar 1919 zu einer Besprechung im Prinz-Albrecht-Palais ein. Als ich zur angegebenen Zeit dorthin kam, waren etwa 25 bis 30 Männer anwesend. Ich erkannte sofort, daß e sich um Leute handelte, die unter dem deutschen Gesandten in Moskau, dem Grafen Mirbach, und der Deutschen Kriegs-gefangenen-Mission in Rußland gearbeitet und spioniert hatten. Man schlug mir vor, drei oder vier dieser Männer mit nach Moskau zu nehmen, wo sie für die Rückführung arbeiten sollten. Es war ein ausgesprochen reaktionärer Klüngel, der sich hier zusammengefunden hatte. Unter anderem hatte ich es bei dieser Angelegenheit auch mit einem Generalkonsul Zittelmann im Auswärtigen Amt zu tun. Dieser „Demokrat“ vom 9. November 1918 las mir während unserer Aussprache sämtliche Paragraphen vor, nach denen ich später einmal, wenn es keinen Zentralrat Deutscher Revolutionärer Arbeiter und Soldaten in Moskau mehr gäbe, bestraft werden würde. Es waren wohl 17 bis 20 Delikte, deren ich mich schuldig gemacht haben sollte, zum Beispiel Amtsanmaßung, Freiheitsberaubung, Landfriedensbruch und andere. Und das alles ereignete sich kaum mehr als zwei Monate nach dem 9. November 1918, dem Tage der revolutionären Erhebung in Deutschland. Gegen Ende Januar brachte mir eine Ordonnanz von der Bendlerstraße (Kriegsministerium) einen Brief. Ich wurde höflich gebeten, dort vorzusprechen. Als ich dorthin kam, wollten einige Offiziere gern wissen, was sie tun müßten, um die Rückführung der Kriegsgefangenen und Zivilinternierten aus Rußland zu beschleunigen. Daher also die Höflichkeit bei der Einladung. Ich forderte sie auf, mir schleunigst einen Paß ausstellen zu lassen. Sie würden dann sehr bald sehen, daß diese Rückführung, ohne jedes Zutun offizieller deutscher Stellen, durch die Sowjetregierung in Verbindung mit den deutschen;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.